Oktober 2017

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Geheimdienstliche Tätigkeiten der Türkei in Deutschland

31. Oktober 2017 - 16:38
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Antwort (Drucksache 18/13702) der Bundesregierung

Berlin / TP - Auf die Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE hat die Bundesregierung in einer Antwort (Drucksache 18/13702) festgehalten, dass die "verstärkte Spionageaktivitäten der Türkei und Verfolgung von Erdoğan-Kritikern" so nicht bestätigt werden können, wie es Medien mitunter kolportieren.

Der Rapporteur am 31. Oktober 2017

31. Oktober 2017 - 15:55
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Brandanschlag auf ein türkisches Café im Essener Kray Anfang November 2016

Im Prozess zum Brandanschlag auf ein türkisches Café im Essener Kray Anfang November 2016 sind 18 Angeklagte PKK-Sympathisanten, sogenannte Apoisten der "Apoistischen Jugendinitiative" angeklagt. Ihnen wird zur Last gelegt, am 4. November 2016 durch einen Brandanschlag Menschen in Gefahr gebracht zu haben. Versuchter Mord lautet daher der Vorwurf der Staatsanwaltschaft. Jedesmal mit dabei ist auch der Essener Linken-Ratsherr Yilmaz Gültekin als Zeuge und Beobachter. Er lobt vor Gericht die PKK, distanziert sich jedoch laut eigenen Aussagen von Gewalt.

UETD Bielefeld Bölge ofisine saldırı

31. Oktober 2017 - 14:31
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UETD Bielefeld Bölge ofisine saldırı

Bielefeld / TP - Avrupalı Türk Demokratlar Birliği’nin (UETD) Bielefeld Şubesi, Pazar gece yarısı saldırıya uğradı. Saat 01.00 sıralarında meydana gelen saldırının terör örgütü PKK sempatizanları tarafından gerçekleştirildiği tahmin edilirken, saldırıda dernek lokalinin camları paramparça oldu. 

Camları kırılan dernek lokalinde kimse bulunmadığı için, herhangi bir can kaybı ve yaralanma yaşanmadı. Saldırıya uğrayan dernek lokaline gelen Alman polisi, olayla ilgili incelemede bulundu.

Bielefeld: PKK-Konflikt schwappt erneut über

31. Oktober 2017 - 14:02
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Die UETD-Zentrale in Bielefeld nach dem Anschlag

Bielefeld / TP - In einem Bekennerschreiben hat die "Apoistische Jugendiniative" für den Farbanschlag sowie Einwurf von Fensterscheiben der Bielefelder Geschäftszentrale der "Union Europäisch-Türkischer Demokraten" (UETD) die Verantwortung übernommen.

In der Nacht zum Sonntag hatten bislang unbekannte Personen die Fassade der UETD in der Hauptstraße in Bielefeld mit Farbbeuteln und Steinen beworfen. Dabei gingen Fensterscheiben zu Bruch, eine große Fläche der Fassade wurde durch Farbe verschandelt. 

Antwerpen - Türken als Politikum

31. Oktober 2017 - 03:36
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Kampagnenbus der PKK in Lüttich

Antwerpen / TP - Ein grauer Kampagnenbus aus Deutschland, der am Freitag in die Stadtmitte von Antwerpen aus bislang ungeklärten Gründen durch ein von Türken frequentierten Viertel fuhr und zu Tumulten führte, sorgt weiterhin für Schlagzeilen in Belgien. Antwerpens Bürgermeister Bart De Wever (NVA) hat nach den unruhigen und gewaltsamen Nächten am Wochenende ein Versammlungsverbot erwirkt, die bis Ende der Woche andauern soll. Türkische Vertreter von Antwerpen und Belgien fordern ihre Landsleute auf, sich nicht provozieren zu lassen und besonnen zu reagieren.

Unruhige Nächte in Antwerpen

30. Oktober 2017 - 22:13
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Schüsse auf das Gebäude des türkischen Kulturvereins in Waterschei

Antwerpen / TP - Vierzehn Tage lang fährt ein Kampagnenbus mit deutschen Nummernschildern noch, um in weiteren europäischen Großstädten halt zu machen. Auf der Seite des Busses hängt ein Banner mit dem Konterfei von Abdullah Öcalan, dem Terrorchef der PKK. Öcalan befindet sich seit 18 Jahren auf der türkischen Insel Imrali in Haft. Die PKK sowie ihre Vertreter in Europa fordern seine Freilassung. In Antwerpen fuhr der Kampagnenbus in einen von Türken frequentierte Straße. Was dann geschah wird von beiden Seiten unterschiedlich dargestellt.

Köln verhindert Aktion mit IS-Flagge und Rührei-Rezept

30. Oktober 2017 - 00:54
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Bilgili Üretmen

Köln / TP - Das Internet ist eines der wichtigsten Kanäle, um Propaganda für eine Terrororganisation zu betreiben. Die Terrororganisation PKK wie auch die Terrormiliz IS bedienen sich dem Internet. Während die IS in Deutschland im öffentlichen Raum oder im Internet kaum oder keine Bewegungsfreiheit genießt, kann die PKK über ihre legalen Strukturen in Europa Propaganda betreiben. Darauf wollte Bilgili Üretmen in Köln mit satirischen Mitteln aufmerksam machen und wurde trotz Voranmeldung bei den Kölner Behörden daran in letzter Minute gehindert.

Der Rapporteur am 29. Oktober 2017

29. Oktober 2017 - 22:48
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Tageszeitung Sözcü zum 94. Jahrestag der Republik Türkei

An diesem Sonntag feiert die Türkei den 94. Jahrestag der Ausrufung der Türkischen Republik. Mustafa Kemal Atatürk, ein früherer osmanischer Offizier, der nach dem Zusammenbruch des Osmanischen Reiches durch den Unabhängigkeitskrieg zum Nationalheld aufstieg, rief zusammen mit seinen Gefährten die Republik am 29.Oktober 1923 aus. Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan und andere Staatsbeamte, darunter Ministerpräsident Binali Yıldırım und sein Kabinett, nahmen anlässlich des Feiertages am frühen Sonntagmorgen an einer offiziellen Zeremonie an Atatürks Mausoleum teil.

Türkei: Das endgültige Ende des Rechtstaats?

29. Oktober 2017 - 22:23
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Özcan Mutlu über den Prozessverlauf zum Büyükada-Verfahren

Kommentar Devrim Sirin (DTA) / TP - Die Verhinderung einer vorherrschenden Meinungsmacht ist ein Ziel demokratischer Gesellschaften. Es gibt gute und faire Berichterstattung aber in der Breite gibt es eine Skandalisierungstendenz. Um dem Leser zu gefallen, wird Komplexität reduziert und eher auf antitürkische Gefühle gesetzt. Man kann daher durchaus von einer gewissen kommerziellen Zensur sprechen. Der Türkei schafft Emotionen und Klicks, Klicks, Klicks.

Türkische Solidaritätsbekundung in Mannheim

29. Oktober 2017 - 22:20
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Türkische Solidaritätsbekundung in Mannheim

Mannheim / TP - Rund 1.000 Türken waren einem Aufruf einer türkischstämmigen Frau gefolgt, die im sozialen Netzwerk Facebook eine Solidaritätskundgebung für die Türkei in Mannheim angemeldet hatte. Kurzfristig hatte auch das Social-Media Phänomen, Bilgili Üretmen, die Teilnahme angekündigt. Die Kundgebung fand am türkischen Nationalfeiertag statt.

DB nach Verbal-Attacken von PKK-Demonstranten: keine weiteren Maßnahmen

29. Oktober 2017 - 21:09
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DB nach Verbal-Attacken von PKK-Demonstraten: keine weiteren Maßnahmen

Kommentar M. Teyfik Oezcan / TP - Es ist seit Jahrzenten offenkundig, dass die Terrororganisation PKK in Westeuropa nach Belieben verfassungsfeindlich agiert und Jugendliche für den sinnlosen Kampf gegen den türkischen Staat rekrutiert.

Am 26.11.1993 verhängte der damalige Innenminister Herr Manfred Kanther ein Verbot gegen die PKK, welches bis heute auf dem Papier bestand hat und eigentlich die Rechtsgrundlage beim Umgang mit der PKK bilden soll.