Türkischer UN-Richter Aydin Sefa Akay in Haft

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Türkischer UN-Richter Aydin Sefa Akay in Haft

November 10, 2016 - 22:27
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Nach der Festnahme des UN-Richters Aydin Sefa Akay Ende September in der Türkei, forderte der UN-Richter Theodor Meron vor den Vereinten Nationen am vergangenem Mittwoch die sofortige Freilassung, um ein Berufungsverfahren gegen den ehemaligen ruandischen Minister Ngirabatware fortzusetzen, bei dem Akay im internationalen Stragerichtshof bislang mitvertreten war.

Türkischer UN-Richter Aydin Sefa Akay in Haft

New York / TP - Heikle Situation, nach dem der türkische UN-Richter Aydin Sefa Akay seit dem 21. September wegen mutmaßlicher Mitgliedschaft in einer Terrororganisation und Unterstützung eines Putschversuchs in der Türkei in Untersuchungshaft sitzt. Laut türkischen Medien wurde ein Handy-App auch vom UN-Richter verwendet, der von zahlreichen FETÖ-Verdächtigen (Fethullahistische Terrororganisation) ebenfalls verwendet wurde, um verschlüsselte Nachrichten zu empfangen und zu senden. Die Generalstaatsanwaltschaft wirft den FETÖ-Verdächtigen vor, mit dieser Handy-App Korrespondenzen betrieben zu haben, um z.B. den Putsch vorzubereiten.

Das Handy-App namens Bylock konnte lange Zeit frei heruntergeladen werden, was die Zuordnung bzw. Beweisführung der Generalstaatsanwaltschaft erschwert, teilten mehrere türkische Experten mit. Die Oppositionspartei CHP hatte in einer eigens eingerichteten Kommission erklärt, dass das Handy-App zwar von FETÖ-Mitgliedern ebenfalls verwendet wird, jedoch die App selbst als ein Indizienbeweis zu bewerten sei. Laut den Kommissionsteilnehmern müssten auch die Korrespondenzen, die mit der App getätigt wurden, hinzugezogen werden, um mit belastenden Inhalten Verdächtige in Untersuchungshaft zu nehmen.

Kritiker werfen der Justiz vor, allein aufgrund der installierten Handy-App gegen mutmaßliche Verdächtige vorzugehen, was die Ermittlungen verwässere und vor allem sehr viel Zeit in Anspruch nehme, um alle bislang konfiszierten Handys zu überprüfen. Bislang wurden Verdächtigen laut der Generalstaatsanwaltschaft Istanbul unter anderem die Handy abgenommen, um anhand der Inhalte, Kontakte und Apps einen Bezug zur FETÖ festzustellen. 

Das betraf bislang wohl alle von ihren Ämtern und Dienststellen suspendierten Beamten, darunter Lehrer, Polizisten oder Staatsanwälte. Erhärtet sich der Verdacht oder weisen die Inhalte auf den Handys auf Verbindungen zur FETÖ, wurden bislang fast ausnahmslos alle Betroffenen erst verhaftet und falls sich der Verdacht noch weiter erhärtet und trifftige Gründe vorliegen, die Untersuchungshaft angeordnet.

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