Türkei: Özgür Gündem Journalisten bleiben in Haft

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Türkei: Özgür Gündem Journalisten bleiben in Haft

23. November 2016 - 23:52
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Die Journalisten und Chefredakteure der seit dem gescheiterten Putschversuch in der Türkei per Notstandsgesetz verbotenen Tageszeitung Özgür Gündem, darunter Aslı Erdoğan und Necmiye Alpay, bleiben weiterhin in Untersuchungshaft. Das entschied am Mittwoch ein Gericht in Istanbul.

Türkei: Özgür Gündem Journalisten bleiben in Haft

Die Journalisten und Chefredakteure der seit dem gescheiterten Putschversuch in der Türkei per Notstandsgesetz verbotenen Tageszeitung Özgür Gündem, darunter Aslı Erdoğan und Necmiye Alpay, bleiben weiterhin in Untersuchungshaft. Das entschied am Mittwoch ein Gericht in Istanbul.

Istanbul / TP - Die 23. Große Schwere Strafkammer in Istanbul hat am Mittwoch entschieden, dass die seit Ende August in Untersuchungshaft genommene Journalistin der Tageszeitung Özgür Gündem, Aslı Erdoğan sowie die Chefredakteurin Necmiye Alpay weiterhin in Untersuchungshaft bleiben. Den insgesamt 9 Journalisten und der Chefredaktion wird vorgeworfen, versucht zu haben, die Einheit des Staates und die Staatsordnung aufzuheben. 4 Tatverdächtige sind seit der Verhaftung Mitte August noch in Untersuchungshaft.

Die 23. Große Strafkammer in Istanbul verhandelte am Mittwoch über die Untersuchungshaft. Während des Verhandlungstages wurden Aslı Erdoğan und Necmiye Alpay vom Vorwurf freigesprochen, die Einheit des Staates und die Staatsordnung gefährdet zu haben. Der Vorwurf der Generalstaatsanwaltschaft, Mitglieder einer Terrororganisation zu sein, wurde jedoch aufrechterhalten. Das Richtergremium erklärte daraufhin die Untersuchungshaft für rechtens. 

Die Untersuchungshaft gegen die Chefredakteure Bilir Kaya und İnan Kızılkaya bleibt ebenfalls vollumfänglich bestehen. Die Richter entschieden, dass die vorliegenden Beweise begründet sind und dass der Vorwurf der Mitgliedschaft in einer Terrororganisation sowie der Versuch die Einheit und die Staatsordnung zu gefährden, gegeben ist.

Am 18. August 2016, also zwei Tage nach der Verhaftung, wurden die meisten Journalisten von Özgür Gündem wieder auf freien Fuß gesetzt, während Aslı Erdoğan sowie Necmiye Alpay weiterhin in Untersuchungshaft blieben.  Im September 2016 wurde dem Schweizer Fernsehen (SRF) ein Brief von Aslı Erdoğan zugespielt, in dem sie über die Verhaftung in Istanbul berichtete. Ihr Appell, die von der Türkei ins Gefängnis geworfenen Schriftsteller nicht zu vergessen, stand im Mittelpunkt der Rede von Heinrich Riethmüller zur Eröffnung der Frankfurter Buchmesse 2016. Im September 2016 verlieh der schwedische P.E.N. der Inhaftierten den Tucholsky-Preis. Necmiye Alpay bekam vom Deutsch-Schweizer Zentrum (DSPZ) die Ehrenmitgliedschaft.

Özgür Gündem war eine kurdisch-türkische Tageszeitung. Sie wurde am 30. Mai 1992 gegründet und hatte ihren Sitz in Istanbul. Aufgrund wiederholter Publikationsverbote wechselte die Zeitung mehrfach ihren Namen. Seit April 2011 erschien sie wieder unter dem alten Namen. Am 29. Oktober 2016 wurde die Zeitung per Notstandsverordnung verboten, mit der Begründung, sie verbreite Propaganda für die PKK.

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