• Spontan-Demonstration in Wien
  • Der Moscheeverein in Bad Oeynhausen wird Ziel eines Brandanschlags
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Nach Festnahmen in der Türkei: Übergriffe auf türkische Einrichtungen

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Nach Festnahmen in der Türkei: Übergriffe auf türkische Einrichtungen

04. November 2016 - 22:42
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Nach der Festnahme von HDP-Politikern in der Türkei und vom Haftrichter in Diyarbakir gegen Selahattin Demirtas und Figen Yüksekdag ausgesprochenen Untersuchungshaft, sind die deutschen Behörden alarmiert. Übergriffe auf türkischen Einrichtungen, Vereine, Konsulate in Deutschland werden befürchtet, können aber nicht verhindert werden, wie sich jetzt bereits nach einem Tag herausstellt.

PKK-Flagge bei der kurzfristigen Demonstation in Wien

Berlin / TP - Die deutschen Sicherheitsbehörden sind alarmiert. Landeskriminalämter beobachten seit längerem mit großer Sorge eine undurchsichtige "kurdische Bewegung", über die Sicherheistbehörden nur wenig gut informiert sind. Grund dafür sind laut der Polizei, ständig wechselnde Umfirmierungen der Gruppen, Vereine und Organisationen, die unter dem Dachverband der hiesigen PKK-Terrororganisation aktiv sind.

Vor allem im Internet sind Netzaktivisten nur schwer zu überwachen und die sozialen Netzwerke bieten eine Fülle von Möglichkeiten, sich unbeobachtet zu koordieren und Aktionen zu planen. Das haben zuletzt mehrere landesweite Anschläge einer gewissen "Apoistischen Jugendbewegung" gezeigt, die gegen türkische Vereine, Moscheen und Geschäfte in Deutschland gerichtet waren. Das zeigt, so lautet die Schlussfolgerung der Behörden, dass die Aktivisten in fast allen größeren Städten Sympathisanten mobilisieren, um gezielt türkische Einrichtungen attackieren zu können.

Die politisch aufgeladenen PKK-Aktivisten können im Netz Störaktionen, Demonstrationen, Angriffe auf Vereine und Moscheen koordiniert und kurzfristig ausführen, so in der vergangenen Woche gegen eine UETD-Geschäftsstelle in Grevenbroich, die dieses Jahr zum zweiten mal angegriffen wurde. Diesmal aber richtete sich der Angriff auf eine vollbesetzte Geschäftstelle, in der eine Diskussionsveranstaltung abgehalten wurde. 

Die Behörden waren also alarmiert, als in der Türkei die HDP-Führungsspitze am Donnerstagabend verhaftet wurde. In zahlreichen Städten im Bundesgebiet kam es zu spontanen Demonstrationen gegen die Verhaftung der HDP-Politiker. Vor türkischen Konsulaten in München, Stuttgart, Köln oder Karlsruhe konnten nur die Hundertschaften der Polizei die aufgeladenen Gruppen mit Absperrungen bändigen. Es kam dabei zu etlichen tätlichen Angriffen auf die Polizei.

Da wo keine Polizei vor Ort war, hatte man weniger Glück. In Kassel und Bad Oeynhausen wurden türkische Vereine attackiert. In Kassel richtete sich die Zerstörungswut gegen die Moschee der ATIB e.V., in der Fensterscheiben zu Bruch gingen, ein Molotowcocktail die Fassade beschädigte. In Bad Oeynhausen traf es die Yunus-Emre Moschee des türkischen Kulturvereins. Hier traf ebenfalls ein Brandsatz die Fassade, Fensterscheiben gingen zu Bruch. 

Inzwischen mobilisieren landesweit türkische Vereine und Vereinigungen eigene Wachen, die rund um die Uhr in den Gebäuden verbleiben sollen, um bei Brandanschlägen den Schaden so gering wie möglich zu halten, ja sogar durch Anwesenheit die PKK-Sympathisanten davor abzuschrecken, ihre geplante Tat auch umzusetzen.

Fest steht für viele Türken in Europa, dass die Verbindung zwischen der Terrororganisation PKK und der Partei HDP damit offenkundig doch nicht nur reine Spekulationen sind. In zahlreichen Demonstrationen am Freitag, wurden PKK-Flaggen offen gezeigt, der in Imrali inhaftierte Terrorchef Öcalan hochgepriesen. Offenbar gilt auch der Spruch "tragt eure Konflikte gefälligst dort aus, woher es kommt" für einige, ausser den Türken selbst. Das Verständnis, dass das Volk in der Türkei auch ein Recht auf Schutz des Lebens und der Staat eine Pflicht zum Schutz der öffentlichen Ordnung hat, ist anscheinend auch nicht erwünscht, vielmehr sehnt man sich sogar einen Bürgerkrieg herbei, wie einige Einträge in sozialen Netzwerken unter Beweis stellen.

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