Der Rapporteur am 10. Januar 2017

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Der Rapporteur am 10. Januar 2017

Januar 10, 2017 - 21:36
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Unser Rapporteur hat wieder ganz normale und wissenswertige Dinge aus der Türkei und Deutschland zusammengetragen, aber auch beeindruckendes, kurioses, lustiges, unglaubliches oder erstaunliches, ob aus Politik, Wirtschaft, Gesellschaft oder Kultur.

Neujahrskarten der besonderen Art hat die türkische Regierung nach eigenen Angaben an 4.000 Diplomaten und Journalisten in aller Welt versandt

Neujahrskarten der besonderen Art hat die türkische Regierung nach eigenen Angaben an 4.000 Diplomaten und Journalisten in aller Welt versandt. Sie enthalten ein kleines Fragment des Parlaments in Ankara, das beim gescheiterten Putsch im vergangenen Juli aus der Luft bombardiert worden war. Ein Foto des beschädigten Parlaments ziert der Spruch: "Der Terrorismus ist ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Dieses Stück Marmor, das von der Wand der großen Nationalversammlung fiel (...) wird Ihnen präsentiert als ein Symbol für die Hingabe der Türkei an die Demokratie", heißt es in der Karte, die AFP in Paris von der türkischen Botschaft erhielt.

Der wegen des gewaltsamen Todes der Studentin Tugce Albayrak verurteilte Sanel M. wird Deutschland voraussichtlich verlassen müssen. Das Verwaltungsgericht Wiesbaden wies den Eilantrag des Serben gegen seine Abschiebung zurück. Gegen diesen Beschluss kann Sanel M. innerhalb von zwei Wochen Beschwerde beim Verwaltungsgerichtshof in Kassel einlegen.

Die Falschmeldung, die letzte Woche viel Aufmerksamkeit erregte, hat Konsequenzen: Gegen eine 55-Jährige laufen Ermittlungen wegen des Verdachts des Vortäuschens einer Straftat und der Volksverhetzung. Polizeipräsident Kopp sieht sich im offensiven Vorgehen gegen Falschmeldungen bestätigt, pocht auf Zivilcourage im Internet und sieht auch den Gesetzgeber gefordert. Vor etwa einer Woche wurde das Polizeipräsidium auf eine Meldung aufmerksam gemacht, die auf Facebook kursierte und in der von einer brutalen Vergewaltigung, begangen an einer 17-Jährigen durch einen Asylbewerber, die Rede war. Sofortige Überprüfungen der Polizei ergaben, dass der Fall frei erfunden ist. Gegen die 55-jährige Verfasserin der Meldung ermitteln die Strafverfolgungsbehörden jetzt wegen des Verdachts des Vortäuschens einer Straftat und der Volksverhetzung.

Die griechische Staatsanwaltschaft lehnte eine Auslieferung von acht türkischen Soldaten vor dem obersten Gerichtshof in Athen ab. Wie griechische Medien berichteten, argumentierte Staatsanwältin Vasiliki Theodorou am Dienstag während der Beratung, dass allein schon der Auslieferungsantrag der Türkei selbst abzulehnen sei. Er sei nicht spezifisch und klar genug, sondern nur allgemein und vage gehalten. Mit einem entgültigen Beschluss des obersten Gerichtshofs wird am 23. Januar gerechnet.

Bei dem Versuch eines Terroranschlags auf das Polizeipräsidium von Gaziantep wurde ein Selbstmordattentäter vor dem Haupteingang zum Gelände getötet. Die wachhabenden Polizisten an der Hauptpforte zum Polizeipräsidium konnten den Selbstmordattentäter vor dem Betreten des ummauerten Geländes unschädlich machen. Wie türkische Medien berichten, entkam dabei ein weiterer Angreifer, der am Abend in der Nähe auf eine Polizeistreife mehrere Schüsse abgab. Nach dem zweiten Terroristen wird gefahndet.

In Diyarbakir-Bagcilar wurde eine 26-jährige PKK-Terroristen bei einer Operation der Polizei getötet. Die Frau mit dem Codenamen "Evin" wurde mit einer Waffe und einer Handgranate gestellt. Es kam zu einer Schießerei, wobei die Frau getötet wurde. 

Osman Bayezid Osmanoglu ist am vergangenen Freitag im Alter von 92 Jahren verstorben. Die Bestattungszeremonie für das Oberhaupt der Familie, die mehr als 600 Jahre über das Osmanische Reich geherrscht hatte, wurde am gestrigen Montagabend in New York abgehalten. Osmanoglu war der zweite Sohn des Enkels des Sultans Abdülmecid I (1823-1861). Das Totengebet für den 92-Jährigen fand in der Eyüp Sultan Moschee in Brooklyn statt. Er wurde auf dem George Washington Memorial Park auf Long Island bestattet.

Oberstabsfeldwebel Ömer Halisdemir brach den Putschisten mit dem ersten Schuss das Genick. Der Polizist Fethi Sekin hingegen lief auf die Terroristen zu, tötete einen von ihnen und verhinderte somit ein größeres Massaker. Gestern Abend besuchte Ömers Vater Hasan Hüseyin Halisdemir die Familie des gefallenen Polizisten.

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