Wikipedia-Foundation geht vor das Verfassungsgericht

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Wikipedia-Foundation geht vor das Verfassungsgericht

09. Mai 2017 - 23:30
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Gegen die Sperrung der Online-Enzyklopädie "Wikipedia" hat die Wikipedia-Foundation vor dem türkischen Verfassungsgericht Beschwerde eingelegt. Das Berichten türkische Medien unter Berufung auf den Anwalt der Stiftung, Gönenç Gürkaynak.

Wikipedia-Foundation geht vor das Verfassungsgericht

Ankara / TP- Seit dem 29. April ist in der Türkei die Online-Enzyklopädie "Wikipedia" nicht erreichbar. Die türkische Behörde für Informations- und Kommunikationstechnologien (BTK) hatte auf Grundlage des Gesetzes 5651 einen Antrag zur Sperrung der Wikipedia gestellt und vor dem Friedensgericht in Ankara Recht bekommen. Nun hat der Betreiber der Wikipedia, die Wikipedia-Foundation, Beschwerde vor dem türkischen Verfassungsgericht eingelegt.

Eine erste Beschwerde vor dem Friedensgericht durch den Universitätsgelehrten für politische Fragen, Dr. Kerem Altiparmak sowie dem Universitätsjuristen Dr. Yaman Akdeniz hatten kein Erfolg. In einer Mitteilung über die sozialen Medien gaben sie jedoch bekannt, worauf die Sperre beruht. Demnach handelt es sich um zwei Beiträge in der Wikipedia, einmal handelt es sich um den Artikel „Foreign involvement in the Syrian Civil War“. Der zweite trägt den Titel „State-sponsored terrorism“. In beiden Artikeln wird der Türkei unterstellt, Terrorismus zu unterstützen.

Laut dem Anwalt der Wikipedia-Foundation, Gönenç Gürkaynak, habe man Beschwerde vor dem Verfassungsgericht eingelegt, nach dem die Beschwerde vor dem Friedensgericht kein Erfolg hatte, so Gürkaynak. 

Die BTK hatte in dem Antrag festgelegt, dass die gesamte Online-Enzyklopädie wieder erreichbar ist, wenn die Anschuldigungen gegenüber der Türkei korrigiert oder entfernt werden.

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