Mai 2016

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EU-Kommission gibt grünes Licht für Visafreiheit

05. Mai 2016 - 00:23
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Visafreies Reisen für türkische Staatsbürger nimmt erste Hürde. Die Europäische Kommission hat den Weg für die Entscheidung durch den Europäischen Rat und Parlament frei gemacht. Nur noch 7 von 72 Punkten müssen bis spätestens Juni erfült werden, damit türkische Staatsbürger in Europa frei Reisen können. Zwei davon werden durch Sonderregelungen überbrückt werden, heißt es aus der Kommission.

Nach Treffen mit Erdogan - Davutoglu will nicht kandidieren

04. Mai 2016 - 23:08
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Kurz nach dem kritischen Treffen zwischen dem türkischen Staatspräsident Erdogan und Ministerpräsident Davutoglu in Ankara hat die amtierende Partei AKP noch für den Mai einen ausserordentlichen Parteitag angekündigt. Offenbar will Davutoglu dabei nicht zur Kandidatur des Parteivorsitz antreten. Experten meinen, dass der Kongress auch dazu dienen wird, die Mitglieder auf die Partei einzuschwören.

Türkei: Entscheidung über Abgeordneten-Immunität gefallen

03. Mai 2016 - 00:39
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Ankara/TP - 506 Einzelanträge der türkischen Justiz liegen bereits dem Parlamentsvorsitz vor, die auf Entscheidung über die Immunitätsaufhebung aller im Nationalparlament vertretenen Abgeordneten warten. Aber wegen 5 bekannten Abgeordneten der prokurdischen Partei HDP ist die Debatte über die Entscheidung wegen Tumulten und Reibereien zwischen den Abgeordneten immer wieder vertagt worden. Jetzt hat die Kommission des Nationalparlaments eine Entscheidung getroffen. Die Abgeordneten-Immunität soll per Gesetz ganz abgeschafft werden.

Türkei: Dorfbeschützer fordern Entvölkerung betroffener Gebiete

02. Mai 2016 - 23:59
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Der kurdischstämmige Vorsitzende der Föderation der Dorfbeschützer und Angehöriger von Gefallenen hat in einer Pressemitteilung drastische Maßnahmen gefordert. Die von Terror und Gewalt betroffenen Städte müssten evakuiiert und dann dem Erdboden gleich gemacht werden.

Diyarbakir will auf Weidegrund Mülldeponie durchsetzen

02. Mai 2016 - 22:41
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Eine 1.500 köpfige Dorfgemeinde versucht sich gegen die Stadtverwaltung von Diyarbakir und gegen eine Müllentsorgungsanlage zur Wehr zu setzen. Die wiederum soll die Terrororganisation PKK auf sie angesetzt haben, sagen die Dorfältesten und erheben schwere Vorwüfe.

Autobombenanschlag in Dicle: Mindestens 20 Verletzte

01. Mai 2016 - 22:18
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Im Südosten der Türkei detonierte vor einer Gendarmeriestation nahe der Kreisstadt Dicle in der Provinz Diyarbakir eine Autobombe. Man spricht bislang von bis zu 20 zum Teil Schwerverletzten. Ein Gendarme soll seinen schweren Verletzungen im Krankenhaus erlegen sein. Unter den Verletzten befinden sich auch Angehörige und Familien der Gendarmeriebeamten.