Wahlbeobachter in der Türkei: YSK hat das Vertrauen angekratzt

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Wahlbeobachter in der Türkei: YSK hat das Vertrauen angekratzt

20. April 2017 - 19:58
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Die Nichtregierungsorganisation "Oy ve Ötesi" hat einen vorläufigen Bericht über das Referendum am vergangenen Sonntag veröffentlicht. Der Bericht wurde anhand von rund 160.000 Wahlprotokollen erstellt und repräsentiert zu fast 95 Prozent aller erfasster Wahlprotokolle.

Istanbul / TP - Die Nichtregierungsorganisation "Oy ve Ötesi" (Wahl und mehr) hat am Donnerstag ihren ersten vorläufigen über das Verfassungsreferendum in der Türkei vom vergangenem Sonntag veröffentlicht. Darin kritisiert die NGO den Beschluss des Hohen Wahlausschusses (YSK), der am Wahltag entgegen aller Erwartungen mutmaßlich ungestempelte Wahlstimmzetteln für gültig erklären ließ. Die Entscheidung der YSK habe laut dem Bericht der "Oy ve Ötesi" einen Schatten über das Referendum geworfen und das Vertrauen in das Wahlsystem angekratzt.

Laut dem vorläufigen Bericht erreichte die NGO mit ihren Kampagnen rund 3 Millionen Menschen in der Türkei, von denen rund 90.000 auch die Online-Kurse der NGO belegten, um als Wahlbeobachter am vergangenem Sonntag teilnehmen und mit entsprechenden Hilfsmitteln Wahlprotokolle zu erfassen. Rund 25.000 Wahlbeobachter hätten zudem zusammen mit den Wahllokalleitern und Wahllokalhelfern das Referendum zur Verfassungsreform begleitet, den Wahlhelfern zur Seite gestanden. 

Mit Hilfsmitteln wie dem einfachen Handy-App "T3", die die NGO zur Verfügung stellte und das ca. 165.000 mal heruntergeladen wurde, wurden laut dem Bericht in 80 Provinzen über 230.000 Protokollaufzeichnungen hochgeladen, in denen die Protokolle der Wahlhelfer zu ersehen seien. Im weiteren Verlauf wurden nach der Wahl diese hochgeladenen Dokumente von etwa 70.000 Freiwilligen Online aufgearbeitet, Werte erfasst und bereitgestellt, so die NGO. 

Demnach wurden so rund 432.000 Wahlergebnisse aller Wahllokale im Land erfasst und mit den offiziellen Zahlen des elektronischen Wahlsystems "SECSIS" verglichen. Bislang sollen so 94,9 Prozent aller verfügbaren Dokumente ausgewertet sein. Das Ergebnis dieses Erfassungsmarathons zeige bei 290 Wahlurnen eine Differenz von 99.680 Wahlstimmen, was prozentuall hochgerechnet 0,22 Prozent aller Wahlstimmen ausmache.

Das Ergebnis beim Vergleich zwischen den Wahlurnen-Stimmlisten und ausgezählten Stimmen liege bei rund 5.000, was 0,01 Prozent der Wählerstimmen ausmache. Diese Ergebnisse seien inzwischen an die zugelassenen Parteien übergeben worden, bevor die Frist zum Einspruch gewahrt bleibt.

Die ersten detaillierten Berichte über das Volksreferendum werde demnächst veröffentlicht. Vorweg teilte die NGO "Oy ve Ötesi" jedoch mit, dass die Wähler in 960 Wahlurnen mit insgesamt 89.158 Wählerstimmen zu 100 Prozent mit "Ja" gestimmt hätten, während bei 173 Wahlurnen mit 6.739 Wahlzetteln einstimmig mit "Nein" gestimmt wurde. Darüber hinaus habe die Arbeit der Freiwilligen ergeben, das in 2.397 Wahlurnen viel mehr Wahlzettel ermtitelt wurden, als es Wähler gebe.

Bei der Wahl konnten der NGO zufolge insgesamt 20.202 Wahllokale nicht beobachtet werden, in der insgesamt 3.746.637 Stimmen abgegeben wurden. 

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