Geheimdienstaffäre endet aussergewöhnlich

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Geheimdienstaffäre endet aussergewöhnlich

08. November 2015 - 19:54
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Ungewöhnlich: Das Oberlandesgericht Koblenz hat die Strafverfahren gegen drei türkische Staatsbürger gegen Geldauflagen eingestellt.

Vollkommen unbescholten und ohne vorbestraft zu gelten, verließen die drei Angeklagten Gergerioglu, Ahmet Y.und Göksel G. das Gerichtssaal des Oberlandesgerichts Koblenz, nach dem die Bundesanwaltschaft einen Vorschlag des OLG zugestimmt hatte, die Anklage mit einer Geldauflage zu beenden. Das OLG hatte der Bundesanwaltschaft wohl klargemacht, dass der Prozess noch länger andauern und im Ergebnis nur eine geringe Chance zur Verurteilung gegeben hätte.

Wie der Spiegel weiterberichtet, hatte diese Variante der Prozessführung prozessökonomische Gründe. Das Verfahren hätte nach Meinung des OLG Koblenz wohl noch bis weit in den kommenden Frühjahr angedauert. Dabei habe das OLG auch den Ausgang des Verfahrens im Blick gehabt und der Bundesanwaltschaft angeraten, das Verfahren gegen eine Geldauflage einzustellen. Den drei Angeklagten, die seit mehr als einem Jahr in Untersuchungshaft saßen, warf die Bundesanwaltschaft vor, über Jahre hinaus türkische Oppositionelle in Deutschland ausspioniert zu haben. Die Beweislage war aber laut den Verteidigern dünn und überdies nicht aussagefähig genug. Die Bundesanwaltschaft hatte den drei Angeklagten u.a., vorgeworfen, Agenten des türkischen Geheimdienstes MIT zu sein, was aber die türkische Regierung bislang vehement abstritt. Auch die Zugehörigkeit von Gergerlioglu, einem der Angeklagten, als Berater des damaligen früheren Ministerpräsidenten Erdogan, hatte wohl mit der Verhaftung kurz vor Weihnachten 2014 etwas damit zu tun. Er und ein Komplize wurden am Frankfurter Flughafen festgenommen. Ein weiterer Angeklagter wurde in Wuppertal verhaftet. 

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