Überfälliges Geständnis über die Zypern-Frage

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Überfälliges Geständnis über die Zypern-Frage

06. Mai 2010 - 21:03
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Glafkos Kleridis gibt indirekt zu, dass die Zypern-Frage einseitig bewertet und damit der Norden übergangen wurde.

Der ehemalige Interimspräsident und Präsident Zyperns, Glafkos Kleridis gab gegenüber der zyprischen Zeitung "Simerini" an, dass die griechische Regierung über Jahrzehnte hinweg die Belange der Insel politisch geschickt Instrumentalisieren und einseitig gegenüber der EU durchsetzen konnte. Der politische Erfolg habe deshalb die Türkei und die zyprischen Türkin ins Hintertreppchen gerückt, sie zu Zugeständnissen gezwungen.

Kleridis erklärte, dass die Nichtannahme des Annan-Plans im Jahre 2004 seitens der griechischen Zyprioten zu einer föderalen Staatengemeinschaft auf der Insel zunehmend an Glaubwürdigkeit verliert. Die Politik der einseitigen Schuldfrage habe aber innerhalb der Vereinten Nationen und der EU eine immer unbedeutendere Rolle eingenommen, so Kleridis. Er glaube, dass die Lösung dennoch in einer bizonalen und bikommunalen Föderation zu suchen ist.

Die Bewertung Kleridis wurde in der Türkei als ein Eingeständnis zur Rolle Griechenlands in der Zypern-Frage bewertet, die auch den gesamten Beitritt der Insel in die EU zumindest verzögert hat. Gleichzeitig ist man der Überzeugung gelangt, dass die Frage innerhalb der Europäischen Union mit den Beitrittsgesprächen der Türkei, kein entscheidendes Gewicht mehr haben wird. Der Türkei wird momentan zum Fahrplan in den EU-Beitrittsgesprächen, die Lösung der Zypern-Frage auferlegt.

Der Kurswechsel in der Zypern-Frage innerhalb EU, wird auch als ein politisches Signal bewertet. Griechenland hat mit dem erschleichen des EU-Beitritts und dem Beitritt Südzyperns mit dem anhaltendem Zypern-Problem, an Glaubwürdigkeit verloren. Die einstige politische Stärke Griechenlands in Sachen EU-Beitritt der Türkei, die Zypern-Frage sowie die Mazedonien-Frage ist durch die Finanzmisere erschüttert. Kommentatoren rechnen damit, dass das griechische Engagement in der EU in obigen Fragen dennoch nicht beschnitten wird, da die Frage über den EU-Beitritt der Türkei einen willkommenen Anlass bietet, dies zu Instrumentalisieren. Die gleiche Meinung vertritt auch der ehemalige türkische Botschafter in Wien, Selim Yenel. In einem Interview gegenüber einer österreichischen Zeitung teilte Yener mit, das der Hauptgrund für die Abwahl Mehmet Ali Talats, die Frustration der türkischen Zyprer über die bisherigen Ergebnisse der Verhandlungen war. Die Wahl in Nordzypern bewertet Yenel gleichzeitig als eine Botschaft an die EU, Südzypern unter Druck zu setzen. Nun seien die Zyperngriechen an der Reihe, eine annehmbare Lösung zu finden, so Yenel. Gleichzeitig warnte Yenel davor, dass sich Deutschland und Frankreich hinter Zypern verstecken, um anderweitige Interessen im Bezug zur Türkei zu verfolgen.

Der UN-Gesandter Alexander Downer gab nach einem Treffen mit dem zyprischen Präsidenten Dimitris Christofias und dem neuen türkisch-zyprischen Regierungschef Dervis Eroglu mit, das die Zypern-Verhandlungen Ende Mai erneut fortgesetzt werden. Seit dem scheitern des Annan-Plans der Vereinten Nationen, bei der sich Südzypern gegen die Wiedervereinigung aussprach, hatten sich die Verhandlungsführer zwischen dem 11. September 2008 und dem 30. März 2010 71 mal getroffen, bisher ohne konkrete Ergebnisse. Die Verhandlungen wurden aufgrund der Präsidentschaftswahlen auf Nordzypern, vorläufig ausgesetzt.

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