WD Bundestag: Türkei handelt in Afrin "möglicherweise" völkerrechtswidrig

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WD Bundestag: Türkei handelt in Afrin "möglicherweise" völkerrechtswidrig

08. März 2018 - 18:06
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Im öffentlich-rechtlichen Auftrag hat die TV-Nachrichtensendung der ARD, die Tagesschau, die Bewertung des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages herangezogen, um unter dem Titel "Für die Selbstverteidigung fehlen Beweise" den Bericht über die "Völkerrechtliche Bewertung der „Operation Olivenzweig“ der Türkei gegen die kurdische YPG in Nordsyrien" der Türkei einen möglichen Verstoß gegen das Völkerrecht zu unterstellen.

WD Bundestag: Türkei handelt in Afrin "möglicherweise" völkerrechtswidrig

Kommentar - Im öffentlich-rechtlichen Auftrag hat die TV-Nachrichtensendung der ARD, die Tagesschau, die Bewertung des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages herangezogen, um unter dem Titel "Für die Selbstverteidigung fehlen Beweise" den Bericht über die "Völkerrechtliche Bewertung der „Operation Olivenzweig“ der Türkei gegen die kurdische YPG in Nordsyrien" der Türkei einen möglichen Verstoß gegen das Völkerrecht zu unterstellen 1.

Obwohl der wissenschaftliche Dienst des Bundestages eine abschließende Bewertung nicht vornimmt und daher von einer "möglicherweise" vorliegenden Völkerrechtsbruch spricht, kann sie sich der Einschätzung nicht entziehen, die NATO-Bündnispartner aufzufordern, die Türkei zum Umlenken zu bewegen. Demnach sollten diese das NATO-Mitglied Türkei auffordern, triftige Beweise für das Vorliegen einer Selbstverteidigungslage beizubringen "und von einer Weiterverfolgung der militärstrategischen Ziele in Nordsyrien Abstand zu nehmen". Sprich, der Dienst fordert zwar, dass die Türkei "Beweise" vorliegt, aber unabhängig davon, soll von einer "Weiterverfolgung" Abstand genommen werden 2.

Nach Auffassung des Internationalen Gerichtshofs (IGH) stellt der Einsatz bewaffneter Gruppen dann einen bewaffneten Angriff dar, wenn dieser nach Ausmaß und Wirkungen (scale and effects) über einen bloßen Grenzzwischenfall („Grenzscharmützel“) hinausgeht 3. Die Türkei beruft sich jedoch auf diesen konkreten Fall und hat entsprechend unter Berufung auf Artikel 51 der UNO-Charta die Operation "Olivenzweig" am 20. Januar 2018 begonnen 4. Dass das Ausmaß und die Wirkungen weit darüber hinausgehen, was der Internationale Gerichtshof als minimale Voraussetzung betrachtet um sich auf das Selbstverteidigungsrecht zu berufen, erkennt man an den Todeszahlen, der Intensität der Angriffe auf einen längeren Zeitraum hin und die Art und das Ausmaß selbst.

Entgegen dem Bericht, in der angeblich über einzelne konkrete Raketenangriffe unmittelbar vor Beginn der "Operation Olivenzweig“ am 20. Januar 2018 sowie über deren Intensität (Opferzahlen, Ausmaß der Zerstörungen) in den türkischen und internationalen Medien nichts Näheres berichtet worden sei, gibt es genügend internationale wie nationale Medienberichte, die das untermauern. Entsprechend schwammig formuliert ist daher auch der Bericht, weil das Selbstverteidigungsrecht gegen einen "nicht-staatlichen Akteur" wie die "kurdische YPG-Milizen" laut dem wissenschaftlichen Dienst völkerrechtlich grundsätzlich möglich sei, so der wissenschaftliche Dienst.

Die Türkei wird seit längeren aus Nordsyrien heraus angegriffen, Tausende türkische Staatsbürger kamen dabei materiell wie physisch zu Schaden. Diese Übergriffe fanden seit Beginn des syrischen Bürgerkriegs statt. Zwischen 2011 bis 2016 wurden allein in den türkischen Großstädten 11 Bombenanschläge verübt, dabei starben Hunderte Menschen, knapp 2.000 wurden dabei zum Teil schwer verletzt 5.

Verheerend war unter anderem der Bombenanschlag in Ankara am 17. Februar 2016, bei der ein türkischer Staatsbürger namens Abdülbaki Sömer, der seit Jahren vom Vater als vermisst gemeldet wurde, sich als syrischer Flüchtling namens Salih Necar ausgab und über das Grenzgebiet Ain al-Arab (Kobane) in die Türkei kam. Ain al-Arab stand in diesem Zeitraum unter der Kontrolle der YPG.

Am 17. Februar sprengte sich Sömer im Regierungsviertel der Hauptstadt während einem vorbeifahrenden Konvoi von Linienbussen für Militärangehörige und Mitarbeiter der Luftstreitkräfte in die Luft. Dabei starben 28 Menschen, 61 weitere wurden verletzt. Die Splittergruppe der PKK, die Freiheitsfalken Kurdistans (TAK) bekannten sich zu der Tat. Aufsehen erregte der Fall auch, weil die Familie des Selbstmordattentäters zusammen mit Abgeordneten der pronationalistisch-kurdischen Partei HDP im Heimatdorf von Van in Gürpınar eine Trauerfeier organisierte und der Selbstmordattentäter als "Märtyrer" bezeichnet wurde 6.

Was der wissenschaftliche Dienst des Bundestages über türkische oder internationale Medien nicht erfahren haben will, hierzu eine Gegenüberstellung:

Kilis

Am 15. Februar 2016 beschoss die türkische Grenzgendarmeriestation Demirışık in Kilis nach Granateinschlägen auf die Grenzstation und auf freie Flächen am Stadtrand, Ziele in der nordsyrischen Stadt A´zaz, die von den Volksverteidigungseinheit YPG besetzt gehalten wurde.

In der türkischen Grenzstadt Kilis, die nordöstlich von der nordsyrischen Stadt Afrin liegt, starben alleine zwischen dem 18. Januar und 11. Mai 2016 21 Zivilisten bei Raketen- und Granateneinschlägen. Afrin wird seit Juni 2012 von der YPG/PYD kontrolliert.

Am 25. April 2016 erklärte der Sprecher des Präsidenten Ibrahim Kalin, dass die Informationslage über Nordsyrien in Zusammenhang mit den Raketen- und Granattreffern in der Türkei dürftig sei. Man könne nicht ausschließen, dass die Raketen oder Granaten ausversehen auf türkischen Territorium einschlugen, aber es sei auch in einzelnen Fällen gesichert, dass sie mit Absicht auf die Türkei abgefeuert wurden.

Die türkische Hilfs- und Katastrophenschutzorganisation AFAD verteilte daraufhin in der Grenzstadt Kilis eine Handreichung für die Bevölkerung, wie sie sich vor solchen Angriffen besser schützen können.

Bis zum 2. Oktober 2016 registrierte die türkische Grenzgendarmerie 95 Raketen- und Granatangriffen auf Grenzstädte in der Türkei die an das Distrikt Afrin angrenzen, bei der insgesamt 25 Menschen starben. Am 24. August 2016 setzte das türkische Parlament die türkische Armee in Marsch, um unter dem Operationsnamen "Schutzschild Euphrat" zusammen mit Rebellen der Freien Syrischen Armee (FSA) die Terrormiliz Islamischer Staat (DAESH) sowie die YPG aus der Region al-Bab zurückzudrängen.

Gaziantep

Seit 2012 starben bei Bombenanschlägen, Selbstmordattentaten und Raketen- bzw. Granatangriffen bis zum 20. Februar 2018 insgesamt 72 Zivilisten. Am 20. August 2012, am zweiten Tag des Fastenmonats Ramadan sterben bei einem Bombenanschlag auf die Karşıyaka-Polizeistation 10 Menschen, 66 werden zum Teil schwer verletzt. Der Anschlag wurde wenige Tage später der Terrororganisation PKK angelastet.

Am 14. November 2015 sterben bei einem Zugriff der Polizei auf eine Terrorzelle des Islamischen Staates in Gaziantep 5 Polizisten. Ein für den Bombenanschlag vom 10. Oktober in Ankara verantwortlich gemachter Verdächtiger hatte sich während der polizeilichen Razzia selbst in die Luft gesprengt.

Am 3. Februar 2016 werden aus der grenznahen nordsyrischen Stadt Dscharābulus, die von der Terrormiliz IS besetzt wird, 4 Granaten abgefeuert. Die Stadtverwaltung von Gaziantep warnt daraufhin die Bevölkerung vor weiteren Granateinschlägen in der Stadt.

Am 28. April 2016 wird die Gemeinde Karkamış Türkyurdu in Gaziantep geräumt, nach dem aus Dscharābulus Granaten abgefeuert werden. Dscharābulus wird zu der Zeit östlich von der YPG gehalten, westlich hält die Terrormiliz IS die Stellung.

Das Polizeipräsidium von Gaziantep wird am 1. Mai 2016 Ziel eines Bombenanschlags. Dabei sterben 3 Polizisten, 23 weitere Menschen werden verletzt. Der Anschlag wird der IS angelastet.

Am 28. Mai 2016 teilt der Gouverneur von Gaziantep mit, dass die Terrormiliz IS zwei Raketen auf die Großstadt abgefeuert hat.

Bei einem Selbstmordanschlag auf Gäste einer Hochzeitsfeier sterben am 20. August 2016 56 Zivilisten.

Am 23. August 2016 fordert der Oberbürgermeister der Stadt Gaziantep die Bevölkerung nach weiteren Granateinschlägen auf, Häuser und Wohnungen nicht zu verlassen.

Drei Polizisten sterben bei einer Razzia, als sie Verdächtige der Terrormiliz IS in Gaziantep in einer Wohnung festnehmen wollen. Ein Verdächtiger kann überwältigt werden, ein weiterer Mann sprengt sich jedoch selbst in die Luft.

Hatay

In der Provinz Hatay, nordwestlich angrenzend an Nordsyrien, sterben bei einem Bombenanschlag mit zwei präparierten Fahrzeugen am 11. Mai 2013 insgesamt 53 Menschen, 146 werden verletzt. Die Tat wird von unterschiedlichen Quellen dem syrischen Regime, der YPG, der Al-Nusra oder der Terrormiliz IS angelastet.

Vor der Küste von Samandağ stirbt ein Gendarm der Küstenwache bei einer Bombenexplosion, als die Küstenwache auf einen Hinweis folgend ein Boot kontrollieren, in der angeblich zwei Menschen regungslos liegen. Die Tat wird der YPG angelastet.

In Reyhanli sterben bei einer Explosion in einem Haus zwei Menschen. Der Landrat erklärte in den folgenden Tagen, dass es sich um zwei syrische Flüchtlinge handelt, die mit explosiven Stoffen hantiert haben, womöglich zur Herstellung einer Bombe. Sie werden der Terrormiliz IS zugerechnet.

In Yayladığı werden vom 22. März 2014 bis 23. November 2016 insgesamt 18 Raketen- und Granateinschläge registriert. Es kommt zu keinem Personenschaden. In Reyhanlı werden im gleichen Zeitraum zwei Einschläge festgestellt.

Laut der türkischen Nachrichtenagentur Anadolu wurden im Zeitraum zwischen 2015 bis 15. Januar 2018 in der Provinz Hatay 10-mal Grenzstationen mit Raketen oder Granaten angegriffen. Die Angriffe werden der Terrororganisation YPG/PKK angelastet, da das Grenzgebiet in Syrien von der YPG besetzt gehalten wird. 2 Grenzbeamte sterben dabei.

Şanlıurfa

In der Provinz Şanlıurfa wird in der Grenzstadt Akçakele am 27. April 2017 die Tekçe-Grenzstation mit Granatenwerfern angegriffen. Das nordsyrische Gebiet gegenüber Akçakele wird von der YPG/PYD besetzt gehalten.

Die YPG beschießt am 27. April 2017 auch die Grenzstadt Ceylanpınar. Die Grenzstadt liegt südöstlich der nordsyrischen Stadt al-Hasaka, die von der YPG/PYD gehalten wird. Der türkische Generalstab gibt in einer schriftlichen Erklärung bekannt, dass aus den YPG-kontrollierten Gebieten auf 11 Grenzstationen insgesamt 13 Angriffe gestartet wurden. Alleine am 27. April 2017 seien 6 Angriffe mit Raketen und Granaten registriert worden.

Laut der türkischen Nachrichtenagentur Anadolu wurden im Zeitraum zwischen 2015 bis 15. Januar 2018 in der Provinz Mardin 4-mal, in der Provinz Şanlıurfa 2-mal, in Kilis 2-mal Grenzstationen mit Raketen oder Granaten angegriffen. Die Angriffe werden der Terrororganisation YPG/PKK angelastet.

Resümee

Der wissenschaftliche Dienst des Bundestages, das nur auf Anfrage Berichte erstellt, stellt also in Zusammenhang mit der Türkei "möglicherweise" eine Völkerrechtswidrigkeit, jedoch über die Bundeswehreinsätze im Ausland stets eine "Grauzone" fest. Dies habe die deutsche Staatspraxis der letzten 20 Jahre punktuell gezeigt, heißt es in einem weiteren Bericht. Völkerrechtlich "umstritten" waren laut vergangenen Berichten des wissenschaftlichen Dienstes u.a. die deutsche Beteiligung an der NATO-Luftüberwachungsoperation über dem Kosovo (1999), die Beteiligung der Bundesrepublik Deutschland am US-Militäreinsatz gegen den Irak (2003) oder die derzeitige Unterstützung des Militäreinsatzes der internationalen Koalition gegen den sogenannten "IS“ in Syrien (seit 2016) 7.

So ging es im Fall "Kosovo“ um den Rechtfertigungsgrund der sogenannten "humanitären Intervention“, im Fall "Irak“ um die Annahme bzw. die Reichweite eines präventiven Selbstverteidigungsrechts im Rahmen von Art. 51 UNO-Charta und im Fall "IS/ Syrien" um die Frage der Zulässigkeit von Selbstverteidigungshandlungen gegen nicht-staatliche Akteure auf dem Territorium eines Staates, der nicht willens bzw. nicht in der Lage ist die Terroristen auf seinem Hoheitsgebiet zu bekämpfen.

Insgesamt hat der wissenschaftliche Dienst des Bundestages seit 1999 rund 6 Bewertungen in Zusammenhang mit Bundeswehreinsätzen im Ausland vorgenommen, jedoch in keinem einzigen Fall von "fehlenden Beweisen" gesprochen, die einen Völkerrechtsbruch bzw. den Bundeswehreinsätzen im Ausland eine Völkerrechtswidrigkeit unterstellen. Es wird stets von einer "Grauzone" gesprochen oder man müsse die Rechtssicherheit auf parlamentarischer und gesetzgeberischer Ebene entsprechend anpassen.

Der wissenschaftliche Dienst wurde bislang nicht angewiesen, die Beteiligung der USA, Frankreichs, Deutschlands und anderer Staaten genauso unter die Lupe zu nehmen und entsprechend zu bewerten. Es verwundert daher nicht, dass das Parlament bzw. einzelne Abgeordnete eine entsprechende Bewertung über die Türkei einleiten, jedoch in eigenen Belangen stets zurückhaltende Anfragen stellen.

Dabei ist die Türkei das einzige Land das wohl weißlich eine gemeinsame Grenze zum Konfliktherd hat, und dennoch wird hier die Legitimität eines Auslandseinsatzes der türkischen Armee hinterfragt. Deutschland verteidigt die Freiheit der deutschen Bevölkerung und die Sicherheit des Landes am Hindukusch, welches sich über 5000 km. weit weg befindet, seit 2001. Bisher gibt es hierzu keine einzige Bewertung des wissenschaftlichen Dienstes, die das in Frage stellt, sondern Empfehlungen gibt.


Quellen:

1Tagesschau - 8. März 2018 - Für die Selbstverteidigung fehlen Beweise

2Wissenschaftliche Dienst - 7. März 2018 - Völkerrechtliche Bewertung der „Operation Olivenzweig“ der Türkei gegen die kurdische YPG in Nordsyrien 

5. Ergebnis:

Den NATO-Bündnispartnern würde es nun obliegen, das NATO-Mitglied Türkei z.B. im Rahmen von NATO-Konsultationen nach Art. 4 NATO-Vertrag aufzufordern, triftige Beweise für das Vorliegen einer Selbstverteidigungslage nach Art. 51 VN-Charta beizubringen und von einer Weiterverfolgung der militärstrategischen Ziele in Nordsyrien Abstand zu nehmen. 

3) IGH, ICJ Report 1986, 14 (103) - Nicaragua v. United States.

4) Dok. S/2018/53 - 22.1.2018 - “Identical Letters dated 20 January 2018 from the Chargé d’affaires a.i. of the Permanent Mission of Turkey to the United Nations”

5140 Journos - 11. Mai 2016, aktualisiert am 21. Januar 2018 - Saldırı ve Patlamaların Odağında Sınır Şehirleri

    Bianet - 16. März 2015 - Suriye İç Savaşında Dört Yılda Neler Oldu?

    Sözcü - 27. April 2017 - PYD bölgesinden Akçakale ve Ceylanpınar’a havan atışı

    Cumhuriyet - 20. Oktober 2016 - Hatay'da hudut karakoluna saldırı... TSK: YPG hedefleri bombalandı

    Karar - 28. August 2016 - YPG'den Türk tanklarına roketli saldırı: 1 asker şehit oldu

    BBC Türkce - 27. April 2017 - Türk askeri Suriye sınırında 'YPG ile çatıştı'

    Timeturk | 13. April 2016 - Kilis'e bu yıl kaç roket ve havan mermisi düştü?

    CNN Türk - 10. Juli 2017 - Osmaniye'ye havan mermisi atıldı

    Yenisafak - 4. Januar 2016 - Kahvaltıda PKK roketi

    Al Jazeera - 27. April 2017 - TSK: 11 hudut karakoluna 13 saldırı

6Wikipedia - Bombenanschlag in Ankara am 17. Februar 2016

    Medya Gündem - Youtube Video - TAK üyesi Abdulbaki Sömer'in Taziye Evi

7) Wissenschaftliche Dienst des Bundestages

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EB

Und was genau hat dann die Bundeswehr dort zu suchen?
MIt welchem recht hat die Bundeswehr den "Freunden" geholfen dort womöglich 6000 Zivilisten zu zerbomben?

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