UN-Flüchtlingshilfswerk: Mängel bei Umsetzung des Türkei-Abkommens durch EU

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UN-Flüchtlingshilfswerk: Mängel bei Umsetzung des Türkei-Abkommens durch EU

18. November 2017 - 03:38
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"Das Abkommen hat Elemente, die im Moment nicht umgesetzt werden können", sagte der Griechenland-Repräsentant des UN-Flüchtlingshilfswerks (UNHCR) Philippe Leclerc der deutschen Zeitung "Welt" (Samstagausgabe)

UN-Flüchtlingshilfswerk: Mängel bei Umsetzung des Türkei-Abkommens durch EU

"Viele Asylbewerber können nicht - wie eigentlich vorgesehen - in die Türkei zurückgeschickt werden", erklärte Leclerc und sieht die dahingehenden Gründe in Griechnland: Die griechischen Asylprozesse sind wegen der Berufungs- und Gerichtsverfahren sehr langwierig, und die Kapazitäten der griechischen Asylbehörden auf den Ägäis-Inseln sind zu gering, um die Anträge schnell genug bearbeiten zu können". Sorge machtLeclerc auch der dortige Zustand der überfüllten Lager auf den griechischen Inseln, wo das Leben vieler Flüchtlinge gefährdet sei. "Die humanitären Standards Europas sind dort schlicht und einfach nicht gewährleistet". 

Eigentlich sollten abgewiesene und zum Asylverfahren nicht zugelassene Flüchtlinge in die Türkei rückgeführt werden, was laut Leclerc aus vorgenannten Gründen nicht bisher nicht fnktuoniere. Deshalb Würde sich die Rückführung von 14.000 Asylsuchenden auf fünf Ägäis-Inseln stauen und deren Zahl eher anwachsen. 

Ein zentraler Bestandteil der griechischen Bestimmungen zum Abkommen der EU mit der Türkei ist die sogenannte "geografische Einschränkung", eben das Verbot für die Asylsuchenden auf den Inseln, diese zu verlassen und auf das griechische Festland weiter zu reisen. Diese Politik soll abschreckend wirken und weitere Migranten davon abhalten, die Reise anzutreten. Allerdings gibt es dahingehend auch Aufnahmen, wurden bereits 16.000 Asylsuchende auf das griechische Festland transferiert. Dabei handelte es sich aber um besonders schutzbedürftige Migranten wie etwa Minderjährige und Schwangere oder jene, deren Asylgesuche bereits als zulässig eingestuft wurden, wie das für viele syrische Familien der Fall ist. 
UNHCR-Vertreter Philippe Leclerc fordert nunmehr von der Regierung in Athen, Leclerc fordert nunmehr von der Regierung in Athen, mehr Asylsuchende von den griechischen Inseln auf das Festland zu bringen. "Wir fordern, dass weitere Asylsuchende umgehend auf das Festland gebracht werden, sobald sie von der Asylbehörde registriert wurden".

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