München: "Es kann jederzeit knallen“

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München: "Es kann jederzeit knallen“

20. März 2017 - 16:55
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Im Vorfeld der Volksabstimmung über die Verfassungsreform in der Türkei wird in den bayrischen Landeshauptstadt München kräftig und öffentlich Wahlkampfpropaganda betrieben. Während die "Ja"-Fraktion bereits resigniert aufgegeben haben, kann die "Nein"-Fraktion mit Unterstützung rechnen.

München: "Es kann jederzeit knallen“

München / TP - Der mutmaßliche Skandal um die Wahl des Münchner Migrationsbeirats ist noch in aller Munde, die Beweise hierfür bleibt man jedoch immer noch schuldig. Wie schon 2010 gab es auch 2017 im Vorfeld der Wahl einigen Wirbel – auch bedingt durch politische Entwicklungen in der Türkei. Wie in diesem Jahr wurde auch 2010 der Vorwurf laut, "türkische Rechtsextreme" hätten die Wahl manipuliert und dann die Türken zum Wahlboykott aufgerufen. Die Vorwürfe stammen meist aus der Gruppe "Kurdistan", vor allem aber von Stadtratsmitgliedern selbst.

Nun werden die politischen Entwicklungen in der Türkei, vor allem die Volksabstimmung am 16. April zum Politikum in der Landeshauptstadt München. Während die "Ja-"-Fraktion nicht einmal mehr in Erwägung zieht, Infostände über das Volksreferendum öffentlich aufzustellen, alleine schon Schwierigkeiten damit hat, überhaupt Lokationen zu finden, in der Informationsveranstaltungen abgehalten werden können, dreht die "Nein"-Fraktion weiter auf und hat angekündigt, im türkischen Viertel der Stadt Infostände aufzubauen. Sie werden augenscheinlich auch nicht von der Stadtverwaltung behindert und können auch öffentlich auftreten. So trat bereits am 4. März etwa der türkische Abgeordnete der HDP Ertugrul Kürkçü im voll besetzten Ludwig-Koch-Saal des DGB-Hauses.

Am Freitag und Samstag will der kurdischstämmige Linke-Stadtrat Cetin Oraner mitten in einem türkischen Viertel auf der Goethestraße für ein "Nein" bei der Volksabstimmung werben. Am Samstag will auch der Türkische Volksverein gegen die angestrebte Verfassungsänderung werben und Flugblätter verteilen. 

Die Aktionen, so sieht es zumindest der Sprecher der Türkischen Gemeinde Bayern (TGB), Vural Ünlü, könnte für mächtig Ärger sorgen. Laut Ünlü würden die in Bayern lebenden Türken mehrheitlich für ein "Ja" stimmen und diese wären auch leidenschaftliche Anhänger der AKP. Die Infostände würden angesichts der hitzigen Debatte für Zündstoff sorge: "Es liegt eine explosives Gemisch in der Luft, teilte Ünlü in der TZ mit. 

Dr. Emrullah Durucan, Mitglied der UETD (Union Europäisch-Türkischer Demokraten) in Bayern sieht es eher gelassen. Er denke nicht, dass die Infostände des Nein-Lagers zu Ausschreitungen führt. Man habe selbst inzwischen aufgegeben, Veranstaltungsorte zu finden, in der man über ein "Ja" informieren kann.

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