Türkei nimmt keine Flüchtlinge zurück

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Türkei nimmt keine Flüchtlinge zurück

Februar 22, 2016 - 17:48
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Der von Deutschland angeführte NATO-Verband im Seegebiet zwischen Griechenland und Türkei stößt nach Berichten der griechischen Tageszeitung TA Nea auf Widerstand der Türkei. 

Athen / TP - Im Rahmen einer Marinemission die auf drängen Deutschlands, der Türkei und Griechenland den NATO-Einsatzverband "Standing Nato Maritime Group 2" in die Ägäis entsandt hat, um im Kampf gegen die Flüchtlingskrise zu helfen, stößt bereits nach wenigen Tagen auf Widerstand der Türkei. Laut der griechischen Tageszeitung Ta Nea, weigert sich die Türkei, die vom Verband in der Ägäis bzw. Mittelmeer aufgesammelten Bootsflüchtlinge aufzunehmen. Ta Nea schreibt hierzu, dass die Türkei ein entsprechendes Regelwerk in der Vereinbarung zwischen ihnen und der EU sowie NATO abstreite.

Der unter deutscher Führung operierende Marineverband von insgesamt 4 Kriegsschiffen sollte seit vergangener Woche Schleusser im Seegebiet zwischen Griechenland und der Türkei aufgreifen und damit den unkontrollierten Zustrom von Flüchtlingen in Richtung Westeuropa eindämmen. Laut deutschen Medien gebe es hierzu eine Vereinbarung, demnach auch Flüchtlinge durch die Türkei zurückgenommen werden, selbst wenn diese sich im griechischen Hoheitsgewässern bewegen. Dieses Regelwerk hat die türkische Regierung auf Anfrage türkischer Pressemedien nun abgestritten. Ankara erklärte hierzu, es gebe eine Vereinbarung, wonach Bootsflüchtlinge, die durch den NATO-Verband in türkischen Gewässern aufgegriffen werden, der türkischen Küstenwache oder Marine übergeben werden können. Dieser Verantwortung werde man sich nicht entziehen, sagte ein Regierungsmitglied.

Die NATO-Einheite sollte seit vergangenen Donnerstag im Rahmen einer Marinemission Aufklärungsinformationen an die Behörden Griechenlands und der Türkei sowie die EU-Grenzschutzagentur Frontex weitergeben. Die türkische Küstenwache könnte dann u.a. die Boote auf See stoppen.

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