Frankreich will Ausnahmezustand ausrufen - PKK randaliert in Paris

Lesezeit
2 Minuten
Gelesen zu

Frankreich will Ausnahmezustand ausrufen - PKK randaliert in Paris

02. Dezember 2018 - 20:42
Kategorie:
0 Kommentare

In der inzwischen dritten Demonstrationswoche in Frankreich, sind die Proteste in Paris am Wochenende eskaliert. Läden, Fahrzeuge und Baustellen werden geplündert oder brennen, die Polizei nahm bislang weit über 400 Personen fest, darunter auch Sympathisanten der Terrororganisation PKK. Die französische Regierung berät derzeit über eine Verhängung des Ausnahmezustands.

Vandalismus in Paris während der "Gelbwesten"-Proteste - "Rojava"

Paris / NEX / TP - In der inzwischen dritten Demonstrationswoche in Frankreich, sind die Proteste in Paris am Wochenende eskaliert. Läden, Fahrzeuge und Baustellen werden geplündert oder brennen, die Polizei nahm bislang weit über 400 Personen fest, darunter auch Sympathisanten der Terrororganisation PKK. Die französische Regierung berät derzeit über eine Verhängung des Ausnahmezustands.

Die Proteste haben am Wochenende an Fahrt aufgenommen, die Gewalt und der Vandalismus haben eine neue Dimension erreicht. Infolge der gewaltsamen Zusammenstöße der Polizei mit den Randalierern, kam es zu über 400 Verhaftungen und an die 100 Verletzten.

Der französische Gesundheitsminister hatte jüngst die Krawalle als inakzeptabel verurteilt und rief die „Gelben Westen“ dazu auf, sich von den gewaltbereiten Randalierern klar zu distanzieren. Die „Gelben Westen“ hätten für eine gerechte Sache demonstriert, es dürfe jedoch nicht zugelassen werden, dass die Proteste von linken und rechten Extremisten gehijackt würden. Sie müssten sich organisieren um in einen Dialog mit der Regierung treten zu können.

Unter den gewaltbereiten Chaoten werden auch zunehmend linke Gruppierungen aus dem PKK-nahen Umfeld gesichtet. Wie der französische Autor und Islamwissenschaftler Romain Caillet über den sozialen Dienst Twitter berichtete, sind Extremisten der linksextremistischen TKP-ML unmittelbar an der Gewalt und Zerstörung in Paris beteiligt. Politische Kampfparolen prangern an Gebäuden, die zuvor von Randalieren geplündert oder zerstört wurden, die einen direkten Bezug zur PKK wie auch der TKP-ML vorweisen.

Das Ausmaß an Zerstörung hat deutlich zugenommen. Die Randalierer haben in dieser Woche noch mehr Fahrzeuge angezündet und beschädigt, Geschäfte geplündert und verwüstet, Gehwege aufgebrochen und städtisches Inventar zerstört als in den Wochen zuvor.

Auch wenn die Polizei einen Rückgang bei den Teilnehmerzahlen für die Proteste angibt, so nimmt die Gewalt und Zerstörung, durch den weiteren Zustrom von Extremisten zu, nimmt neue Dimension an. Gewaltbereite Randalierer haben Polizeiautos angegriffen und zerstört. Dabei haben sie Medienberichten zufolge ein Maschinengewehr aus dem Auto entwenden können. An der Arc de Triomphe wurden gar historische Monumente beschädigt, mehrere Züge einer Bereitsschaftspolizei in Bedrängnis gebracht.

Die französische Regierung trifft sich heute, um über die schweren Ausschreitungen in Paris während der vergangenen Stunden zu beraten. Denkbar ist die Ausrufung des Ausnahmezustands, um Militär einzusetzen und die Kontrolle über die Stadt zu gewinnen. Ein Anhänger der Regierungspartei "La République en Marche" spricht sich daher dafür aus, den Ausnahmezustand zu verhängen: „Ich bin dafür, die Armee einzusetzen. Man muss den Randalierern das Handwerk legen.“

Die deutschen Ableger der TKP/ML werden vom Verfassungsschutz beobachtet. Die Zahl der gewaltbereiten Anhänger beider Gruppierungen in Deutschland wird auf insgesamt 1.300 (Stand 2016) geschätzt. Verschiedene linksextreme Gruppierungen aus der Türkei unterhalten laut dem Verfassungsschutz Tarnorganisationen in Deutschland. Die deutsche Bundesregierung schätzt TKP/ML als linksextremistische terroristische Vereinigung ein. Ankara beschuldigt den militanten Flügel der TKP/MP, die „Tikko“, seit 2007 gemeinsam mit der Terrororganisation PKK mehrere Anschläge verübt zu haben. Tikko betreibe mit der PKK zudem ein militärisches Ausbildungslager im Irak.

Die Türkei wirft der deutschen Regierung immer wieder vor, diese Gruppen in Deutschland frei agieren zu lassen. Zehntausende gewaltbereite Extremisten könnten seit Jahren ungestört von Polizei und Behörden Gelder eintreiben und sich in Vereinen organisieren, so der Vorwurf. Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan warnte, dass „[…] die Schlange die ihr füttert euch eines Tages beißen“ werde.

weitere Informationen zum Artikel
Netzfund: