Selahattin Demirtaş und Figen Yüksekdağ kommen in Haft

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Selahattin Demirtaş und Figen Yüksekdağ kommen in Haft

04. November 2016 - 15:22
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Die Haftrichter in Diyarbakir erlassen Haftbefehle für die Co-Vorsitzenden der nationalistisch-kurdischen Partei HDP, Selahattin Demirtaş und Figen Yüksekdağ. Das melden aktuell türkische Medien. Nach der landesweiten Festnahmen der Co-Vorsitzenden und weiteren 13 Abgeordneten und Vorsitzenden der HDP und DBP durch die Polizei, sind somit die ersten Urteile über eine Untersuchungshaft gefallen.

Selahattin Demirtaş und Figen Yüksekdağ kommen in Haft

Diyarbakir / TP - Der Haftrichter im Justizpalast von Diyarbakir hatte anscheinend nicht lange zu überlegen. Laut einstimmigen türkischen Medienberichten, hatten die beiden Co-Vorsitzenden der HDP, Selahattin Demirtaş und Figen Yüksekdağ von ihrem Aussageverweigerungsrecht auch vor dem Haftrichter gebrauch gemacht. Bereits zuvor hatten die Politiker ihre Aussagen gegenüber der Generalstaatsanwaltschaft und Polizei verweigert.

Demirtas habe während der Befragung durch den Haftrichter erklärt, dass er nicht vorhabe, eine Erklärung abzugeben und auch keine Ansprüche gegenüber den Richtern stelle. Vor der Staatsanwaltschaft hatte Demirtas zuvor erklärt, er werde vor einer Unrechtsjustiz und einem unparteiischen System keine Aussagen treffen und sich nicht davor scheuen, einer Anklage entgegen zu sehen. Darüber hinaus erklärte Demirtas: "Der Ansprechpartner der Politiker ist nicht die Justiz, sondern Politiker."

Bereits zuvor erklärte der HDP-Co-Vorsitzende Selahattin Demirtaş am 19. April: "Kein einziger HDP-Abgeordneter wird zur Vernehmung vor der Staatsanwaltschaft erscheinen.". Bei den Ermittlungen der Generalstaatsanwaltschaft geht es dabei (wir berichteten) um die landesweiten Aufrufe der HDP, die zu Unruhen im Oktober und November 2014 in der Türkei mit zahlreichen Todesfolgen führten.

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