HDP: Präsidialsystem doch denkbar

Lesezeit
kürzer als
1 Minute
Gelesen zu

HDP: Präsidialsystem doch denkbar

04. November 2015 - 23:22
Kategorie:

Die prokurdische Partei HDP ist weiterhin gegen eine Einmann-Diktatur. Über das Präsidialsystem und andere System müsse und könne man aber debattieren.

Der Sprecher der prokurdischen Partei HDP, Ayhan Bilgen, hat entgegen der bisherigen strikten Haltung gegen das Präsidialsystem heute angedeutet, dass die HDP das Präsidialsystem und andere Regierungsformen debattiert werden könnten. Vor der Parlamentswahl hatte die HDP während ihres Wahlkampfs dem Präsidialsystem eine strikte Absage erteilt. Die regierende AKP will per Verfassungsänderung ein Präsidialsystem mit Erdogan an der Spitze einführen. Die Opposition befürchtet, dass Erdogan in einem Präsidialsystem zum autokratischen Herrscher wird.

weitere Informationen zum Artikel
Noch nicht bewertet