Incirlik: Deutschland unterschlägt Aufklärungsergebnisse

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Incirlik: Deutschland unterschlägt Aufklärungsergebnisse

15. Mai 2017 - 20:38
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Laut internen türkischen Regierungs- und Militärkreisen wurde den Bundestagsabgeordneten der Besuch am Dienstag bei den deutschen Soldaten auf dem Luftwaffenstützpunkt Incirlik untersagt, weil die Bundeswehr Ergebnisse der Aufklärungsflüge der Türkei weiterhin vorenthält.

Foto: Milliyet - Luftwaffenstützpunkt Incirlik

Adana / TP - Die Krise in den deutsch-türkischen Beziehungen verschärft sich weiter. Nach dem das deutsche Parlament mit einer Resolution die Türkei bereits 2016 brüskiert hatte und im Gegenzug die Türkei die Besuchserlaubnis für Bundestagsabgeordnete auf dem Luftwaffenstützpunkt Incirlik vorenthielt, verweigert die türkische Regierung diesmal Obleuten des deutschen Verteidigungsausschusses den Besuch der Incirlik-Airbase, auf der u.a. die Anti-IS-Koalition stationiert ist.

Die Obleute des Verteidigungsausschusses sollten die türkische Airbase am Dienstag besuchen, die vor Wochen angekündigt wurde. Am Samstag teilte die türkische Regierung dem deutschen Auswärtigen Amt mit, dass der Besuch nicht stattfinden könne. Als ein Grund wurde die Annahme der Asylanträge von türkischen Staatsbürgern in Deutschland angegeben, die nach dem gescheiterten Putschversuch ins Visier der türkischen Justiz geraten sind. 

Die türkische Tageszeitung Milliyet berichtete unterdessen, dass aus Sicht der türkischen Regierung "die Bedingungen“ für einen Besuch der Incirlik-Airbase unter diesen Umständen nicht gegeben sei. Das türkische Online-Nachrichtenportal OdaTV veröffentlichte einen Bericht, wonach die Gewährung von Asyl für flüchtige türkische NATO-Offiziere durch die Bundesregierung eine wichtige Rolle bei der türkischen Entscheidung gespielt habe. 

Aus internen türkischen Regierungskreisen heißt es aber auch, dass die Bundeswehr Aufklärungsbilder der in Incirlik stationierten Tornado-Aufklärungsjets nicht weiterleite. Die Bundeswehr zensiere die hochauflösenden Bilder aus Syrien und dem Irak mit dem Vorwand, die Informationen für den Kampf gegen die "Kurden" auswerten und verwenden zu wollen. Die Türkei bestreitet dies und verweist auf die momentane Lage an der türkisch-syrischen Grenze , an der sich der syrische Ableger der Terrororganisation PKK "eingegraben" hat. Laut Terrorismus-Experten und hochrangigen türkischen Militärs komme das aber einer Beihilfe für Terrorismus gleich, hieß es in der Türkei Anfang des Jahres. 

Damit will sich Ankara offenbar nicht länger abfinden und droht seit langem u.a. der Bundeswehr, ihre beabsichtigten Modernisierungsmaßnahmen auf dem Luftwaffenstützpunkt einzuschränken. So drohten hochrangige türkische Militärs deutschen Diplomaten in den vergangenen Monaten mehrmals, notwendige Investitionen der Bundeswehr auf der türkischen Basis nicht genehmigen zu wollen, wenn die Türkei keinen Zugang zu den Tornado-Bildern bekomme.

Laut Spiegel-Online habe die deutsche Botschaft in Ankara den Streit dokumentiert, wobei u.a. der türkische Brigadegeneral Duman, im Generalstab für auswärtige Beziehungen zuständig, auf dem Neujahrsempfang der türkischen Streitkräfte am 20. Januar klarstellte, dass eine Genehmigung der deutschen Baumaßnahmen nur dann möglich sei, wenn die deutschen Aufklärungsbilder der Tornados in Zukunft direkt an die Türkei geliefert würden. 

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