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Niederlande: Vorsitzender wegen Mahnmal-Protest vor Gericht

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Niederlande: Vorsitzender wegen Mahnmal-Protest vor Gericht

Oktober 21, 2016 - 18:26
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Der Vorsitzende des niederländischen türkisch-aserbaidschanischen Kulturvereins in Almelo, Ilhan Askin, wird wegen angeblicher Aufstachlung zu Gewalt gegen Armenier im Land angeklagt. Das kündigte Ilhan Askin in seinem sozialen Netzwerkprofil in Facebook an.

Hier bei der Rede während des Protestes gegen die Errichtung des Mahnmals

Almelo / TP - Laut dem Vorsitzenden des türkisch-aserbaidschanischen Kulturvereins, geht es bei der Strafanzeige, die gegen ihn erwirkt worden ist, um eine Aussage während eines Protestes gegen die Errichtung eines Mahnmals für die Opfer des sogenannten Völkermordes an Armeniern während des Ersten Weltkriegs in der Türkei, die vor 2 Jahren ausgetragen wurde. Askin soll laut der Anzeige gegen ihn, zu Gewalt gegen Armenier in den Niederlanden aufgerufen haben, erklärte Askin in seinem Facebook-Profil. Die Polizei habe ihn am 30. September geladen, seit dieser Woche liege ihm nun auch eine Vorladung zur Gerichtsverhandlung von Almelo vor, dessen Termin für den 6. Dezember angesetzt sei.

Der Vorsitzende hatte während einer Demonstration gegen die Errichtung eines Mahnmals für die sogenannten armenischen Völkermordopfer auf einem Grundstück einer Kirche in Almelo, die von zahlreichen türkischen Vereinen vor 2 Jahren mitgetragen wurde, unter anderem während seiner Rede erklärt, dass "Bergkarabach das Grab der Armenier" sein werde. Ilhan Askin hatte dabei Bezug auf die Opfer des Bergkarabach-Konflikts genommen, die von Armenien 1992 völkerrechtswidrig annektiert wurde und bis heute Streitpunkt zwischen Aserbaidschan und Armenien geblieben ist.

Laut Ilhan Askin soll nach zwei Jahren intensiven Bemühungen einer armenischen Lobbygruppe die Strafanzeige wegen "Aufstachelung zu Gewalt gegen Armenier" nun vor Gericht ausgetragen werden. Er selbst werde seinen Stanpunkt verteidigen und alle Rechtsmittel dagegen einsetzen, um diese unhaltbaren Vorwürfe aus dem Weg zu räumen, so Askin in seinem Statement. In einem früheren Interview in Demet TV sagte Askin, dass die Türken oder Aserbaidschaner in den Niederlanden, kein Problem mit den in den Niederlanden lebenden Armeniern hätten. Ihr Problem liege vielmehr in der gewaltsamen Besetzung aserbaischanischen Territoriums und die Vernichtung der aserbaidschanischen Bevölkerung von Bergkarabach durch Armenien, die man als Besatzer betrachte. Sein Kommentar beziehe sich ausschliesslich darauf, teilte Askin in diesem TV-Interview mit.

Die Vereinten Nationen und der Europarat hatten Armenien mehrmals in Resolutionen aufgefordert, das Gebiet zu verlassen, doch bislang hat sich Armenien der Entscheidung widersetzt. Armenien wird von Aserbaidschan vorgeworfen, bei dieser Annektion über 1 Millionen Aserbaidschaner vertrieben, in zahlreichen Städten, darunter Xocali ein Völkermord begangen und ein Drittel des Territoriums völkerrechtswidrig besetzt zu halten.

In der schriftlichen Erklärung hatten einige Mitglieder der Parlamentarischen Versammlung des Europarats aus Albanien (2 Unterzeichner), Aserbaidschan (8 Unterzeichner), der Türkei (12 Unterzeichner) und dem Vereinigten Königreich (3 Unterzeichner) zusammen mit jeweils einem Unterzeichner/Einzelmitglied aus Bulgarien, Luxemburg, Mazedonien und Norwegen folgenden Text entworfen: „Am 26. Februar 1992 haben die Armenier sämtliche Bevölkerung von Chodschali (Xocali) massakriert und die Stadt völlig vernichtet. (...) Die Unterzeichner rufen die Versammlung auf, die notwendigen Schritte zu unternehmen, um den durch die Armenier gegen die aserbaidschanische Bevölkerung seit Anfang des 19. Jahrhunderts verübten Völkermords anzuerkennen.“ Der Antrag wurde jedoch von der Europäischen Versammlung abgelehnt.

Der Europarat betrachtet Bergkarabach als ein von „separatistischen Kräften“ kontrolliertes Gebiet. Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat in drei Erklärungen bestätigt, dass Bergkarabach zum aserbaidschanischen Gebiet gehört. Bisher hat kein Staat die Unabhängigkeit der Republik Bergkarabach anerkannt. Im September 2011 hat jedoch der Außenminister von Uruguay, Luis Almagro, verkündet, dass seine Regierung einen Prozess für eine offizielle Anerkennung der „Republik Bergkarabach“ begonnen hat.

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