Selahattin Demirtas: Beschwerde gegen U-Haft abgewiesen

Lesezeit
kürzer als
1 Minute
Gelesen zu

Selahattin Demirtas: Beschwerde gegen U-Haft abgewiesen

15. November 2016 - 01:08
Kategorie:
0 Kommentare

Der seit dem 4. November in Polizeigewahrsam, dann in Untersuchungshaft genommene Co-Vorsitzende der kurdisch-nationalistischen Partei HDP Selahattin Demirtas, bleibt weiterhin in Haft. Ein Gericht in Diyarbakir wies den Beschwerdeantrag der Anwälte von Selahattin Demirtas ab. 

Selahattin Demirtas: Beschwerde gegen U-Haft abgewiesen

Diyarbakir / TP - Der Co-Vorsitzende der HDP, Selahattin Demirtas bleibt weiterhin in Untersuchungshaft in einem Staatsgefängnis in der Westtürkei. Die 3. Strafkammer des Großen Strafgerichts in Diyarbakir entschied nach einer Beschwerde der Rechtsvertreter von Selahattin Demirtas, dass die Inhaftierung rechtens sei und kein Verfahrensfehler vorliege. Ein Haftrichter der unteren Instanz der 2. Strafkammer hatte die Untersuchungshaft gegen den Co-Vorsitzenden der HDP am 4. November angeordnet.

Laut türkischen Medien hatten die Rechtsanwälte in ihrer Beschwerde vorgegeben, dass die Inhaftierung selbst Verfahrensfehler beinhalte. Die Richter der 3. Strafkammer folgten der Ansicht nicht. Sie erklärten, dass die Vorladung vorschriftsgemäß eingegangen und belegt sei, das gesamte Verfahren der Generalstaatsanwaltschaft nach geltendem Recht stattgefunden und der Haftrichter ordnungsgemäß die Untersuchungshaft angeordnet habe. 

Unterdessen wurde bekannt, dass der Leiter der Haftanstalt in der Provinz Edirne, wo Selahattin Demirtas in Untersuchungshaft sitzt, ein Ermittlungsverfahren gegen einen der Rechtsvertreter von Demirtas einleiten ließ. Laut türkischen Medien soll er ein aufgeladenes, mit einer SIM-Karte bestücktes Handy durch die Kontrollen der Haftanstalt geschmuggelt haben. Das Handy soll danach entdeckt und beschlagnahmt worden sein.

weitere Informationen zum Artikel