Urteile im Prozess um postmodernen Staatsstreich von 1997

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Urteile im Prozess um postmodernen Staatsstreich von 1997

14. April 2018 - 01:48
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Im 28.-Februar-Prozess zum postmodernen Staatsstreich von 1997 in der Türkei sind Urteile gefallen. 

Im 28.-Februar-Prozess zum postmodernen Staatsstreich von 1997 in der Türkei sind Urteile gefallen. 

Ankara / TP - Nach mehr als 5 Jahren sind im 28.-Februar-Prozess zum postmodernen Staatsstreich von 1997 in der Türkei Urteile gefallen. Neben dem mitverantwortlichen General Çevik Bir wurden weitere zwanzig Angeklagte zu Haftstrafen verurteilt. 68 weitere Angeklagte wurden freigesprochen.

Die juristische Aufarbeitung der Intervention des Militärs in der Türkei am 28. Februar 1997 begann im April 2012 mit der Festnahme des Generals Çevik Bir und 30 anderen Offizieren der türkischen Armee, denen vorgeworfen wurde, die amtierende Regierungspartei von Necmettin Erbakan unter Druck gesetzt und ein Ultimatum gestellt zu haben. Nach einem Treffen des Nationalen Sicherheitsrates (MGK) am 28. Februar 1997 teilten die Generäle der Regierung ihre Ansichten zu den Fragen bezüglich Laizismus und den politischen Islam in der Türkei mit und forderten von Ministerpräsident Necmettin Erbakan die Unterzeichnung eines Memorandums mit Forderungen. 

Erbakan versuchte zunächst, einen offenen Konflikt mit der Militärführung zu vermeiden. Zusammen mit seinen RP-Ministern verweigerte er aber praktisch die Umsetzung der Forderungspunkte, insbesondere der 8-jährigen Schulpflicht, um die eigene Wählerklientel nicht zu verprellen. Das Militär setzte die Regierung in weiteren, monatlichen Sitzungen des Nationalen Sicherheitsrats kontinuierlichem Druck aus. Auch andere säkulare Kräfte in Justiz, politischer Opposition und Medien gingen in die Offensive. Im Mai leitete die Staatsanwaltschaft ein Verbotsverfahren gegen die RP ein, mit der Begründung, dass diese mit der Instrumentalisierung des Islams zu politischen Zwecken gegen die Verfassung verstoßen habe. Am 30. Juni 1997 sah sich Erbakan letztlich gezwungen, zurückzutreten.

Die militärische Operation wurde von den türkischen Generälen İsmail Hakkı Karadayı, Çevik Bir, Teoman Koman, Çetin Doğan, Necdet Timur und Erol Özkasnak geplant, um die amtierende Regierung zum Einlenken zu bewegen. 

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