Factcheck: Türkische Wählerin wählt zweimal?

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Factcheck: Türkische Wählerin wählt zweimal?

19. Juni 2018 - 22:11
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FAKE: 
Twitter-Account Ilhan Tanir
Sengul Erdogan in Facebook
Sengul Erdogan in Facebook

In sozialen Netzwerken kursieren Schnappschüsse von einem Facebook-Account einer türkischen Staatsbürgerin, die zweimal gewählt haben will. Die Beiträge der Türkin blieben nicht unbemerkt. 

Die Dame gab in einem Facebook-Beitrag vom 15. Juni 2018 vor, einmal in der ihr zugewiesenen Wahllokalität (Brussels Expo) im belgischen Brüssel die Stimme abgegeben zu haben und Tage später am Montag im Internationalen Adnan-Menderes Flughafen in Izmir erneut gewählt zu haben. Dabei brüstet sie sich damit und posiert vor den Wahlurnen jeweils mit einem Briefumschlag. Aus den Bildern geht hervor, dass der Briefumschlag in Brüssel mit Wahlsiegeln abgestempelt ist, während im Bild vom Flughafen nicht eindeutig ersichtlich ist, um was es sich dabei handelt, während sie die Hand über dem Einwurf der Wahlurne hält.

Stunden später, nach dem die Türkin bemerkt, dass ihre Beiträge publik geworden sind, löscht sie die Beiträge und entschuldigt sich in einem weiteren Facebook-Beitrag für den "Scherz". Sie habe zwar angegeben, an zwei Wahllokalen ihre Stimme abgegeben zu haben, jedoch in Wirklichkeit nur in Brüssel gewählt. In Izmir habe sie lediglich für ein Bild posiert, schreibt Sie am Dienstag.

Nach dem Wahlgesetz der Türkei ist jeder Auslandstürke wahlberechtigt, sofern er im ausländischen Wahlregister eingetragen ist. Jeder wahlberechtigte Auslandstürke kann sowohl in einer türkischen Konsularvertretung oder Botschaft seine Stimme abgeben, aber auch an türkischen Flug- und Schiffshäfen bei der Grenzüberschreitung. 

Dabei wird jeder Wähler, ob Auslandstürke oder Inländer, anhand eines mitgeführten Personalausweises oder gleichwertigen Ausweises mit Eintrag der Personal-ID von dem zugewiesenen und bestellten Wahlleiter im Wahllokal im Beisein von Wahlhelfern über Online-Zugriff auf die elektronische Datenbank des hohen Wahlausschusses (SEÇSİS) idendifiziert und überprüft, ob die Person zur Wahl zugelassen ist und ob er bzw. sie die Stimme abgeben kann. Nach der Abstimmung muss die Person ausserdem mit einer Unterschrift bestätigen, dass er oder sie abgestimmt hat. 

Während des Zugriffs auf die SEÇSİS-Datenbank wird unter anderem auch geprüft, ob der Wahlberechtigte bereits anderwo (Inland, Ausland oder Grenze) seine Stimme abgegeben hat oder nicht.

Es ist davon auszugehen, dass es sich dabei nicht um einen "Scherz" handelt, wie sie später beteuert, sondern Sie vielmehr Eindruck schinden wollte und höchstwahrscheinlich in Izmir nur den Anschein erweckte unter den Augen der Wahlleitung und Wahlhelfer etwas in die Wahlurne einzuwerfen und sich dabei ablichten zu lassen.

Am späten Dienstagabend postete die belgische Vertretung der Oppositionspartei CHP über ihren offiziellen Facebook-Account, dass die Nachrichten über eine Doppelstimme einer Türkin nicht stimmen würde. Man sei in Zusammenarbeit mit der türkischen Botschaft in Brüssel der Behauptung nachgegangen, habe jedoch keine Anhaltspunkte gefunden, die eine Abgabe der Stimme in Brüssel wie in Izmir bestätigen. 

Am Mittwoch ließ der Vorsitzende des hohen Wahlausschuss verlautbaren, dass die Wählerin in Izmir festgenommen worden sei. Man gehe solchen Verdachtsmomenten nach, so Sadi Güven laut einer Meldung der CNN Türk. Wenn sich z.B. herausstelle, dass die Wählerin mit zwei Idenditäten gewählt oder die Identität einer anderen Person angenommen habe, erwarte sie nach dem Wahlgesetz bis zu 5 Jahre Haft.

Die SEÇSİS-Datenbank sichert alle Protokolle über Zugriffe in die Datenbank, Abfragen der einzelnen Wahllokale samt den aufgestellten Wahlurnen. Das gewährleistet eine Rückverfolgung und Haftung der einzelnen Wahlleiter mit Berechtigung zur Datenbankabfrage. Zu Wahlleitern werden Beamte ernannt, die sich zuvor bei der jeweiligen Wahlleitung des Landkreises beworben haben. Dabei wird aus mindestens 5 Kandidaten ein Wahlleiter gewählt. Im Ausland können hier Lehrer oder Lehrerinnen im Staatsdienst aber auch Konsulatsbeamte sich für den Posten bewerben. Ihnen werden Wahlhelfer zur Seite gestellt, die von den an der Wahl beteiligten Parteien zugewiesen werden.

FACT: 
Die belgische Vertretung der Oppositionspartei CHP über ihren offiziellen Facebook-Account
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