Türkei: Streit um Grundbesitz betrifft Kloster

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Türkei: Streit um Grundbesitz betrifft Kloster

19. April 2016 - 23:21
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Auf Antrag des Istanbuler Forstamts ist ein juristischer Streit um Grundbesitztümer des Ökumenischen Patriarchats entbrannt. Das Forstamt gibt als Begründung der Klage an, es handle sich bei den Liegenschaften, auf denen sich auch Kloster und Gebäude befinden, um Waldgebiet.

Istanbul/TP - Türkischen Medien zufolge ist ein juristischer Streit darüber entbrannt, ob es sich bei zwei Liegenschaften um Waldgebiet, wie das Istanbuler Forstamt einwendet oder um rechtmäßiges Eigentum des Ökumenischen Patriarchats von Istanbul handelt. Bis zur Entscheidung des Istanbuler Verwaltungsgerichts dürfen die Liegenschaften auf der Insel Heybeliada im Marmarameer und Göksu auf der asiatischen Seite Istanbuls vorerst weder vom Forstamt, noch vom Ökumenischen Partriarchat benutzt werden.

Medien berichten, dass die bislang gefahrene Linie, an christliche Gemeinschaften in der Türkei von der Stiftungsbehörde ihr rechtmäßiges Grund- und Bodenbesitz zurück zu übereignen, zumindest in Istanbul Probleme bereitet. Dabei gehe es um zwei Liegenschaften. Eines auf der Marmarainsel Heybeliada und eines auf der asiatischen Seite der Provinz Istanbul. In Heybeliada handelt sich um einen weitläufigen Hügel, der an einer malerischen Bucht liegt und ein Kloster sowie mehrere Gebäude aufweist. Das andere soll laut Medien eine Ebene in Göksu sein, auf der ebenfalls Gebäude stehen. Die beiden Liegenschaften wurden im Zuge der Rückübereignungen durch die Stiftungsbehörde, Grundbesitz des Ökumenischen Patriarchats von Istanbul.

Der Prozess könnte sich laut den Berichten hinziehen, da Gutachter bestellt worden seien. Das Patriarchat hat zwar sein Bedauern über den Prozess ausgedrückt, dennoch sei man aber positiv eingestimmt. Die Lage der Gemeinschaften habe sich verbessert, man könne nach langer Zeit auch wieder öffentliche Prozessionen durchführen und bekomme von den öffentlichen Verwaltungen auch dahingehend Unterstützung.

Ein ähnlicher Fall hatte in der Provinz Mardin für viel Wirbel gesorgt, als 2008 das Kloster Mor Gabriel von drei kurdischen Dörfern wegen "rechtswidriger Ansiedlung“ verklagt wurde. Auch das Forstamt in Midyat klagte daraufhin 2009 in einem anderen Prozess und gewann über 27 Hektar Land. Gegen diese Entscheidung wurde durch den Anwalt des Klosters Berufung eingelegt. Ein weiterer Prozess wurde bis zur Entscheidung des Obersten Berufungsgericht der Türkei in der Forstsache vertagt und Mitte Januar 2011 entschieden. Ein Teil dieser Ländereien wurde per Gerichtsbeschluss dem türkischen Staat zugesprochen, da das Kloster keine rechtskräftigen Dokumente habe vorlegen können, die es als Eigentümer des Landes ausweisen würden. Ende 2013 verkündete der damalige Staatssekretär Bülent Arinc, dass das Kloster Mor Gabriel sowie das Kloster Zafaran bei Mardin im Zuge des Demokratisierungsprozesses an die Eigentümer zurückgegeben werden. Seither können Glaubensgemeinschaften, sofern sie die Besitztümer auch glaubhaft darlegen können, auf Antrag hin bei der Stiftungsbehörde rückübereignen lassen, die vormals unter der Verwaltung des Staates lagen.

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