Verärgert - von der Leyen will persönlich nach Incirlik

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Verärgert - von der Leyen will persönlich nach Incirlik

Juni 26, 2016 - 23:39
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Nach dem "Nein" der türkischen Regierung zum Besuch des durch Verteidigungsstaatssekretärs Ralf Brauksiepe der deutschen Soldaten auf dem Luftwaffenstützpunkt Incirlik will nun die Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen die türkische Regierung auf die Probe stellen.

Berlin / TP - Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen selbst will nun in den kommenden Tagen den Nato-Stützpunkt Incirlik in der Türkei besuchen. Dort sind auch Bundeswehrsoldaten stationiert, die an der Luftüberwachung durch Tornado-Jets beteiligt sind.

Erst vor kurzem hatte die Türkei Verteidigungsstaatssekretär Ralf Brauksiepe die Erlaubnis für einen Besuch des Luftwaffenstützpunkts verweigert. Die Entscheidung der türkischen Regierung hatte daraufhin für heftige Kritik gesorgt. Der Besuch einer Verteidigungsministerin bei deutschen Soldatinnen und Soldaten sei eine Selbstverständlichkeit, sagte von der Leyen der "Bild am Sonntag" und fügte hinzu, "so etwas noch nie erlebt" zu haben. Von der Leyen werde nun selbst in den kommenden Tagen zum Luftwaffenstützpunkt Incirlik reisen.

Die Verteidigungsministerin werde dabei auch die Gelegenheit dazu nutzen der Türkei zu erklären, was es bedeute, dass die Bundeswehr eine Parlamentsarmee ist, sagte die CDU-Politikerin. Schliesslich sei die Bundeswehr auch beim "Patriot-Einsatz" in der Türkei stationiert gewesen und hätte den Schutz der Türkei sichergestellt.

Dabei war das Ende des Bundeswehr-Patriot-Einsatzes in der Türkei inoffiziell damit begründet worden, dass die Türkei unverhältnismäßig gegen die PKK in Syrien und im Irak vorgehe. Offiziell hatte die Bundesregierung erklärt, dass der Schutz der Türkei vor syrischen Raketen nicht von nöten sei. Es war aber auch kein Geheimnis, dass Bundeskanzlerin Merkel nach den Angriffen auf PKK-Stellungen gerade nicht gut auf die Regierung Erdogan zu sprechen war und die Opposition die Entscheidung als "richtigen und notwendigen Schritt" begrüßt hatte. 

Die Entscheidung zum Abzug war also auch ein deutliches Zeichen an Präsident Erdogan. Rainer Arnold, verteidigungspolitischer Sprecher der SPD sagte damals in deutlicher Form, dass es nicht nur um die veränderte Bedrohungslage gehe. "Das ist sicherlich nur einer der Gründe. Die Bundesregierung benennt den. Ich bin der Auffassung, dass wir der Türkei ein klares Signal geben müssen. NATO heißt auch, eine Wertegemeinschaft zu sein. Das Bombardement auf PKK-Gruppen ist kontraproduktiv in unserem gemeinsamen Kampf gegen den IS-Terrorismus. Und die Türkei sollte dies stoppen." Die PKK wird in der Türkei wie auch in Europa nachwievor als terroristisch eingestuft.Seit Juni 2015 hat die PKK ihren terroristischen Kampf erneut aufgenommen.

Bei der NATO-Mission "Active Fence Turkey“ waren in der Stadt Kahramanmaras rund 250 deutsche Soldaten zwischen dem 28. Januar 2013 bis zum 15. Oktober 2015 aktiv. Der Bundestagsmandat der NATO-Mission lief am 31. Januar 2016 aus.

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