Der Rapporteur am 5. Januar 2016

Lesezeit
kürzer als
1 Minute
Gelesen zu

Der Rapporteur am 5. Januar 2016

05. Januar 2017 - 21:36
Kategorie:
0 Kommentare

Unser Rapporteur hat wieder ganz normale und wissenswertige Dinge aus der Türkei und Deutschland zusammengetragen, aber auch beeindruckendes, kurioses, lustiges, unglaubliches oder erstaunliches, ob aus Politik, Wirtschaft, Gesellschaft oder Kultur.

"Grenzen überwinden" PKK-Verbot aufheben!" steht auf einer aufgespannten weißen Fläche mitten in Köln in der Nähe des Barbarossaplatzes.

"Grenzen überwinden" PKK-Verbot aufheben!" steht auf einer aufgespannten weißen Fläche mitten in Köln in der Nähe des Barbarossaplatzes.

HDP-Abgeordnete der Provinz Sirnak, Leyla Birlik, wurde am Mittwoch aus der Untersuchungshaft entlassen. Das Gerichtsverfahren gegen sie läuft jedoch weiter. Die Abgeordnete der nationalistisch-kurdischen Partei HDP wurde am 4. November verhaftet, nach dem sie wie ihre Kollegen und Kolleginnen der Vorladungen der Gerichte nicht gefolgt waren.

Vor der nordsyrischen Stadt al-Bab, die von türkischen Truppen und Oppositionsmilizen der Freien Syrischen Armee (FSA) belagert wird, stehen rund 8.000 türkische Soldaten vor einer Operation gegen die Terrormiliz IS. Bislang konnte die Stadt nicht umfassend von der IS befreit werden. Laut türkischen Medien soll die Operation demnächst starten, um über die Anhöhe Akil-Berg im Westen der Stadt in die Stadtmitte vorzustoßen. In den vergangenen Tagen hatte die türkische Armee weitere gepanzerte Mannschaftsfahrzeuge sowie Kampfpanzer nach Syrien entsendet.

Während einer Antiterror-Operation in der Provinz Diyarbakir, wurden türkischen Medienberichten zufolge insgesamt 4 Waffen- und Munitionsdepots sichergestellt. Die umfangreiche Operation begann am Mittwoch in den Abenstunden und betraf mehrere Städte, darunter Lice. Dabei wurden zahlreiche Sprengstoffsätze, Waffen und Munition sichergestellt.

Der Sprecher des türkischen Präsidenten Ibrahim Kalın erklärte am Dienstag, dass die Türkei das Recht habe den Luftwaffenstützpunkt in Incirlik zu schließen. Ibrahim Kalın betonte, dass die USA eine falsche Strategie verfolge. Die Volksverteidigungseinheiten (YPG), ein Ableger der Terrororganisation PKK, zu unterstützen sei nicht der richtige Weg gegen den Terror anzukämpfen. Er äußerte zudem seine Hoffnung, dass die zukünftige US-Regierung unter Donald Trump mehr Sensibilität für die Türkei zeige. „Die Türkei hat das Recht den Militärstützpunkt Incirlik zu schließen. Wir haben jederzeit das Recht dazu. Aber wie ich schon vorher gesagt habe, sollten erst die Konditionen dafür geklärt werden", so Kalın. Im Rahmen der eigenen Souveränität stehe der Türkei diese Entscheidung zu.Die türkische Regierung hat in der Vergangenheit deutlich gemacht, dass der Kampf mit der Terrormiliz unter Ausschluss der YPG, dem bewaffneten Arm der syrischen PYD, erfolge müsse und dass die Frage um Manbisch keine Verhandslungsmasse sei. Die Türkei hatte die YPG/PYD aufgefordert, sich aus Manbisch zurückzuziehen und im Osten des Euphrats zu bleiben. Darüber hinaus ist auch die nordirakische kurdische Autonomieregierung über die PKK in Sindschar nicht sonderlich glücklich und hatte sie in der vergangenen Woche aufgefordert, sich zurückzuziehen.

Das erste Urteil bei den laufenden Hauptprozessen der Fethulahistischen Terrororganisation (FETÖ) ist gefallen. Ein ehemaliger Oberst und ein Major wurden am Donnerstag in der östlichen Provinzstadt Erzurum zu lebenslänglicher Freiheitsstrafe verurteilt. Dies war der erste Gerichtsbeschluss im Zusammenhang mit der FETÖ, die für den gescheiterten Putschversuch am 15. Juli verantwortlich gemacht wird. Oberst Murat Kolçak und Major Murat Yılmaz wurden u.a. auch durch das Handy-App der FETÖ, Bylock überführt.

Die Istanbuler Staatsanwaltschaft hat nach Informationen der Nachrichtenagentur Anadolu die Festnahme von 380 Geschäftsleuten angeordnet. 110 der Verdächtigen seien jedoch im Ausland. Unter den Beschuldigten sind auch zwei hochrangige Manager des Dogan-Medienkonzerns, die bereits in Gewahrsam genommen wurden, darunter der Chefjustiziar und ein früherer Vorstandschef.

weitere Informationen zum Artikel