Schweiz verweigert einem PKK-Sympathisanten Asyl

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Schweiz verweigert einem PKK-Sympathisanten Asyl

06. Oktober 2018 - 22:07
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Nach einem Urteil des schweizerischen Bundesverwaltungsgerichts darf das Staatssekretäriat für Migrationsrecht einem kurdischen Asylbewerber aus der Türkei das Asylrecht verweigern. Als Grund nannte das höchste Verwaltungsgericht, mutmaßliche Mitgliedschaft in der Terrororganisation PKK.

Komalên Ciwan ist der Jugendverband der verbotenen Terrororganisation PKK

St. Gallen / TP -  Nach einem Urteil des schweizerischen Bundesverwaltungsgerichts darf das Staatssekretäriat für Migrationsrecht einem kurdischen Asylbewerber aus der Türkei das Asylrecht verweigern. Als Grund nannte das höchste Verwaltungsgericht, mutmaßliche Mitgliedschaft in der Terrororganisation PKK.

Die Richter des höchsten schweizerischen Verwaltungsgerichts konnten dem Mann zwar keine strafrechtliche Handlungen nachweisen, allerdings pflegte der Kurde enge Kontakte zu PKK-Kreisen in Europa und hatte sich gegenüber dem Gericht nicht glaubhaft von der PKK distanziert. Solche konkreten Kontakte zu einer radikalen Gruppierung würden demnach vorliegen, die terroristische oder gewalttätige Taten begehen oder unterstützen. So dürfe vermutet werden, dass eine unrechtmässige Tätigkeit vorliege, welche die Sicherheit der Schweiz gefährden könne.

Das Staatssekretäriat für Migrationsrecht hatte bei der Abweisung des Asylgesuchs Informationen des Nachrichtendienstes des Bundes (NDB) als Grund genannt. Dem Nachrichtendienst zufolge war der Mann ein mutmassliches Mitglied der geheimen Organisation "Komalen Ciwan", der Jugendverband der verbotenen Terrororganisation PKK. Der Kurde hatte 2012 laut Nachrichtendienst an einem Treffen der "Komalen Ciwan" in den Niederlanden teilgenommen. Dort hatte ihn die niederländische Polizei anschließend festgenommen und dann in die Schweiz überstellt.

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