Pride-Parade-Istanbul: Darum ein Verbot

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Pride-Parade-Istanbul: Darum ein Verbot

25. Juni 2017 - 22:51
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Europäische Medien kritisieren die Haltung des Gouverneurs von Istanbul sowie die Anwendung von Polizeigewalt. Dabei sind auch in Europa gesetzliche Feiertage mit religiösen Hintergrund hinreichend geschützt, derart dass sogar Feste in geschlossenen Räumen ausserhalb der Wohnung nicht geduldet werden.

Pride-Parade-Istanbul: Darum ein Verbot

Istanbul / TP - Trotz einer Verbotsverfügung der Provinzverwaltung Istanbuls versuchten LGBT-Aktivisten am ersten Tag des religiösen Feiertages am Ende des Ramadan auf den Taksim-Platz in Istanbul zu kommen. Bei anschließenden Auseinandersetzungen mit der Polizei wurden laut Organisatoren 23 Aktivisten vorläufig festgenommen. Auch ein niederländischer Fotograf soll von der Polizei festgehalten worden sein. Die Organisatoren hatten auch nicht gegen die Entscheidung der Provinzverwaltung Rechtsmittel eingelegt, um die Parade doch noch per Gerichtsbeschluss erwirken zu können.

Europäische Medien kritisieren derweil die Haltung des Gouverneurs sowie die Anwendung von Polizeigewalt. Dabei sind auch in Europa gesetzliche Feiertage mit religiösen Hintergrund hinreichend geschützt, derart dass sogar Feste in geschlossenen Räumen ausserhalb der Wohnung nicht geduldet werden.

Laut Feiertagsgesetz in der Bundesrepublik sind z.B. am Karfreitag "alle nicht öffentlichen unterhaltenden Veranstaltungen außerhalb von Wohnungen“ untersagt. Ausnahmen dürfen zugelassen werden, wenn ein "dringendes Bedürfnis“ vorliegt und der Feiertagsschutz nicht erheblich beeinträchtigt wird. Das Gesetz schützt auch an jüdischen Feiertagen das Umfeld von Synagogen und andere kirchliche Feiertage außerhalb der gesetzlich benannten, berichtet der Tagesspiegel.

Mit Ausnahme des Tags der Deutschen Einheit sind die Feiertage in Deutschland durch Landesgesetze festgelegt. Die sogenannten stillen Tage genießen dabei speziellen Schutz. An "stillen Tagen" sind "öffentliche Unterhaltungsveranstaltungen nur dann erlaubt, wenn der diesen Tagen entsprechende ernste Charakter gewahrt ist". Die striktesten Regeln gelten für den Karfreitag. Dann sind auch Sportveranstaltungen und "musikalische Darbietungen jeder Art" "in Räumen mit Schankbetrieb" verboten. Für die anderen Tage sind Ausnahmegenehmigungen möglich, "nicht jedoch für den Karfreitag".

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