Kurdischer Nationalrat protestiert gegen PYD

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Kurdischer Nationalrat protestiert gegen PYD

20. März 2017 - 11:09
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Der Kurdische Nationalrat hat aus Protest zur Ausrufung des Kanton Manbidsch durch die PYD alle ihre 54 Parteibüros in Nordsyrien geschlossen.

Kurdischer Nationalrat protestiert gegen PYD

Qamischli / TP - Der Kurdische Nationalrat (ENKS) erkennt das am vergangenem Donnerstag vom Demokratischen Rat Syriens (SDC) kurzfristig ausgerufene Kanton Manbidsch sowie die Angliederung an die Kantone Afrin, Kobani und Cizire in Nordsyrien nicht an. In einer Erklärung heißt es, alle 54 Parteibüros im Norden Syriens seien daher aus Protest geschlossen worden.

Laut der Erklärung der ENKS wurden u.a. im Norden Syriens in Qamishli 15, in Haseke 5, in Derik 11 Parteibüros, in Afrin  und in Kobani jeweils ein Parteibüro als Reaktion auf die Ausrufung des Kanton Manbidsch geschlossen. Die ENKS erkennt die ausgerufenen Kantone nicht an, weil ihr das Mitspracherecht durch die PYD verwehrt werde.

Die Gründung des Kurdischen Nationalrats, zu Beginn noch aus elf kurdischen Parteien bestehend, ging auf eine Einigung in Arbil am 26. Oktober 2011 unter der Vermittlung Masud Barzanis zurück und folgte damit der kurz vorangegangenen Gründung des Syrischen Nationalrats (SNC), die durch die Partei der Demokratischen Union (PYD) ausgerufen wurde. Die PYD wurde im Jahre 2003 auf Beschluss der Terrororganisation PKK gegründet und verfügt über keine legale Organisationsstruktur in Syrien.

Schon zu Beginn des syrischen Bürgerkrieges wurde von Menschenrechtsverletzungen seitens der PYD und deren Miliz YPG (Volksverteidigungseinheiten) berichtet. Dabei geht es vorrangig um oppositionelle kurdische Fraktionsmitglieder, die ohne Gerichtsvefahren verhaftet, unter mysteriösen Umständen getötet werden oder Proteste gewaltsam niedergeschlagen werden. Es wird auch von Verfolgung kurdischer, politischer Gegner berichtet, die die totalitäre Alleinherrschaft der PYD anprangern.

Seit August 2015 ermahnt der kurdische Fernsehsender Rudaw Media Network immer wieder die PYD. Sie solle die Einschränkungen der Pressefreiheit unterlassen. Amnesty International sowie Human Rights Watch warfen der PYD vor, systematisch die nicht-kurdische Bevölkerung zu vertreiben. Dabei seien ganze Dörfer niedergerissen und tausende Menschen vertrieben worden.

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