Türkei: Prozess um Brandanschlag von Sivas fortgesetzt

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Türkei: Prozess um Brandanschlag von Sivas fortgesetzt

18. November 2016 - 20:57
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Die 1. Große Strafkammer in Ankara hat am gestrigen Verhandlungstag verkündet, dass der Prozess aufgrund von neuen Erkenntnissen am 22. Februar 2017 fortgesetzt wird. Das Bundesministerium des Innern (BMI) in Deutschland habe die Adresse eines der mutmaßlichen Täter dem Gericht mitgeteilt, eine Auslieferung sei im Gange, so die Richter.

Türkei: Prozess um Brandanschlag von Sivas fortgesetzt

Ankara / TP - Der Brandanschlag von Sivas durch eine aufgepeitschte Menschenmenge auf Teilnehmer eines alevitischen Lesevortrags und den anschließenden Brand des Madımak-Hotels am 2. Juli 1993 in der zentralanatolischen Stadt Sivas, bei der 37 Menschen starben, ist bislang nicht ganz aufgeklärt. Einen Tag darauf wurden 35 Tatverdächtige verhaftet, in den darauffolgenden Tagen erhöhte sich die Zahl auf 190 Personen. Gegen 124 von ihnen leitete die Generalstaatsanwaltschaft ein Prozess-Verfahren ein, was als Sivas-Prozess bekannt wurde.

Die erste Verhandlung fand vor dem 1. Staatsgerichtshof am 21. Oktober 1993 statt. Am 26. Dezember 1994 wurden 22 Personen zu 15 Jahren, 3 zu 10, 54 zu 3 sowie 6 weitere Personen zu 2 Jahren Haft verurteilt. 37 Tatverdächtige wurden bei diesem Prozess freigesprochen.

Die Nebenklagebank legte Beschwerde gegen die Entscheidung des Strafgerichts ein, das Kassationshof hob die Urteile auf und leitete das Verfahren erneut an das Gericht zurück. Am 28. November 1997 verurteilte das 1. Staatsgerichtshof in dem Revisionsverfahren diesmal 33 Tatverdächtige zu Todesstrafen. 14 weitere wurden zu 15 Jahren Haft verurteilt. Das Kassasionshof bestätigte die Haftstrafen, verwarf aber die Todesstrafen. Erst nach einem weiteren Prozess am 16. Juni 2000 wurde die Todesstrafe gegen 33 Angeklagte erneut ausgesprochen, jedoch 2002 in lebenslange Haftstrafe umgewandelt.

Während dieses langen Prozessverfahrens konnten 1997 8 Tatverdächtige untertauchen. Am 13. März 2012 verjährte der Fall gegen 5 der Tatverdächtigen. Murat Sonkur, Eren Ceylan und Murat Karataş sind weiterhin auf der Flucht.

Am gestrigen Verhandlungstag der 1. Großen Strafkammer in Ankara stellte das Gericht fest, dass das deutsche Bundesinnenministerium auf Antrag und aufgrund des internationalen Haftbefehls, die auch dem Interpol vorliegen soll, nun die Adresse von Murat Sonkur mitgeteilt habe. Ausserdem werde die Auslieferung durch deutsche Behörden in die Wege geleitet, teilte das Gericht weiter mit. Daher setzte die Strafkammer einen neuen Verhandlungstag für den 22. Februar 2017 an.

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