Selahattin Demirtas erscheint vor Gericht in Ankara

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Selahattin Demirtas erscheint vor Gericht in Ankara

06. Juli 2017 - 19:28
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Dem Antrag des HDP-Co-Vorsitzenden Selahattin Demirtas, der seit dem 4. November 2016 in Untersuchungshaft sitzt, der Gerichtsverhandlung in Ankara körperlich beizuwohnen, hat das Strafgericht stattgegeben. Am kommenden Freitag wird Demirtas am Verfahren gegen ihn wegen Ehrverletzung von Polizisten und Soldaten physisch teilnehmen.

Selahattin Demirtas erscheint vor Gericht in Ankara

Edirne / TP - Der seit dem 4. November 2016 in Untersuchungshaft sitzende Co-Vorsitzende der nationalistisch-kurdischen Partei HDP, Selahattin Demirtas, kann am Freitag beim Prozess gegen ihn wegen Ehrverletzung von Sicherheitskräften physisch teilnehmen. Das teilte die Partei HDP am Donnerstag mit.

Demirtas hatte mit einem Antrag Erfolg, bei der Verhandlung gegen ihn in Ankara persönlich erscheinen zu dürfen. Die 35. Strafkammer in Ankara gab dem Antrag von Demirtas statt, vom Untersuchungsgefängnis in Edirne in das knapp 700km entfernte Ankara gebracht zu werden, um an dem Prozess persönlich teilzunehmen. Bislang konnte Demirtas aufgrund der Vielzahl von anhängigen Prozessen gegen ihn, nur über eine gerichtlich zugelassene Online-Videokonferenz an den Verhandlungen teilnehmen.

Bei der morgigen Verhandlung vor der 35. Strafkammer in Ankara wird der Vorfall in Düsseldorf verhandelt. Demirtas soll während des "23. Internationalen Kurdischen Festivals" in Düsseldorf am 5. September 2015 in einer Rede die türkische Polizei und Soldaten beleidigt und ehrverletzende Äusserungen getätigt haben. Das Festival, die durch die PKK-nahe NAV-DEM mitorganisiert wurde, hatte das Motto "NO Pasaran- Kein Fußbreit für den AKP- und IS-Faschismus – Stoppt den Krieg."
 

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