Türkische Militärführung tritt zurück

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Türkische Militärführung tritt zurück

29. Juli 2011 - 21:03
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Generalstabschef, Kommandeure der Armee, der Marine und der Luftwaffe zurückgetreten.

Hintergrund ist der Streit über eine Verhaftungswelle von Offizieren, die der Verschwörung gegen die Regierung verdächtigt werden. Um eine Einigung im Streit von Beförderungen inhaftierter Militärangehöriger zu finden, traf sich Generalstabchef Isik Kosaner in den vergangenen Tagen mehrmals mit Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan. Nun aber bitten Kosaner und weitere Kommandeure der Teilstreitkräfte um ihre Pensionierung.

Zurzeit befinden sich 42 Generäle in Haft. Sie werden beschuldigt, in Putschpläne gegen die religiös-konservative AKP, verwickelt zu sein. Die Regierung besteht auf deren Pensionierung, während die Armee auf Beförderungen bis zum Abschluss ihrer Verfahren plädiert.

Erst heute Vormittag erließ die Staatsanwaltschaft Haftbefehl gegen 22 weitere Offiziere der türkischen Streitkräfte. Darunter sind Offiziere, die für Beförderungen vorgesehen waren. Im August berät der Militär (YAS).

Bis heute sitzen unzählige Offiziere, Oppositionelle und Journalisten in Untersuchungshaft. Zwar wurden sie stets mit dem Vorwand von Putschplänen oder der Zugehörigkeit eines angeblichen Geheimbundes Namens Ergenekon verdächtigt, zu einer Verurteilung durch Beweise kam es bisher noch nie. Opposition und Medien werfen der Regierung Erdogans vor, die laizistische Grundordnung der türkischen Republik aushebeln zu wollen und Oppositionelle, Militärs und Journalisten mit Verhaftungen zum Schweigen zu bringen. Mit dem Rücktritt der Armeeführung spitzt sich die Lage erheblich zu.

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