• Die St. Giragos-Kathedrale in Diyarbakir

Staatsrat stoppt Enteignung armenischer Kirche

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Staatsrat stoppt Enteignung armenischer Kirche

01. Oktober 2017 - 02:31
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Die St. Giragos-Kathedrale in Diyarbakir bleibt vorerst Eigentum der Stiftung. Das entschied das höchste türkische Verwaltungsgericht.

Restaurierter Zustand am 22. Oktober 2011

Ankara / TP - Die armenisch-apostolische St. Giragos-Kathedrale in Diyarbakir wurde erst vor 6 Jahren wiederaufgebaut, als Ende 2015 bis Anfang 2016 die Terrororganisation PKK im Südosten des Landes den bewaffneten Kampf unter anderem in mehrere Stadtteile von Diyarbakir trug und die Kirche zum Teil zerstört wurde. Im Zuge des Wiederaufbaus des Stadtkerns von Diyarbakir, in Sur, die bei den kämpfen zwischen der PKK und Sicherheitskräften am meisten gelitten hat, sollte die Kirche wegen Gefahr in Verzug für Mensch und Umwelt, erst staatlich enteignet und dann restauriert werden. Das höchte Verwaltungsgericht entschied am Freitag, dass die Enteignung zu früh käme und nicht dem geltendem Recht entspreche.

Das Ministerium für Umwelt und Stadtentwicklung hatte die Enteignung der armenisch-apostolischen St. Giragos-Kathedrale in Diyarbakir-Sur nach der Zerstörung im März 2016 beschlossen, die seit 1960 von der armenischen Gemeinde in der Türkei verwaltet wird. Derzeit wird der gesamte Stadtkern innerhalb der Stadtmauer von Diyarbakir im Zuge der neuen Stadtplanung wiederaufgebaut. 

Das Ministerium gab bei der Enteignung an, dass das Stiftungsdirektorium unter der Schirmherrschaft des Konstantinopler Patriarchats nicht gewährleisten könne, die Sicherheit der Menschen im Umfeld der zerstörten Kirche aufrechtzuerhalten. Des Weiteren müsse die Restauration schnell vorgenommen werden, um den weiteren Zerfall zu stoppen, weshalb man die Kirche im Rahmen des Wiederaufbaus des Stadtkerns enteignen werde. 

Die Stiftung legte daraufhin Beschwerde ein, die zunächst vom Verwaltungsgericht in Gaziantep abgewiesen wurde. Daraufhin, so sagte am Freitag der Rechtsanwalt der Stiftung, Ali Elbeyoğlu, habe man den Fall vor den Staatsrat (Danıştay) getragen. Ihrer Ansicht nach verstoße die Enteinung gegen den Laussaner-Vertrag nach Parargraf 42. Ausserdem stehe die Kirche seit Jahrhunderten und sei bislang nicht als Gefahr betrachtet worden oder habe durch die Verwahrlosung an Substanz eingebüßt. Ferner sei die Kirche auch nicht in dem Maße beschädigt worden, dass es eine Enteignung rechtfertige. Das Richtergremium des Staatsrats stellte am Freitag fest, dass die Enteignung zu voreilig vorgenommen wurde und zudem nicht im vollen Umfang dem Gesetz entspricht. Daher müsse die Enteignung vorerst zurückgenommen werden, so der Staatsrat.

Erst vor 6 Jahren wurde die Kirche im Zeichen der Aussöhnung mit den Minderheiten vom türkischen Staat restauriert, der Stiftung übergeben und wiedereröffnet. Die 1371 erbaute armenisch-apostolische Kirche ist die größte armenische Kirche des Nahen Ostens. Bis 1980 feierte man hier Gottesdienste, obwohl die armenische Gemeinde wegen der Auswanderung in den 1970er und 1980er Jahren nahezu erloschen war. Trotz sporadischer Bemühungen der nun in der Diaspora lebenden armenischen Gemeinde aus Diyarbakır wurde die Kirche vernachlässigt und dem Zerfall überlassen. 2009 gründeten einige in Diyarbakır geborene, jedoch in Istanbul lebende Armenier ein Stiftungsdirektorium  mit dem Ziel, die Kirche wiederaufzubauen und die enteigneten Ländereien zurückzugewinnen.

Bei den Kämpfen zwischen der PKK und türkischen Sicherheitskräften wurden in Diyarbakir insgesamt 9 Moscheen und 2 Kirchen in Mitleidenschaft gezogen. Betroffen waren vor allem die Fatih Pascha Moschee aus dem 15.Jhr., Ulu Moschee aus dem 11.Jhr., Scheich Muttahhar Moschee aus dem 15.Jhr., Scheich Arab Moschee aus dem 16.Jhr., Kadi Moschee aus dem 15.Jhr., Hasırlı Moschee aus dem 15.Jhr., Nasuh Pascha Moschee aus dem 15.Jhr., die St. Giragos-Kathedrale sowie eine armenisch-protestantische Kirche.

Die türkische Regierung hatte bereits Anfang 2016 angekündigt, die von Kämpfen verwüstete Altstadt komplett neu aufbauen und restaurieren zu wollen. Diyarbakir werde "so schön wie Toledo", hatte Ministerpräsident Ahmet Davutoglu angekündigt. Bislang wurde die Scheich Muttahhar Moschee und die armenisch-protestantische Kirche von der staatlichen Stiftungsbehörde restauriert bzw. wiederaufgebaut. Weitere sollen folgen.

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