Türkische Armee, Bülent Arınç und Regierung

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Türkische Armee, Bülent Arınç und Regierung

27. September 2009 - 18:33
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Im sogenannten Anschlagsplan gegen den türkischen Vize-Premier Bülent Arınç, in der zwei türkische Offiziere verdächtigt werden, zeichnen Journalisten ihre Sicht der Dinge über das Anschlagsszenario auf.

Kommentar | Fikret Deniz - Fatih Altayli, TV-Moderator und Kolumnist beschreibt heute in einem Artikel, wie durch zwei anonyme Anrufe alles ins Rollen gebracht wurde. Zwar hat Fatih Altayli versucht, das schreibt er zumindest, die eigenen Quellen gegen zu prüfen, gibt aber vor, dass diese Quelle selbst bisher korrekte Informationen geliefert hat und die Prüfungen nichts gegenteiliges ergeben haben. Über die 2 verhafteten Offiziere vor der Wohnung des stellvertretenden Ministerpräsident hatten wir bereits geschrieben. In diesem Sachverhalt gibt es nicht neues zu berichten.

Fatih Altayli will nicht auf die Verhaftung und die anschliessenden Durchsuchungen eingehen, auch nicht auf die Gerüchteküche, die danach einsetzte. Fatih Altayli schreibt, dass er auf die zwei eingegangenen Anrufe eingeht, die zuvor getätigt wurden, von Unbekannten oder einem Unbekannten. Da wäre einmal der Anruf an diesem Tag, der im Generalstab entgegen genommen wird. Ein anonymer Anrufer behauptet, ein hochrangiger Offizier treffe sich im Moment im Haus des Vize-Premiers und AKP-Politiker seien zugegen. Das weitere Vorgehen kennen wir, hat der Generalstab in einer Presseerklärung kurz angeschnitten, aber nicht vertieft. Der Generalstab sendet zwei Offiziere um diesen Behauptungen auf den Grund zu gehen. Kurze Zeit später geht ein weiterer anonymer Anruf im Polizeipräsidium von Ankara ein. Es ist eine Festnetznummer die  einer Telefonzelle zugeordnet wird, wie später Ermittlungen zeigen werden. In einem kurzen Satz gibt der Anrufer an, es würden sich zwei Offiziere vor dem Haus von Bülent Arınç aufhalten und einen Anschlag vorbereiten. Die Polizei setzt alles in Bewegung, da im diesem Stadtteil sehr viele hochrangige Politiker und Beamte wohnen. Die zwei Offiziere werden in ihrem PKW gestellt, ein weiteres Fahrzeug mit Unbekannten die sich auch in der Nähe befunden haben soll, kann die Polizei abschütteln.

Fatih Altayli gibt an, dass seine Quelle weder von einem Anschlag noch von etwas anderem ausgeht. Sogar die Staatsanwaltschaft die die Untersuchungen aufgenommen hat, geht nicht mehr davon aus, sagt die Quelle von Altayli. Die Verdächtigen Offiziere kommen schnell wieder frei. Weder fand man bei ihnen, noch in der Wohnungen oder im Fahrzeug irgend etwas, dass einen Anschlagsplan bestätigen könnte. Nur eine Notiz, in der eine Adresse geschrieben steht. Diese Notiz würde die Aussage des Generalstabs bestätigen, das man einen Informanten in den eigenen Reihen ausfindig machen wollte, nach dem ein anonymer Anrufer diese Behauptung aufgestellt hat.

Ein anderer Kolumnist, Fikret Bila von der Milliyet schreibt über das sichtlich gestörte Verhältnis zwischen Armee und Regierung. Die Presseerklärung des Generalstabs in dieser Sache habe zwar für einen Moment die Gemüter beruhigt, einen nachvollziehbaren Grund genannt; trotzdem habe gerade diese Achterbahnfahrt im sogenannten Arinc-Anschlagsplan aber auch gezeigt, dass das Verhältnis zwischen Armee und Regierung keineswegs in Ordnung ist. War es wirklich so schwer, die Sachlage vernünftig zu regeln? Bila fragt dabei den Ministerpräsidenten Erdogan, Bülent Arinc und den Generalstab. Wieso hat Bülent Arinc oder Recep T. Erdogan den Generalstabschef nicht angerufen und sich aufklären lassen. Wieso hat der Generalstab die beiden Herren nicht besucht oder angerufen und die Sachlage erläutert, fragt Bila in seiner Kolumne. Es sieht so aus, als ob keiner auf den anderen eingegangen ist. Wäre dem so, hätte man bereits vor 3 Tagen die Akte "Anschlagsplan" schließen können. Bila geht auch auf die wilden Spekulationen in den Medien ein. Statt wie sonst die Presse während der Ermittlungen auszuschließen, eine Informationssperre zu verhängen, sickern Ermittlungsergebnisse durch, die in der Gerüchteküche hoch gekocht werden; eine Notiz die während der Verhaftung geschluckt wird, ein Anschlagsplan auf einem Papier skizziert usw.. Nur der Generalstab hält sich daran und wirft den Medien Verantwortungslosigkeit vor, lässt erkennen, dass manche Politiker Meinungsmache betrieben haben.

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