Vatan fordert Bundestag auf, die Resolution von 2005 zurückzunehmen

Lesezeit
kürzer als
1 Minute
Gelesen zu

Vatan fordert Bundestag auf, die Resolution von 2005 zurückzunehmen

November 01, 2015 - 16:49
Kategorie:

Nach der Entscheidung des EGMR im Fall Dogu Perincek zieht die Partei Vatan nun gegen die Bundestagsresolution von 2005 vor Gericht?

Der Deutsche Bundestag hatte bereits im Jahr 2005 mit den Stimmen aller Fraktionen den Antrag „Erinnerung und Gedenken an die Vertreibungen und Massaker an den Armeniern 1915 – Deutschland muss zur Versöhnung zwischen Türken und Armeniern beitragen“ (Bundestagsdrucksache 15/5689) verabschiedet. Nun kündigte die europäische Vertretung der türkischen linksnationalen Partei Vatan an, gegen die politische Bewertung der Ereignisse von 1915 des Bundestages im Jahre 2005 juristisch vorzugehen. Man habe in einer schriftlichen Erklärung den Bundestag aufgefordert, die Resolution von 2005 zurückzunehmen. Andernfalls werde man alle möglichen Instanzen durchlaufen, um diese Entscheidung revidieren zu lassen, so ein Europa-Vertreter der Vatan-Partei.