Der Rapporteur am 02. Januar 2017

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Der Rapporteur am 02. Januar 2017

02. Januar 2017 - 20:36
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Unser Rapporteur hat wieder ganz normale und wissenswertige Dinge aus der Türkei und Deutschland zusammengetragen, aber auch beeindruckendes, kurioses, lustiges, unglaubliches oder erstaunliches, ob aus Politik, Wirtschaft, Gesellschaft oder Kultur.

Der Rapporteur am 02. Januar 2017

Der stellvertretender Ministerpräsident  und Regierungssprecher Numan Kurtulmus zu den Vorwürfen in Zusammenhang mit dem Terroranschlag auf den Nachtclub Reina:

Islam ist eine Religion des Friedens. Es ist absolut unerheblich, ob der Terror in einem Gebetshaus oder in einem Vergnügungssort passiert. Wir werden es nicht zulassen, dass unsere Gesellschaft wegen unterschiedlicher Lebenseinstellungen gespalten wird..
Die internationale Gemeinschaft muss mit den Doppelstandards aufhören. Innerhalb einer Woche gäbe es dann weder die PKK noch IS. Wir rufen sie auf, sich auf der Basis der Menschlichkeit zu treffen. Dieser Terror unterscheidet sich in ihrer Eigenschaft von den vorherigen Attentaten. Er wird von denjenigen gelenkt, die auf dem Kriegsfeld in die Enge getrieben wurden. Jedes Opfer ist unschuldig. Wir werden die Hintergründe beleuchten und die Unterstützer des Terrors herausfinden, sowohl diejenigen innerhalb des Landes als auch die von außerhalb.

Die türkische Polizei hat am Montag acht Verdächtige festgenommen. In der Neujahrsnacht hatte ein Unbekannter in einem Istanbuler Nachtclub um sich geschossen und dabei 39 Menschen getötet. Am Montag hatte sich die Terrororganisation Daesh zu dem Anschlag bekannt. Bereits zum wiederholten Mal verübte die Terrorgruppe in verschiedenen Städten in der Türkei Anschläge. Wie das Innenministerium mitteilte seien in den letzten Woche dutzende Personen festgenommen wurden, die verdächtigt wurden der Terrororganisation anzugehören. Insgesamt 147 Verdächtige konnten so in den Wochen mit dem Verdacht festgenommen werden, dass sie der Terrororganisation angehören. Neben den acht Festgenommen im jüngsten Terroranschlag, stehen 25 weitere Personen unter Verdacht. In Zeytinburnu soll derzeit eine Operation der Polizei stattfinden. Ob es sich dabei um den Attentäter handelt, ist noch nicht klar. Der Tip dazu kam mutmaßlich durch die Veröffentlichung neuer Bilder vom Attentäter. Es handelt sich dabei um einen etwa 20-25-Jährigen mit dunklen Haaren. Angeblich soll der Mann während der Operation sich in Tiefe gestürzt haben, um sich der Festnahme zu entziehen.

Der Begriff "Nafri" und der Polizeieinsatz in Köln während der Silvesternacht - Geht es denn wirklich um den Begriff? Oder um das, was dahinter steht? Aufgabe der Polizei ist es, Menschen vor Diskriminierung zu schützen - und diese Aufgabe hat die Polizei Köln ignoriert. Hunderte Menschen sind allein aufgrund ihrer tatsächlichen oder vermuteten nordafrikanischen Herkunft eingekesselt und kontrolliert worden. Das wichtigste Entscheidungskriterium der Polizisten ist das Merkmal der angenommenen Herkunft gewesen: Jeder Mensch, den die Beamten für einen Nordafrikaner gehalten haben, wurde in einen separaten Bereich geführt, viele von ihnen mussten dort laut Medienberichten stundenlang ausharren. Bei dem Einsatz der Polizei Köln handelt es sich also um einen eindeutigen Fall von Racial Profiling. Damit hat die Polizei gegen völker- und europarechtliche Verträge und auch gegen das im deutschen Grundgesetz verankerte Diskriminierungsverbot verstoßen.

Das 11. Friedensgericht in Istanbul hat entschieden, den Teestubenbetreiber der Tageszeitung Cumhuriyet, Şenol Buran, freizulassen. Şenol Buran wurde am 24. Dezember nach einer Anzeige von einem Polizisten und Sicherheitsfachmann der Cumhuriyet wegen Beleidigung des Präsidenten festgenommen worden.

Der türkische Modeschöpfer Barbaros Şansal soll Medienberichten zufolge in Nordzypern festgenommen und in die Türkei abgeschoben worden sein. Şansal hatte mit einem Tweet für Furore gesorgt.

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