Parlamentspräsident Schulz sanktioniert Hetzrede

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Parlamentspräsident Schulz sanktioniert Hetzrede

09. März 2016 - 20:40
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EU-Parlamentspräsident Martin Schulz hat nach einem rassistischen Ausfall des griechischen Parlamentariers Synadinos, diesen aus dem Parlament verwiesen.

Brüssel / TP - Mit rassistischen Bemerkungen über Türken, hat der ehemalige Brigadegeneral und jetzige Parlamentarier im Europäischen Parlament, Eleftherios Synadinos von der griechischen Partei Chrysi Avgi (goldene Morgendämmerung) einen Eklat ausgelöst. EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) verwies den Parlamentarier in einer späteren Sitzung aus dem Plenarsaal.

Grund war eine mehrstündige Debatte am Vormittag, bei der Synadinos die Türken pauschal als "dumme und schmutzige Barbaren" bezeichnet hatte. Schulz zitierte während einer anberaumten Plenarsaalsitzung Synadinos Rede mit den Worten: "wie die osmanischen Wissenschaftler geschrieben haben, die Türken sind geistige Barbaren gottesverachtend, Schwindler und Schmutzig. Der Türke ist wie der Hund, der den Wilden spielt, aber wenn er gegen den Feind zu kämpfen hat, davonläuft. Der effektive Weg mit dem Türken umzugehen, ist die Faust und die Entschlossenheit." 

Schulz erklärte weiter, er werde als Sofortmaßnahme den Parlamentarier aus dem Plenarsaal auszuschließen. Martin Schulz bezeichnete die Äusserungen als schwerwiegende Verletzung der Werte und Grundsätze. Danach bat Schulz den griechischen Parlamentarier, den Saal zu verlassen. Es kam erneut zu Verzögerungen, an deren Ende Synadinos das Plenarsaal verlies. Schulz Rede wurde mehrheitlich begrüßt und beklatscht.

Die Partei "Chrysi Avgi" hatte die griechischen Parlamentswahlen im Januar 2015 6,28 % der Stimmen gewonnen und zog mit 17 Sitzen ins Parlament ein; bei der Neuwahl im September desselben Jahres konnte sie einen Sitz dazugewinnen. Die "Chrysi Avgi" ist eine neonazistische Partei in Griechenland, die in den 1980´er Jahren im Umfeld der gleichnamigen Zeitung gegründet wurde. Die "Chrysi Avgi" ist radikal anti-türkisch ausgerichtet. Im Zypernkonflikt setzt sich die "Chrysi Avgi" für ein griechisches Zypern ein. In Zypern agiert seit dem Jahr 2008 die ELAM-Partei, die in ihrer Organisationsstruktur und Agitation stark der "Chrysi Avgi" ähnelt.

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