Deniz Naki erhält Bewährungsstrafe wegen Hassreden

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Deniz Naki erhält Bewährungsstrafe wegen Hassreden

07. April 2017 - 02:20
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Weil Deniz Naki "Terrorpropaganda" verbreitet haben soll, wurde Deniz Naki im November 2016 der Prozess gemacht - und wurde freigesprochen. Eine andere Instanz hatte die Entscheidung revidiert. Nun hat die Kammer eine Bewährungsstrafe wegen "Hate speech" verhängt.

Diyarbakir - Deniz Naki erhält Bewährungsstrafe

Gaziantep / TP - Die 4. Große Strafkammer in Diyarbakir hat den ehemaligen U21-Nationalspieler und Ex-St. Pauli Fußballprofi Deniz Naki, wegen Hass-Postings in sozialen Netzwerken zu einer Bewährungsstrafe von einem Jahr, sechs Monaten und 22 Tagen verurteilt. 

Die Bewährungszeit wurde von den Richtern der 4. Großen Strafkammer auf fünf Jahre festgesetzt, sagte Nakis Anwalt Soran Haldi Mizrak. In dieser Zeit dürfe Naki sich nichts zuschulden kommen lassen. Mizrak kritisierte die Entscheidung des Gerichts als wankelmütig, da erst im November 2016 das selbe Gericht Naki vom Vorwurf der "Terrorpropaganda" freigesprochen hatte. Die HDP-Abgeordneten Feleknas Uca, Ziya Pir, der europ, Parlamentsabgeordnete Fabio De Masi und der Linken-Politiker Norman Paech waren bei der Gerichsverhandlung als Beobachter zugegen.

Im Februar ging die Staatsanwaltschaft von Diyarbakir zum Urteil vom November 2016 in Revision und legte Berufung bei der 3. Kammer des Regionalen Verwaltungsgerichts von Gaziantep. Die befand, dass der Europäische Gerichtshof in Bezug zur Meinungs- und Redefreiheit sehr wohl Grenzen aufzeige, darunter Hassreden, die zu Anstachelung zu Gewalt dienen würden. Naki habe während des wiederaufkeimens des PKK-Terrors in den Städten im Süosten des Landes Ende 2015 bewusst seinen persönlichen Status in der Gesellschaft dazu verwendet, Menschen anzustacheln und verwarf mit dieser Begründung die Entscheidung des Gerichts in Diyarbakir.

Hintergrund ist das ab Ende 2015 wieder aufgeflammte PKK-Terror im Südosten des Landes. Aufgrund dieser Geschehnisse wird aktuell auch gegen den Co-Vorsitzenden der Partei HDP, Selahattin Demirtas, ermittelt.

Die Staatsanwaltschaft warf dem 27-jährigen im November 2016 noch vor, Terrorpropaganda betrieben zu haben. Laut der Anklageschrift habe sich Deniz Naki unter anderem in sozialen Netzwerken Twitter und Facebook mehrfach darüber geäussert oder Bilder ausgetauscht, die nicht die Wirklichkeit wiederspiegeln würden. In einem Bild die die Staatsanwaltschaft vorbringt, sollen zwei tote palästinensische Kinder als Angehörige des kurdischen Volkes in Cizre ausgegeben und auf dem sozialen Netzwerkprofil Naki´s veröffentlicht worden sein. Sechs weitere Bilder seien in dieser Form im laufe der Zeit ebenfalls benutzt worden, um den PKK-Kampf zu legimitieren. Die meisten Bilder sind inzwischen auf den Profilseiten in Facebook und Twitter nicht mehr erreichbar. 

Der türkische Fußballverband hatte den Stürmerstar zuvor mehrfach von Spielen ausgeschlossen und eine Geldstrafe verhängt, weil er sich während der Spiele politisch geäussert hatte.. Naki selbst nahm an diversen Veranstaltungen in Europa teil, die der Terrororganisation PKK nahe stehen.

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