Visa-Krise zwischen Türkei und USA

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Visa-Krise zwischen Türkei und USA

10. Oktober 2017 - 00:02
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Wie wertvoll kann ein türkischer Angestellter des US-Generalkonsulats in Istanbul sein, der eine Einstellung der Visa-Anträge in der Türkei zur Folge hat? Darüber ist eine heftige Debatte entbrannt. Berichte über eine weiteren Haftbefehl gegenüber einem Angestellten einer US-Vertretung in der Türkei stellen sich als falsch dar.

Visa-Krise zwischen Türkei und USA

Ankara / TP - Der Schritt der USA, nach der Verhaftung des Angestellten der US-Vertretung in Istanbul alle Visa-Anträge auf unbestimmte Zeit ruhen zu lassen, sorgt in der Türkei für Debatten. Am Mittwoch wurde der türkische Staatsbürger Metin Topuz wegen Spionage und Verbindungen zur Bewegung des Islampredigers Fetullah Gülen in Istanbul verhaftet. Am Sonntag folgte dann die Erklärung der US-Botschaft in Ankara, alle Visa-Anträge sowie deren Bearbeitung auf unbestimmte Zeit auszusetzen.

Stunden später, am Sonntagabend, reagierte Ankara und ließ über ihre US-Vertretung in Washington in sozialen Netzwerken mit dem gleichen Wortlaut wie die USA mitteilen, dass die Visa-Erteilung sowie Bearbeitung für US-Staatsbürger auf unbestimmte Zeit ausgesetzt wird. Am Montag hieß es in türkischen Medien, dass der türkische Justizminister Abdülhamit Gül ein Ersuchen um ein Treffen von US-Botschafter John Bass abgelehnt habe. 

In Kiew erklärte Staatspräsident Erdogan, dass die Türkei ein Rechtsstaat sei und dass die Verhaftung in diesem Zusammenhang und nur in diesem zu bewerten sei. Wenn man die Erklärung des türkischen Außenministeriums zur Visa-Politik genauer verfolge, könne jeder erkennen, dass der Wortlaut eins zu eins mit der US-amerikanischen Erklärung zur Visa-Politik übereinstimme, so Erdogan. Das türkische Außenministerium bleibe in Verbindung mit dem US-Außenministerium und informiere sie über die Sachlage, erklärte Erdogan während eines Treffens mit dem ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko. 

Laut dem Nachrichtenkanal CNN Türk stehen beide Außenministerien in regen Kontakt. Der Staatssekretär des Außenministeriums erklärte in einer Pressekonferenz, dass die US-Administration darauf aufmerksam gemacht worden sei, ihre Visa-Politik zu überdenken, um die Spannungen nicht weiter aufzuheizen. Des Weiteren berichtet die CNN Türkei über weitere Gerüchte, wonach ein weiterer Angestellter einer US-Vertretung in der Türkei verhaftet worden sei. Diese Gerüchte, so berichtet die CNN Türk, hätten sich jedoch als falsch erwiesen. Auf Nachfrage habe das Justizministerium derartige Berichte dementiert. Ihrer Kenntnis nach gebe es keine weitere Verhaftung oder Haftbefehl gegen einen türkischen Staatsbürger, der in einer Konsularvertretung beschäftigt ist, so der Nachrichtensender.

US-Botschafter John Bass gab unterdessen eine Erklärung ab, in der man die Informationspolitik der türkischen Behörden wie auch der Medien kritisiert. Zudem müsse man mit der zweiten Verhaftung eines türkischen Angestellten in einem Jahr die Sicherheit der türkischen wie auch US-amerikanischen Mitarbeiter in der Türkei neu bewerten, weshalb man auf unbestimmte Zeit die Bearbeitung von Visas ausgesetzt habe. Die Visa-Aussetzung richte sich, so Bass, nicht gegen türkische Staatsbürger und betreffe auch nicht diejenigen, die bereits ein Visa besitzen oder auf die Ausgabe warten.

In türkischen Medien hat die jüngste Visa-Krise zu kontroversen Debatten geführt. Moderatoren und Experten greifen das Thema immer wieder auf und stellen dabei die Frage in den Raum, wie wertvoll ein türkischer Angestellter einer ausländischen Vertretung sein kann, um eine Krise heraufzubeschwören, zumal die bislang erhobenen Vorwürfe gegen den Angestellten schwerwiegend sind.

Als erste Reaktionen zur der Visa-Krise hatten sich bereits namhafte Journalisten, darunter Nedim Şener, Ardan Zentürk oder Aziz Üstel geäussert und die USA kritisiert. Am Montag erklärte der ehemalige Generalstabschef İlker Başbuğ, dass er einer Einladung der US-Botschaft in Ankara nicht folgen werde. Başbuğ weiter: "Die Maßnahme die die US-Regierung in Zusammenhang mit der Visa eingeleitet hat, richtet sich gegen das türkische Volk. Das ist nicht hinnehmbar."

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