Die Türkei-Wahl in Zahlen und die Bedeutung

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Die Türkei-Wahl in Zahlen und die Bedeutung

November 01, 2015 - 21:40
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Am 1. November wählte die Türkei erneut ihr Parlament. Noch sind nicht alle Stimmen ausgezählt. Es lässt sich aber bereits ein vom Volke ausgehendes Signal ableiten.

Am 1. November waren insgesamt 56.947.371 Wahlberechtigte aufgefordert, ihre Stimme abzugeben. Bislang liegt die Wahlbeteiligung bei 81,4 Prozent. Von den bisher 46.378.209 Wählerstimmen sind 45.532.244 Stimmen gültig, die darüber befinden werden, wie viele der 550 Parlamentssitze an die Parteien nach einem konkreten Schlüssel vergeben werden.

Nach bisherigem Stand fallen 312 Sitze der amtierenden AKP, 135 Sitze der CHP, 60 Sitze der HDP und 43 Sitze der MHP. Im Vergleich zur Wahl am 7. Juli 2015 hat die AKP 9,5 Prozent zugelegt, die CHP um 0,4 Prozent, die MHP hat 4,3 Prozent und die HDP 2,4 Prozent verloren. Im Südosten des Landes gewann die AKP in den Wahlkreisen Iğdır 22,98%
Bingöl 21,19%, Şanlıurfa 18,84%, Mus 17,71% und Kilis 16,80%. In Diyarbakir konnte die AKP ausserdem in einigen Wahlkreisen ihre Stimmen erhöhen, so in Cüngüs +14%, Cermik +19%, Ergani +9%, Hani +13%, Cinar +12%, Kulp +7%, Kayapinar +7%. Die HDP verlor in Diyarbakir vor allem in Cüngüs -9% und Cermik mit -14%. In Mardin verlor die HDP in gleich 6 von 10 Wahlbezirken an Stimmen sowie Sitzen im Parlament.

Die CHP gewann vor allem in den Wahlkreisen Ardahan 7,30%, Kırklareli 5,39%, Bilecik 5,20%, Kilis 4,54% und Kars 4,52%. Die MHP verlor insbesondere in Kilis 16,82%, Iğdır 13,02%, Bilecik 11,50%, Bayburt 10,73% und Artvin 9,08%. Die HDP verlor insbesondere in Bingöl 13,32%, Ağrı 12,94%, Kars 12,24%, Bitlis 12,11% und Van 11,52%.

Daraus schlussfolgernd kann festgestellt werden, dass die HDP und insbesondere die MHP für ihre Politik abgestraft wurde. Die CHP konnte dagegen um 0,4 Prozent zulegen. Der größte Gewinner war trotz der massiven Kritik an der amtierenden Regierung, die AKP. Die Politik um "Frieden und Brüderlichkeit", womit vor allem die HDP in Zusammenhang mit dieser punkten wollte, griff nicht. Auch die MHP konnte mit ihrer zurückhaltenden politischen Linie nicht gewinnen, verlor stattdessen massiv an Stimmen an die AKP. Die CHP hat möglicherweise die Stimmen aus dem Lager der HDP zurückgewonnen. 

Trotz der nun vereinzelt vorgetragenen Vorwürfe, es habe Wahlbetrügereien, Einschüchterungsversuche oder Manipulationen gegeben, erklärte ein Sprecher der bürgerlichen Selbsthilfegruppe "Oy ve Ötesi" (Wahl und Mehr) am späten Abend, dass die Stimmabgabe und Stimmauszählung bis auf wenige kleine Unregelmäßigkeiten, grundsätzlich keine Verzerrungen bei der Stimmabgabe bzw. Stimmauszählung gegeben habe. Die Selbsthilfegruppe hatte mit zehntausenden Freiwilligen die Abstimmung und Auszählung der Stimmen wie andere Organisationen aus dem In- und Ausland mitüberwacht, so auch eine Wahlbeobachterkommission aus der Europäischen Union. Die HDP selbst hatte wie jede andere Partei, mehrere tausend Wahlbeobachter aufgestellt.

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