Armenien - Europarat fordert Rückzug aus Aserbaidschan

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Armenien - Europarat fordert Rückzug aus Aserbaidschan

04. April 2016 - 18:47
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Der Präsident der parlamentarischen Versammlung des Europarates hat Armenien aufgefordert, sich in Übereinstimmung mit den Resolutionen des Sicherheitsrates aus den besetzten Gebieten Aserbaidschan zurückzuziehen. Unterdessen halten die Kämpfe in der Kaukasusregion zwischen Armenien und Aserbaidschan an. 

Straßburg/TP - Der Präsident der parlamentarischen Versammlung des Europarates, Pedro Agramunt, hat beide Konfliktparteien in der Kaukasusregion aufgefordert, den Waffenstillstand einzuhalten und den Konflikt mit raschen Verhandlungen beizulegen. Agramunt forderte zudem Armenien auf, sich aus den besetzten aserbaidschanischen Gebieten zurückzuziehen.

Präsident Agramunt betonte, dass die Berichte über Gewalt in Berg-Karabach von der parlamentarischen Versammlung mit Besorgnis aufgenommen worden seien. Man lobe zwar die einseitig ausgesprochene Waffenstillstandserklärung Aserbaidschans, dennoch würden die Kämpfe in der Region anhalten, so Agramunt in einer Stellungnahme. Ausserdem forderte Agramunt Armenien auf, sich nach den Bestimmungen der Resolutionen des Sicherheitsrates, die bewaffneten Truppen aus Aserbaidschan abzuziehen.

Unterdessen halten die Kämpfe in der Kaukasusregion weiterhin an. Trotz der von Aserbaidschan ausgerufenen Feuerpause, seien innerhalb von 24 Stunden drei aserbaidschanische Soldaten getötet worden, teilte das Verteidigungsministerium in Baku mit. Die armenische Armee berichtet, das Militär habe mehr als ein Dutzend aserbaidschanische Panzer im südlichen und nördlichen Teil der umkämpften Demarkationslinie zerstört.

Der Europarat ist die älteste zwischenstaatliche Organisation Europas. Er wurde 1949 gegründet und hat seinen Sitz in Straßburg. Mittlerweile gehören dem Europarat 47 Mitgliedstaaten an. Ziele sind der Schutz der Menschenrechte, der pluralistischen Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit. Die Parlamentarische Versammlung war das erste parlamentarische Gremium auf europäischer Ebene nach dem Zweiten Weltkrieg und stellt heute das größte politische Forum Europas dar. Ihr gehören inzwischen 318 Parlamentarier aus den Mitgliedsstaaten und ebenso viele Stellvertreter an. 

Ihre Aufgabe ist es, die Arbeiten des MinisterInnenkomitees parlamentarisch zu begleiten und eigene politische Anstöße zu geben. Sie tritt viermal jährlich zu einer mehrtägigen öffentlichen Sitzung in Straßburg zusammen, um über die von zehn ständigen Fachausschüssen vorbereiteten Berichte und Empfehlungen zu beraten.