Türkei will derzeit keine deutschen Abgeordneten in Konya

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Türkei will derzeit keine deutschen Abgeordneten in Konya

14. Juli 2017 - 22:31
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Die türkische Regierung hat den Besuch von Bundestagsabgeordneten bei der Bundeswehr auf dem NATO-Luftwaffenstützpunkt Konya in letzter Sekunde abgesagt. Ein neuer Termin wurde jedoch nicht genannt. Retourkutsche für den verboteten Auftritt in Deutschland? Jetzt will die NATO unter Generalsekretär Jens Stoltenberg zwischen den Parteien vermitteln.

Türkei will keine deutschen Abgeordneten in Konya

Ankara / TP - Vergangene Woche hatte das deutsche Auswärtige Amt die Besuchsabsicht deutscher Abgeordneter des Verteidigungsausschusses des Bundestages angekündigt. Nun hat die türkische Regierung um Verschiebung des für den kommenden Montag geplanten Besuch des NATO-Luftwaffenstützpunkts Konya gebeten und somit die Abgeordneten ausgeladen. Einen neuen Termin nannte die türkische Regierung dabei nicht.

Donnerstagabend habe das türkische Außenministerium in einer Verbalnote das Auswärtige Amt darüber informiert, dass angesichts des derzeitigen Zustands der bilateralen Beziehungen ein Besuch der Bundestagsabgeordneten des Verteidigungsausschußes derzeit nicht möglich sei und verschoben werden müsse.

Der Ausschussvorsitzende Wolfgang Hellmich (SPD) erklärte der dpa, man pochte darauf, dass Bundestagsabgeordnete das Recht haben müssten, die Soldaten im Einsatz zu besuchen. Dieses Besuchsrecht könne nicht davon abhängig gemacht werden, wie die Türkei die bilateralen Beziehungen einschätze. "Unter diesen Bedingungen, sehe ich keine Möglichkeit, das Mandat zu verlängern", sagte Hellmich. Der Ausschuss hatte immer wieder betont, dass die Bundeswehr eine Parlamentsarmee sei und deswegen der Besuch erlaubt werden müsse.

In Konya sind 20 bis 30 deutsche Soldaten stationiert, die sich am Einsatz von "Awacs"-Flugzeugen der NATO im Kampf gegen die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) beteiligen. Die Türkei hatte ursprünglich zugesagt, dass die Abgeordneten die deutschen Soldaten in Konya besuchen dürfen. Die neuerliche Absage wird in türkischen Medien als Retourkutsche ausgelegt. Vergangene Woche hatte die Bundesregierung dem türkischen Staatspräsidenten nicht erlaubt, während des G20-Gipfels in Hamburg, zu seinen Landsleuten zu sprechen. Außenminister Sigmar Gabriel hatte erklärt, "dass ein solcher Auftritt angesichts der Konfliktlage, die es mit der Türkei gibt, nicht angemessen wäre und derzeit nicht in die politische Landschaft passt". Im regierungsnahen Nachrichtensender Ahaber erklärte der Moderator hierzu, wenn die deutschen eine Parlamentsarmee haben, dann hat der türkische Staatspräsident ein Parlamentsvolk, auch in Deutschland. In Deutschland leben derzeit rund 1,5 Millionen türkische Staatsbürger, weitere Hunderttausende besitzen die doppelte Staatsbürgerschaft.

Im Vorfeld der angespannten Lage zwischen Deutschland und der Türkei hatte die türkische Regierung bereits einer deutschen parlamentarischen Delegation den Besuch beim Luftwaffenstützpunkt in Incirlik verwehrt, woraufhin der Bundestag einen Abzug der dort stationierten Truppen veranlasste. Incirlik ist jedoch kein NATO-Luftwaffenstützpunkt, was die derzeitige Lage in Konya noch gravierender erscheinen lässt.

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Bild von Axel Springer Hasser

Habt ihr eine Liste von Abgeordneten,  die immerwieder in die Türkei reisen wollen? wäre Interessant zu wissen welche diese sind und welche Route die bereits in der Türkei unter dem Deckmantel "Soldatenbesuche" geschlagen haben.

Die 11  kurdischstämmige Abgeordnete, die der Türkei armenische Völkermord angehängt haben, stammen überwiegend von den LINKEN/Grüne