Hamburg: Mutmaßlicher türkischer Spion zur Bewährung frei

Lesezeit
2 Minuten
Gelesen zu

Hamburg: Mutmaßlicher türkischer Spion zur Bewährung frei

12. Oktober 2017 - 02:11
Kategorie:
1 Kommentare

Das Oberlandesgericht in Hamburg hat am Mittwoch im Prozess einen 32-jährigen Türken wegen mutmaßlicher Spionage für den türkischen Geheimdienst zu zwei Jahren auf Bewährung verurteilt.

Hamburg: Mutmaßlicher türkischer Spion zur Bewährung frei

Hamburg / TP - Das Oberlandesgericht in Hamburg hat am Mittwoch einen 32-jährigen Türken wegen mutmaßlicher Spionage für den türkischen Geheimdienst zu zwei Jahre auf Bewährung verurteilt. Der Fall hatte für Furore gesorgt und dabei die Frage aufgeworfen, wie stark der türkische Nachrichtendienst MIT in Deutschland aktiv ist. Geht man nun vom Urteil aus, war die sogenannte Agententätigkeit wohl kaum von Relevanz. So auch die Begründung des Gerichts, die das Strafmaß als Signalwirkung versteht.

Die Bundesanwaltschaft hatte dem 32-jährigen kurdischstämmigen Türken Mehmet Fatih S. Tätigkeiten für den türkischen Nachrichtendienst MIT vorgeworfen. Die Bundesanwaltschaft wurde zu einem direkt über die Dachorganisation NAV-DEM e.V. auf den Türken aufmerksam gemacht, auch Lokalpolitiker setzten dabei ihre Verbindungen dazu ein, die Justiz zu veranlassen, die juristische Verfolgung aufzunehmen. Auch wurde ein Mitschnitt eines Telefonats, mutmaßlich zwischen Mehmet Fatih Sayan und angeblich einem MIT-Vertreter veröffentlicht, was die Frage aufwirft, wie dieser Mitschnitt an die Öffentlichkeit gelangen konnte. 

In zahlreichen PKK-nahen Medien wurde dieser Audiomitschnitt jedenfalls seit geraumer Zeit verbreitet. Seit Herbst 2015 soll demnach der Journalist Mehmet Fatih Sayan für den MIT die PKK-nahe Szene ausgeforscht haben. Vor allem soll der Journalist den Aktivisten Yüksel Koc aus Bremen ausgespäht und an die Türkei Informationen weitergegeben haben. Dafür habe er rund 30.000 Euro für den Auftrag in Deutschland bekommen und mindestens zweimal in der Türkei Bericht erstattet. Im Dezember 2016 wurde Mehmet Fatih S. in Hamburg festgenommen. 

Bereits einige Wochen vor der Festnahme hatte der Vorsitzende des PKK-nahen Verbands NAV-DEM e.V. und Vorsitzender des europäischen Dachverbands KCDK-E eindringlich auf die Gefahr einer Ermordung hingewiesen und so erst den Fall zum Rollen gebracht. Der KCDK-E war sich sogar sicher, dass der als Journalist getarnte Mann Spionage zur Vorbereitung eines Attentats auf Koc betrieb. Koc selbst erhob dabei öffentlichkeitswirksam schwere Vorwürfe. Demnach seien nicht nur die meisten Imame, die von der türkischen staatlichen Organisation DIYANET nach Deutschland entsandt werden, Spitzel des Geheimdienstes. Auch die meisten Dolmetscher, die für deutsche Behörden arbeiten, würden für den MIT tätig sein. Ausserdem werde nach Ansicht von Koc auch der Rockerclub Osmanen BC vom Geheimdienst finanziert. Die Bundesanwaltschaft erhob jedoch trotz dieser schweren Vorwürfe keine Anklage wegen Mordversuch oder Vorbereitung zum Mordkomplott.

Angesichts der medialen Aufmerksamkeit wirft die Bewährungsstrafe vielmehr Fragen auf, als es Antworten liefert. Ist das Urteil als Signal zu verstehen und hatte die MIT überhaupt etwas mit dem Beschuldigten zu tun? Wem hat die mediale Berichterstattung mehr geschadet und wem mehr Anerkennung verschafft?

weitere Informationen zum Artikel
Noch nicht bewertet

Es ist 1 Kommentar vorhanden

Bild von Aslan

Der Typ hat mit der MIT nichts zu tun.

Vermutlich hat der Strohmann mal  für den BND und hauptsächlich für PKK-Vereine billige Jobs gemacht.

Die ganze Show ist eine dreiste Farce in Kooperation von Nav-Dem und dem deutschen Verfassungsschutz, auch der Scheinprozess war nur für die Presse.