CHP: Gülen soll sich stellen

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CHP: Gülen soll sich stellen

16. Oktober 2016 - 17:29
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Der Vorsitzende der Republikanischen Volkspartei Kemal Kilicdaroglu (CHP) hat den Prediger Fethullah Gülen aufgefordert, sich zu stellen. Ansonsten müsse man annehmen, dass er schuldig ist.

Kemal Kilicdaroglu spricht bei einer Grundsteinlegung in Isanbul

Istanbul / TP - In Beylikdüzü, einem Stadtteil auf der europäischen Seite von Istanbul, nahm Kemal Kilicdaroglu, Vorsitzender der Oppositionspartei CHP an einer Grundsteinlegung teil. Im Anschluss daran sprach Kilicdaroglu auch über den gescheiterten Putschversuch vom 15. Juli und über die Gesellschaft sowie Fethullah Gülen.

Laut Kilicdaroglu habe die türkische Gesellschaft zum ersten male in der türkischen Geschichte gezeigt, dass die Einheit nachwievor vorhanden ist, dass das Demokratieverständnis fest mit der türkischen Identität verwurzelt ist. In Izmir, auf dem Taksimplatz oder in Yenikapi habe er das bei seinen Reden stets hervorgehoben. 

Kilicdaroglu erklärte des Weiteren, dass die Chance zur Verhinderung weiterer Putschversuche in einem gemeinsamen Vorgehen ergriffen werden könnte. Dazu müsse man sich zusammensetzen und die Politik aus den Moscheen, Kasernen und Justizgebäuden fernhalten. Ferner müsse gemeinsam die Justiz unabhängiger, die Pressefreiheit gestärkt werden. Diese Chance zum gemeinsamen Erarbeiten dieser Werte dürfe aber nicht dazu führen, dass bei der Bekämpfung der Putschisten Unschuldige zu Opfern werden.

Insbesondere die Verfolgung der FETÖ (Fethullahistische Terrororganisation) habe gezeigt, dass das System nicht ausgereift sei, um zwischen Schuldigen und Unschuldigen zu unterscheiden. Kilicdaroglu erklärte, dass das Problem von ihm angegangen und so lange angesprochen werde, bis die Verfolgung der FETÖ in einem Rahmen verläuft der alle zufrieden stellt. Es könne nicht sein, dass die Soldaten allesamt zu Schuldigen erklärt werden, wenn das militärische Kodex kein Widerspruch in Zusammenhang mit Befehlen duldet. Man müsse zwischen Befehlsempfänger und Gebern unterscheiden, damit Menschen die mit der FETÖ im Grunde nichts zu tun haben, auch unbehelligt bleiben.

Gegenüber Fethullah Gülen erklärte Kilicdaroglu, dass dieser sich der türkischen Justiz stellen müsse, um seine Unschuld unter Beweis zu stellen. Die Justiz sei angehalten, die Unschuld oder die Schuld festzustellen. Ausserdem sei die Türkei an EU-Gesetze gebunden, Gülen habe auch die Möglichkeit, bis vor das Europäische Gericht zu ziehe. Gülen dürfe sich deshalb nicht darauf berufen, in der Türkei könne er keine unabhängiges Urteil erwarten. Damit zeige er, dass die Anschuldigungen der Wahrheit entsprechen.

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