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Türkisches Säbelrasseln oder ernste Absichten?

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Türkisches Säbelrasseln oder ernste Absichten?

13. Juli 2011 - 21:03
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Der türkische Außenminister Ahmet Davutoğlu fordert eine Lösung in der Zypern-Frage noch vor dem Juli 2012, dem Stichtag der Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft durch Zypern

In einer ungewöhnlich direkten Art warnte der türkische Außenminister Davutoğlu am Mittwoch die EU, in der Zypern-Frage auf Zeit zu spekulieren. Sollte bis Juli 2012 keine einvernehmliche Lösung gefunden werden, werde die Türkei ihre EU-Beitrittsbemühungen sowie ihre Beziehungen einfrieren. Aus Brüssel meldete EU-Erweiterungskommissar Stefan Füle, es wäre nicht der richtige Zeitpunkt, um eine derartige Meinung wiederzugeben, berichtet die CNN-Türk.

“Übernimmt Zypern 2012 die EU-Ratspräsidentschaft und versucht dabei unsere Beitrittsverhandlungen mit der EU zu verzögern, wird das auch den gesamten Prozess in der Zypern-Frage blockieren. Dahingehende Schritte sind bereits vorhersehbar”, sagte der türkische Außenminister Ahmet Davutoğlu und fügte hinzu, das wenn “bis dahin keine Lösung für die geteilte Insel gefunden wird, wir unsere Beziehungen zur EU einfrieren.”. Zypern ist zwar seit 2004 EU-Mitglied, das widerspricht sich aber mit der EU-Auffassung, Konfliktsparteien in die EU aufzunehmen. De facto ist es aber nur der südliche Teil der Insel, nachdem ein Friedensplan und ein Referendum scheiterten. Seit 2008 sind die Verhandlungen zwischen der Türkischen Republik Nordzypern und dem Süden ohne nennenswerte Fortschritte ins stocken geraten. Die EU hält trotz ihrer Zusagen, die wirtschaftliche und politische Blockade gegenüber dem Norden weiterhin aufrecht.

Bei einem Besuch am Wochenende hatte der türkische Außenminister in der Türkischen Republik Nordzypern dem Präsidenten Dervis Eroğlu zugesagt, dass die Türkei in dieser Frage eine einvernehmliche Lösung bis ins nächste Jahr durchsetzen wird. "Wir hoffen, bis zum Ende des Jahres eine Lösung für das Zypern-Problem zu finden und in den ersten Monaten des nächsten Jahres ein Referendum einzuführen, damit Zypern die EU-Ratspräsidentschaft als vereinter Inselstaat übernehmen kann", so Ahmet Davutoğlu. Am vergangenem Donnerstag hatte UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon bei einem Treffen in Genf, Eroğlu und dem Präsidenten Zyperns Demetris Christofias eine Frist für eine Einigung bis Oktober gesetzt.

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