S-400 und die Türkei: Stoltenberg zeigt sich reserviert

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S-400 und die Türkei: Stoltenberg zeigt sich reserviert

14. September 2017 - 17:50
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NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg zeigt sich hinsichtlich der türkischen Anschaffung des weltweit leistungsstärksten russischen Flugabwehrraketensystems S-400 verhalten. Es sei die Entscheidung der Türkei, erklärte Stoltenberg am Donnerstag.

S-400 und die Türkei: Stoltenberg zeigt sich reserviert

Brüssel / TP - Die Anschaffung des weltweit leistungsstärksten russischen Flugabwehrraketensystems S-400 durch die Türkei, erregte lange Zeit die Gemüter von NATO-Ländern. Vor allem die USA zeigten ihre Bedenken offen. Die türkische Regierung ihrerseits versteht die Aufregung nicht. Ihrer Meinung nach habe man notgedrungen diesen Deal abgeschlossen. Am Donnerstag erklärte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg, dass die Entscheidung, russische Flugabwehrraketensysteme zu kaufen, alleine bei der Türkei selbst liege. Es sei das legitime Recht der Türkei, Waffensysteme ausserhalb des NATO-Paktes zu erwerben.

Der Waffendeal mit Russland hat für die Türkei nicht nur eine rüstungstechnische Bedeutung, auch politisch stärkt sie die Haltung der türkischen Regierung. Schon seit langem will die Türkei Waffensysteme kaufen und dabei zeitgleich ein Technologietransfer anstoßen, um die Entwicklung von Rüstungsgütern voranzutreiben. Doch weder die USA, noch andere NATO-Parteien wollten hierbei einen Beitrag leisten. 

Notgedrungen entwickelte man derweil eigene Drohnen; inzwischen die vierte Baureihe, die auch mit Waffensystemen ausgestattet, die Terrorismus-Bekämpfung in den Augen des Militärs revolutioniert hat. Der Versuch auch eigene Kampfpanzer, Kampfflugzeuge und Kampfhubschrauber zu bauen zeigt, wie sehr die Türkei darum bemüht ist, nach Jahrzehnten der politisch motivierten Waffenexport-Abhängigkeit von Ländern wie Deutschland oder den USA, sich endlich davon zu lösen.

Der Kauf des modernsten russischen Luftabwehrsysytem S-400 versetzt die Türkei nach Ansicht von türkischen Rüstungsexperten in kürzester Zeit in eine Lage, eigene Waffensysteme dieser Art zu modernisieren, sie weiter zu entwickeln als bislang realisierbar ist. Darüber hinaus sendet es ein politisches Signal an jene NATO-Parteien, die sich bislang entweder reserviert zeigten, wenn es um Waffenlieferungen ging oder kategorisch abwiegelten, wenn hochtechnologisierte Waffensysteme zur Debatte standen.

Nach seiner Rückkehr aus Kasachstan am Sonntag erklärte der türkische Staatspräsident Erdogan auch, warum dieser Waffendeal von großer Bedeutung sei und wieso man es trotz Bedenken in NATO-Kreisen abgeschlossen habe: "Sie geben einer Terrororganisation kostenfrei Panzer, Kanonen und gepanzerte Fahrzeuge, aber wir erhalten nicht die Sachen, derer wir bedürfen, obwohl wir dafür bezahlen wollen. Wie ging es am Ende aus? Wir haben damit begonnen, unsere eigenen Drohnen zu produzieren, auch bewaffnete. Wir haben vergangene Woche 90 Terroristen mit den bewaffneten Drohnen getötet."

Die USA und Israel hätten jahrelang "regelrechte Haarspalterei betrieben, um uns keine Drohnen zu geben“, so Erdoğan. Zum S-400-Geschäft sagte er, es sei allein Sache der Türkei, über deren Verteidigung zu entscheiden. Erdogan bekräftigte erneut, dass die Hysterie in Zusammenhang mit dem Erwerb von S-400 Flugabwehrraketen geheuchelt sei. Vielmehr müssten diese "Partner" sich Gedanken darüber machen, weshalb man die Türkei bislang hingehalten habe. Und an die NATO-Partner gerichtet, erklärte er am Mittwoch in Ankara: "Sollen wir etwa auf Euch warten? Dann nehmen wir das eben selbst in die Hand und ergreifen in allen Sicherheitsfragen unsere eigenen Maßnahmen."

Während zuvor die USA den angekündigten Deal Ende Juli schlußendlich als "Besorgniserregend" bezeichnete und einzelne Mitglieder des US-Senats sogar forderten, dass der Erwerb Folgen haben müsse, zeigte sich der Generalsekretär der NATO, Jens Stoltenberg nach Bekanntgabe des abgeschlossenen Waffendeals, es sei die Sache der Türkei, ein legitimes Recht, sich mit Waffensystemen einzudecken, die nicht im NATO-Verbund hergestellt sind.

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