Wozu die türkische "EGM Mobil" App gut ist?

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Wozu die türkische "EGM Mobil" App gut ist?

05. Oktober 2018 - 00:43
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Seit einem TV-Beitrag von "Report Mainz" über eine türkische Smartphone-App, die es angeblich "Denunzianten" erleichtert, "Erdogan-Kritiker" anzuzeigen, ging die mediale Hysterie soweit zu behaupten, es handle sich dabei um "Gestapo-Methoden". Die App mit dem Namen "EGM Mobil" kann von jedem Smartphone-Besitzer kostenlos im App Store von Apple oder bei Google Play heruntergeladen werden, was ich jedem türkischen Staatsbürger auch nahelege, die nicht nur Rechte einfordern, sondern auch Pflichten wahrnehmen müssen.

"Erdogan-Kritik" oder "Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener"

Kommentar - Seit einem TV-Beitrag von "Report Mainz" über eine türkische Smartphone-App, die es angeblich "Denunzianten" erleichtert, "Erdogan-Kritiker" anzuzeigen, ging die hiesige mediale Hysterie soweit zu behaupten, es handle sich um "Gestapo-Methoden".

Irre ich mich oder bieten nicht etliche deutsche Landespolizeidirektionen nicht auch solche Online-Oberflächen im weltweiten Netz, mit der man "Online-Wachen" über mutmaßliche Straftaten sogar anonym unterrichtet? Und was sagt man zu "Spitzeln" innerhalb der muslimischen Gemeinschaften, die von deutschen Sicherheitsbehörden dazu angehalten werden, "Gefährder" auszumachen und zu melden?

Ich mein, was kann ein anonymer deutscher Anzeigenerstatter so alles anschwärzen, um einen Kontrahenten das Leben schwer zu machen? Wer sagt uns denn, dass diese Menschen nicht "Kritiker" anschwärzen oder Unschuldige unter Generalverdacht stellen? Pardon, selbstverständlich gibt es hier ja die Exekutive sowie die Judikative, die die Unschuld eines "Kritikers" feststellen kann. Wer sagt denn, dass das in der Türkei nicht der Fall wäre? Wie viele "Kritiker" wurden denn aufgrund ihrer Kritik verurteilt? Wer verurteilt wird, hat nach türkischem Gesetz nicht "Kritik" geübt, sondern entweder verleumdet, verunglimpft, beleidigt oder gar Terror verherrlicht.

Die App mit dem Namen "EGM Mobil", die von der türkischen Landespolizeidirektion bereits 2016 zur Verfügung gestellt wurde, wird rege in Anspruch genommen. Sie kann von jedem Smartphone-Besitzer kostenlos im App Store von Apple oder bei Google Play heruntergeladen werden, was ich jedem türkischen Staatsbürger auch nahelege, die nicht nur Rechte einfordern, sondern auch Pflichten wahrnehmen müssen.

Generell hat ein Bürger eines Staates neben Rechten auch Pflichten, u.a. stets im Interesse des Landes zu handeln, deren Staatsbürger man ist. Das gilt auch für türkische Staatsbürger. Im Interesse des Landes zu handeln bedeutet auch, Gefahren gegen das Land abzuwehren, die Würde eines Landes zu bewahren. Dazu gehört u.a. auch, dass man die Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener zur Anzeige bringt, vor allem dann wenn Terrorverherrlicher das Andenken von Soldaten oder Polizisten verunglimpfen oder beleidigen.

Heute ist so ein Tag, bei der die App rege in Anspruch genommen werden kann. In sozialen Netzwerken machen sich genug Terrorverherrlicher über die Todesopfer des jüngsten Bombenanschlags im Südosten der Türkei lächerlich, sie Verunglimpfen das Andenken an sie. Ich hoffe inbrünstig, dass diese Typen bei ihrem nächsten Aufenthalt in der Türkei dafür zur Rechenschaft gezogen werden, zum einen um den sozialen Frieden zu wahren, zum anderen um ihnen die Möglichkeit zu bieten, sich über ihr Handeln bewusst zu werden.

Ich kann z.B. bei bestem Willen nicht verstehen, wie man sich über den Tod von acht Soldaten lustig macht und sich wünscht, dass das neunte Opfer bald hinterher folgt oder als Vertreter einer Gemeinschaft eine Terrororganisation und deren Betätigung in Nordsyrien legitimiert bzw. sich in Deutschland dafür einsetzt, dass die PKK bzw. YPG aus der Terrorliste gestrichen wird. Solche Menschen sind verantwortungslos und zudem Kandidaten für die App. Deren Schuld oder Unschuld wird dann die Justiz in der Türkei feststellen.

Wer auch immer diese staatsbürgerlichen Pflichten in Abrede stellt, in dem er es mit "Gestapo-Methoden" gleichsetzt oder negiert, in dem er diesen als "Erdogan-Kritik" bezeichnet, sollte sofort und ohne Umschweife die Bundesregierung dazu energisch anhalten, die "Online-Wachen", die "Spitzel-Methoden" in Moscheen und muslimischen Gemeinden abzuschaffen.

Ich werde nun jeden einzelnen mutmaßlich türkischen Passinhaber per App zur Anzeige bringen, der nach meinem Empfinden u.a. in sozialen Netzwerken gegen geltendes türkisches Recht verstößt. Dazu gehört auch Präsidenten-Beleidigung, Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener oder Terrorverherrlichung.

Terrorverherrlichung wird in einigen europäischen Staaten sehr ernst genommen. Auch wenn Deutschland, das nicht allzu ernst nimmt oder gar bewusst wegschaut, Großbritannien, Frankreich oder Spanien tun das. In Spanien wurde ein Musiker erst Anfang des Jahres deshalb zu drei Jahren Haft verurteilt. In Frankreich sind seit Jahresbeginn mehr als 50 entsprechende Ermittlungsverfahren eingeleitet worden, der umstrittene französische Komiker Dieudonné ist der bekannteste "Kritiker".

Ganz bestimmt wurden all diese Anzeigen nicht nur von der Exekutive angestoßen und anschließend Ermittlungen aufgenommen. Sicherlich haben dabei auch Staatsbürger dabei geholfen, dass diese mutmaßlichen Vergehen von der Exekutive verfolgt werden. Dabei ist es unerheblich, ob die Anzeige direkt bei der nächsten Polizeidienststelle oder über eine Web- bzw. App-Oberfläche erfolgt, sofern in beiden Fällen die Identität des Anzeigenerstatters feststeht.

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