Türkei: HDP wäre bereit das Präsidialsystem mitzutragen

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Türkei: HDP wäre bereit das Präsidialsystem mitzutragen

Dezember 19, 2016 - 04:42
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Die nationalistisch-kurdische Partei HDP ist wohl bereit, dass von Staatspräsident Erdogan angestrebte Präsidialsystem mitzutragen, vorausgesetzt, die kurdischstämmige Bevölkerung erhält einen Statut und die Muttersprache wird in der Verfassung verankert. Bis zuletzt hatten HDP-Politiker und die Parteispitze nach dem Putschversuch ein Präsidialsystem mit Erdogan strikt abgelehnt.

HDP-Abgeordneter Kadri Yildirim aus Siirt

Siirt / TP - Die nationalistisch-kurdische Partei HDP wäre bereit, das vom türkischen Präsidenten Erdogan angestrebte Präsidialsystem mitzutragen, sofern der kurdischstämmigen Bevölkerung in der türkischen Verfassung Platz eingeräumt wird. Die regierungskritische Oda TV berichtet, dass der Vorschlag vom HDP-Abgeordneten Kadri Yildirim aus Siirt kommt.

Laut Yildirim gebe es kein Hindernis und keinen Grund, dass von Erdogan angestrebte Präsidialsystem zu verhindern, wenn den kurdischstämmigen Bürgern einerseits ein Statut versichert und andererseits die kurdische Muttersprache in der Verfassung verankert wird. Sollten diese zwei Hauptforderungen der HDP von der Regierung durchgesetzt werden, gebe es keinen Grund für die Partei, im Parlament mit Nein zu stimmen.

Das Interview dass der irakische TV-Kanal K24 aus Erbil ausstrahlte und in der Yildirim über das Präsidialsystem befragt wurde, behandelte unter anderem auch den Status der kurdischstämmigen Türken in der Türkei. Yildirim erklärte gegenüber dem TV-Sender, sofern diese zwei Forderungen irgendwie in der Verfassung verankert werden, die HDP keine Gegenargumente mehr haben werde, bei der Abstimmung über den Verfassungsentwurf mit Nein abzustimmen. 

Die HDP hatte bis vor dem gescheiterten Putschversuch am 15. Juli sich immer wieder bereit erklärt, bei Übereinkunft über einige Fragen, die die HDP beschäftige, mit der Regierung einen Konsens zu finden und das Präsidialsystem mitzutragen. Nach dem gescheiterten Putschversuch erklärte die HDP jedoch, mit allen Mitteln das Präsidialsystem unter der Ägide des Präsidenten Erdogan zu verhindern. "So lange die HDP da ist, wirst du kein Präsident", hatte der Co-Vorsitzende Selahatin Demirtas noch vor seiner Verhaftung in Diyarbakir ausgerufen.

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