Die "kurdischen Milizen" und "demokratischen Kräfte" in Syrien

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Die "kurdischen Milizen" und "demokratischen Kräfte" in Syrien

20. Dezember 2018 - 22:40
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In den europäischen Medien wird weiterhin von sogenannten "kurdischen Milizen" oder "demokratischen Kräften" in Syrien gesprochen, die als Verbündete der internationalen Koalition gegen die Terrormiliz IS kämpfen.

Autobombenanschlag der YPG auf dem Marktplatz in Afrin

In den europäischen Medien wird weiterhin von sogenannten "kurdischen Milizen" oder "demokratischen Kräften" in Syrien gesprochen, die als Verbündete der internationalen Koalition gegen die Terrormiliz IS kämpfen. Um es richtig zu stellen: Ja, es sind "Kurden", aber wie man es gern in hiesigem Fachjargon normalerweise sagen würde: "Ultranationalisten", weil sie einen eigenen Staat anstreben, in der Minderheiten fast gar keine Rolle spielen, so lange diese nicht gegen sie rebellieren.

Nennen wir diese Ultranationalisten doch erst mal beim Namen. Es gibt die...

  • Partei der Demokratischen Union PYD (kurdisch Partiya Yekîtiya Demokrat) als politische Institution
  • die Volksverteidigungseinheiten YPG (kurdisch Yekîneyên Parastina Gel) oder für die Gesamtstreitkräfte YPG/YPJ als bewaffnete Organisation
  • die Bewegung für eine demokratische Gesellschaft TEV-DEM (kurdisch Tevgera Civaka Demokratîk) als zivilgesellschaftliche Organisation.

Partei der Demokratischen Union (PYD)

Die Partei der Demokratischen Union (PYD), ist eine kurdische Partei in Syrien. Die Partei gilt als syrische Schwesterpartei der Terrororganisation PKK, aus der sie hervorgegangen ist. Laut Satzung ist die PYD Teil der PKK. Die Partei wurde im Jahre 2003 auf Beschluss der PKK gegründet und verfügt über keine legale Organisationsstruktur in Syrien. Ihre Ideologie entspricht dem Demokratischen Konföderalismus und damit der PKK-Linie.

Auf dem siebten Parteikongress im September 2017 wurden mit Shahuz Hassan und Aisha Hesso eine neue Parteispitze gewählt. Der damals ausscheidende Parteivorsitzende Salih Muslim ist auch Mitglied im Hohen Kurdischen Komitee, einer Kommission zur Selbstverwaltung der kurdischen Gebiete in Syrien bestehend aus dem Kurdischen Nationalrat und der PYD sowie derzeitige Vorsitzender der TEV-DEM.

Schwerpunkt der Politik der PYD war zunächst die Bekämpfung der Türkei, danach verlagerte sich die Politik auf nationalistische Agitation unter den syrischen Kurden. Dafür zahlte die PYD einen hohen Preis: Im Jahr 2009 ergingen zwei Drittel aller Verurteilungen in Syrien wegen illegaler Parteiaktivität unter syrischen Kurden gegen Mitglieder der PYD; und drei Viertel aller kurdischen Folteropfer waren PYD-Sympathisanten. Ihre Beziehung zu den anderen syrischen Kurdenparteien blieb dabei gespannt: Diese warfen ihr vor, in Fortsetzung der früheren PKK-Politik mit den syrischen Geheimdiensten zusammenzuarbeiten und Mitglieder anderer Gruppen einzuschüchtern und zu töten.

In ehemaligen ihren Hochburgen im Nordwesten Syriens, insbesondere in der Region Afrin, ging die PYD gewaltsam gegen jugendliche Oppositionelle vor, die gegen Baschar al-Assad demonstrieren wollten. Die PYD gab Gewaltanwendung gegen Demonstranten in Afrin zu und begründete dies mit dem Zeigen einer türkischen Flagge durch arabische Demonstranten. Auch soll der kurdische Politiker Maschaal Tammo von Attentätern der PYD im Jahr 2011 ermordet worden sein, weil er sich gegen das Assad-Regime aussprach.

Schon zu Beginn des syrischen Bürgerkrieges wurde von Menschenrechtsverletzungen seitens der PYD berichtet. Im Jahr 2013 wurde berichtet, dass die Asayish der PYD kurdische Oppositionelle bei einer Demonstration in Amude umgebracht haben. Weiterhin wurden Vorwürfe laut, dass die PYD kurdische Kinder entführt haben soll, um sie einer Schulung in ihrer Ideologie zu unterziehen und sie als Kämpfer einzusetzen. Amnesty International warf der PYD vor, systematisch die nicht-kurdische Bevölkerung zu vertreiben. Dabei seien ganze Dörfer niedergerissen und tausende Menschen vertrieben worden. Reporter ohne Grenzen sowie Kurdwatch warfen der PYD vor, die Berichterstattung zu behindern, Journalisten in Haft zu nehmen oder zu ermorden 1*.

Die Volksverteidigungseinheiten YPG

Die YPG wurde 2004 als bewaffneter Flügel der Partei der Demokratischen Union (PYD) gegründet. Die YPG ist überwiegend ethnisch kurdisch zusammengesetzt. Im syrischen Bürgerkrieg breitete sich die YPG rasch aus und dominierte andere bewaffnete oppositionelle kurdische Gruppen, bis diese schließlich unter Druck ins Ausland flüchteten. Eine Schwestergruppe, die Frauenverteidigungseinheiten (YPJ), kämpft mit ihnen und soll die gleichgeschlechtliche Stellung der YPG zum Ausdruck bringen, die im Westen als demokratische Errungenschaft betrachtet wird. Die YPG ist in Nord- und Ostsyrien aktiv.

Ende 2015 gründete die YPG auf Drängen der USA die Demokratischen Kräfte Syriens (SDF) als Dachverband der bewaffneten Kräfte, um einerseits das Label einer Terrororganisation zu kaschieren, anderseits andere ethnische Milizen einzubeziehen. Die Gründung und Namensnennung erfolgten laut dem NDR, durch die USA. US-General Raymond Thomas, Befehlshaber des "Special Operations Command" und einer der ranghöchsten Militärs der Vereinigten Staaten gab den Hintergrund der SDF wieder:

"In Colorado legt General Thomas überraschend die Karten auf den Tisch. Damals, 2015, habe er kurdische Politfunktionäre und Milizenchefs der PKK getroffen. "Sie müssen Ihren Firmennamen ändern", habe er ihnen gesagt. Der General erläutert, dass der alte Firmenname nicht vermittelbar gewesen wäre. "Wenn sie zu sehr die Verbindung zu ihrer Vergangenheit, zur PKK, in den Vordergrund stellen würden, dann schüfe das Probleme", erklärt Thomas dem Publikum.

Die aus der Türkei stammende PKK ist in vielen Ländern als "terroristische Organisation" eingestuft, so auch in Deutschland. Offenbar verstanden die kurdischen Milizenchefs das Anliegen des amerikanischen Militärkommandeurs. "Es dauerte nur einen Tag. Dann erklärten sie, dass sie jetzt die 'Syrian Democratic Forces' seien", erzählt General Thomas, um dann noch eine Pointe zu setzen: "Ich dachte mir, dass es eine geniale Eingebung war, das Wort 'Demokratie' irgendwie in dem neuen Namen unterzubringen." Das Publikum in Colorado lacht begeistert."
NDR - Krieg gegen IS: Der US-Pakt mit Marxisten 2*

Vorwurf der ethnischen Säuberung und Verbrechen gegen die Menschlichkeit

Menschenrechtsverbrechen und sogenannte Kriegsverbrechen des syrischen Ablegers der Terrororganisation PKK, der YPG, werden in der europäischen Presselandschaft zwar angesprochen, sie gehen jedoch unter der Masse an Informationen, wie über angebliche Verbrechen der türkischen Bodenoffensive mit Rebellen der Freien Syrischen Armee (FSA), unter. Die Verbrechen sind ein Bestandteil der Politik der PKK, um mit Gewalt ein sogenanntes "Kurdenstaat" zu errichten. Um das zu bewerkstelligen, muss die PKK mit ihren Ablegern vor allem im Irak und in Syrien die kurdische Identität unterstreichen und ein Zugehörigkeitsgefühl etablieren.

Mitte 2012 während des Bürgerkriegs in Syrien, entstand durch das sich zurückziehende syrische Regime ein Machtvakuum. Seither setzt die PYD mit ihrem bewaffneten Arm der YPG, auf die Politik der Selbstverwaltung auf der kurdischen Ethnie der Bevölkerung. Experten gehen schon seit langen davon aus, dass die PYD bzw. mit ihr die TEV-DEM den Bruch mit dem syrischen Regime und der syrischen Opposition vollzogen hat, um ein selbstständigen kurdischen Nationalstaat zu gründen. Der bewaffnete Flügel der PYD bestehend aus den YPG und den YPJ und die asayische Polizei nehmen dabei die Durchsetzungs- und Kontrollaufgaben wahr. Dabei werden massive Menschenrechtsverbrechen begangen, wenn Bevölkerungsteile oder oppositionelle kurdische Kräfte oder Politiker in den besetzten Gebieten diesem Ziel entgegenstehen.

Anfang März erklärte ein Sprecher der UN, dass die YPG Zivilisten als menschliche Schutzschilde in der Stadt Afrin festhalte, um die türkische Offensive abzuwehren 3*. Die Menschenrechtsorganisation KurdWatch hatte bis 2016 regelmäßig Menschenrechtsverletzungen der PYD bzw. YPG chronologisch aufgezeichnet. Diese Vorfälle weisen darauf hin, dass sich nicht alle Kurden mit der Vorherrschaft der PYD/YPG abfinden und eine starke Opposition sind, die derzeit unter der Verfolgung jener leiden oder sich im Exil befinden 4*.

Im März 2018 warf der norwegische Journalist Lars Akerhaug in einer Kolumne der Zeitschrift "Minerva" der YPG ethnische Säuberungen, Mord, Entführung, Folter, Rekrutierung von Kindersoldaten sowie Massaker vor. Akerhaug zufolge benutze die YPG außerdem die Zivilbevölkerung als menschliche Schutzschilde, wobei er sich hier auf Berichte von Menschenrechtsorganisationen beruft.

Dabei werden laut dem Minerva-Artikel syrische Flüchtlinge politisch instrumentalisiert. Ihre Fluchtbewegung diene letztendlich als Beweis eines "schmutzigen Krieges", die die türkische Armee mit ihren Verbündeten Rebellen gegen die "mehrheitlich syrisch-kurdische Bevölkerung" führe. Letztendlich erweise sich aber dieser Vorwurf als falsch, zumal die syrischen Flüchtlinge, vor allem kurdischer Herkunft, in die Türkei fliehen würden, so der Autor des Artikels "Kurdisk milits i Syria står bak grove overgrep", Lars Akerhaug. Des Weiteren hebt Akerhaug hervor, dass die YPG in Norwegen nichtsdestotrotz einen sehr guten Ruf und Solidarität genießen würde, obwohl die Fakten auch von Menschenrechtsorganisationen angesprochen werden 5*.

Die US-Wochenzeitung "The Nation" kam 2017 in einem Artikel zu dem Schluss, dass die YPG die Bewohner aufgrund ethnischer Zugehörigkeit aus mehreren Dörfern und Gemeinden vertrieben habe. Die Zeitschrift wertete dabei Gespräche mit ehemaligen YPG-Milizionären aus, die erzählt hätten, dass alle Dörfer bis auf die Grundmauern niedergebrannt worden seien. "The Nation" kam auch zum Schluss, dass über 300.000 syrische Kurden aus verschiedenen Gründen in den Nordirak und rund 200.000 über die Grenze in die Türkei geflohen seien.

Laut kurdischen Behörden im Nordirak, die der YPG in Opposition stehen, wäre die Hälfte der Bevölkerung in Kurdisch kontrollierten Gebieten in Nordsyrien geflohen, wenn sie denn die Wahl und die Gelegenheit hätten. "The Nation" zufolge hindere die YPG sie jedoch unter Androhung von Gewalt daran. Die Zeitschrift behauptete ferner, dass die kurdischstämmige Bevölkerung gezwungen werde, sich der YPG-Miliz anzuschließen und dass die konkurrierende Opposition strafrechtlich verfolgt werden 6*.

2017 dokumentierte die UN 224 Fälle von Rekrutierung von Kindern bei den YPG und den Fraueneinheiten. Damit verfünffachte sich die Zahl im Vergleich zum Vorjahr. Im Jahr 2017 wurden auch sechs Fälle von Kindesentführung durch die YPG von der UN dokumentiert 7*.

Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) zählte im Dezember 2016 29 gesicherte Fälle im Nordirak auf, wonach die Terrororganisation PKK sowie weitere Splittergruppen wie die "Volksverteidigungskräfte" (HPG) und die jesidische Miliz unter dem Namen "Widerstandseinheiten Shingal" (YBS) Kinder entführt, schwer misshandelt und als Kindersoldaten einsetzt. Die YPG unterstützt diese Kräfte in Sindschar 8*.

Im April 2016 hatten der EU-Abgeordnete Alyn Smith sowie weitere politische Persönlichkeiten innerhalb des EU-Parlaments in einer Aktion des "Europäischen Zentrums für Kurdischen Studien" die Partei der Demokratischen Union (PYD) in Nordsyrien dazu aufgerufen, die Zwangsrekrutierung sowie den Einsatz von Kindersoldaten zu unterlassen.

Der EU-Abgeordnete Alyn Smith, der im Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten auch in der arabischen Halbinsel, Irak sowie Syrien tätig ist, unterstützte dabei eine Kampagne des "Europäischen Zentrums für Kurdische Studien" in Berlin, die auf dem Kurznachrichtendienst Twitter unter dem Hashtag #WarIsNoExcuse weitere politische Persönlichkeiten für die Kampagne gewinnen konnte. Die Kampagne gegen die Rekrutierung von Kindersoldaten wurde von Ute Finckh-Krämer (MdB der SPD), Uwe Schummer (MdB der CDU/CSU) sowie Cem Özdemir (Grünen) unterstützt 9*.

Nachdem die YPG im Juni 2015 den vorher vom IS beherrschten Korridor zwischen den syrischen Regionen und heutigen "Kurdenkantonen" Cizîrê und Kobanê erobert hatten, in dem mehr Araber als Kurden leben, wurden Berichte über Vertreibungen von Arabern und Turkmenen laut.

Im Jahr 2015 berichtete Amnesty International (AI), dass die YPG andere Ethnien außer Kurden aus den von ihnen besetzten Gebieten vertrieben habe. Den Bewohnern soll damit gedroht worden sein, getötet zu werden, um sie zu zwingen ihre Häuser und Höfe zu verlassen. Die Menschenrechtsorganisation wertete dabei Satellitenbilder aus, in der von 225 Gebäuden im Jahr 2014, im Jahr 2015 nur noch 14 nicht zerstört worden waren. YPG wies diese Vorwürfe strikt zurück 10*.

HRW hatte im Jahre 2014 in einem ausführlichen Bericht die Vergehen der YPG bereits zusammengefasst. Die YPG verfolge und inhaftiere politische Gegner, es gebe sichere Erkenntnisse über eine Anhäufung von Folter, Entführungen und Morde, mit der man auf oppositionelle kurdische Politiker abziele. Im selben Bericht wird der YPG weiterhin der Einsatz von Kindersoldaten vorgeworfen 11*.

 Im Jahr 2012 behauptete die Syrische Beobachtungstelle für Menschenrechte (SOHR), dass die YPG mehrere ethnische Säuberungen in von ihnen besetzten nordsyrischen Städten vorgenommen habe. Die SOHR berichtet allein in diesem Zeitraum über drei Massaker in der Provinz Al-Hassaka, nördlich von Syrien, wo 91 Zivilisten getötet worden sein sollen, darunter 17 Kinder und sieben Frauen 12*.

2012 stellte das US-Außenministerium fest, 38 Prozent der rekrutierten "Kämpfer" seien minderjährig. Bereits zuvor wurden immer wieder Kindesentführungen durch die terroristische Organisation bekannt geworden. So sollen sogar 10- bis 12-Jährige gegen ein Entgelt von 1.000 US-Dollar pro Kind verschleppt worden sein.

Die YPG bzw. ihr politischer Arm die PYD setzen ihre nationalistischen Bestrebungen durch, wobei sie auch selbst keinen Hehl daraus machen, wie die kürzlich getätigten Äusserungen in der kurdischen Selbstverwaltung in Afrin oder anderen kantonalen Verwaltungen entlang der syrisch-türkischen Grenze getätigt werden. Jüngst erklärte laut deutsch.rt Aldar Xelil von der kurdischen Selbstverwaltung Afrin gegenüber dem kurdischen Sender Sterk TV 13*:

"Wir haben das nicht akzeptiert, und wir werden unsere Territorien nicht aufgeben. Wir werden alle unsere Gebiete verteidigen.“ 

Karin Leukefeld von deutsch.rt meint hierzu:

"Dass Xelil von „unseren Gebieten“ spricht, ist irritierend, weil die kurdische Seite immer wieder betont, man sei Teil von Syrien und wolle sich nicht abtrennen. Die Formulierung von Xelil weist aber darauf hin, dass in den Köpfen der politisch Verantwortlichen tatsächlich ein Bruch mit Syrien vollzogen wird."

Und manche deutschen Medien verbreiten derzeit eine dpa-Nachricht, in der eine "kurdische Milizionärin" zu Wort kommt 14*

"Manchmal bin ich PKK, manchmal bin ich (der iranische PKK-Ableger) PJAK, manchmal bin ich YPG. Das spielt keine wirkliche Rolle. Das sind alles Mitglieder der PKK."

Weiter heißt es:

"Die Denkfabrik Atlantic Council wertete Angaben der YPG aus, wonach es sich bei fast der Hälfte ihrer getöteten Kämpfer zwischen Januar 2013 und Januar 2016 um Kurden aus der Türkei handelte."

Die Bewegung für eine demokratische Gesellschaft TEV-DEM

Die Bewegung für eine demokratische Gesellschaft TEV-DEM ist die de facto Führung, die in der "Demokratische Föderation Nordsyrien – Rojava" derzeit noch westlich des Euphrats die Ordnung in Nordsyrien stellt. Die führende Partei ist die PYD. Im November 2013 hatte die PYD angekündigt, die TEV-DEM zu gründen und unter dem Dach der TEV-DEM einseitig die Einrichtung einer Übergangsverwaltung für die Region auszurufen.

Trotz der marxistisch-leninistischen Wurzeln der PYD durch die jahrzehntelang vorherrschende Verbindung zur Ideologie von Abdullah Öcalan und der PKK, erfüllten multiethnische und säkulare Bestandteile der sogenannten Rojava-Verfassung einige grundlegende Anforderungen westlicher internationaler Unterstützer, die sich gegen das syrische Regime gestellt hatten und hierzu eine Gegenposition fanden, die das Regime am Boden bekämpfen sollte.

Nichtsdestotrotz wollte oder konnte die PYD trotz der jahrelangen Repressionen unter dem syrischen Regime, ihre Verbindungen zu Assad nicht vollends kappen, da in früheren Jahrzehnten die PKK in Syrien unter dem Assad-Regime Schutz vor dem Zugriff der Türkei finden konnte. So verwundert es nicht, dass der Fall von Aleppo, tatkräftig von der PYD unterstützt wurde, die bewaffnete YPG den östlichen Bezirk der Großstadt von Milizen der Freien Syrischen Armee (FSA) säuberte, dabei die Zivilbevölkerung massiv zu Schaden kam, während das syrische Regime und schittisch-iranische Milizen die restlichen Bezirke zermbombten und Massaker anrichteten.

Bis weit in das Jahr 2016 hinein, konnte das syrische Regime auch weitestgehend in Nordsyrien die Infrastruktur kontrollieren, während die PYD das Projekt "Rojava" mit Gewalt und Unterdrückung durchsetzte.


1) Neue Bedrohungen für Journalisten – ROG-Bericht

2) Das Erste - Panorama: Krieg gegen IS: Der US-Pakt mit Marxisten

3) Statement by Panos Moumtzis, Regional Humanitarian Coordinator for the Syria Crisis - 4. March 2018

4) KurdWatch Berlin

5) Minerva: Kurdisk milits i Syria star bak grove overgrep

6) The Nation: The Syrian Kurds and Allegations of War Crimes

7) General Assembly Security Council vom 16. Mai 2018, A/72/865–S/2018/465

8) Human Rights Watch: Iraq: Armed Groups Using Child Soldiers

9) Facebook-Account: War Is No Excuse

10) Amnesty International: Syria: US ally’s razing of villages amounts to war crimes

11) Human Rights Watch: Syria: Abuses in Kurdish-run Enclaves

12) Turkishpress: YPG verantwortlich für Menschenrechtsverletzungen und Kriegsverbrechen

13) Deutsch RT: "Abrechnung mit NATO-Partner USA": Karin Leukefeld zur türkischen Offensive in Syrien

14) Schwäbische: Die Kurdenmiliz YPG und die fragwürdige Rolle des Westens

Weitere Quellen:

Sabina Catar: Kurdish political parties in Syria. In: Österreich / Bundesministerium für Inneres (Hrsg.): The Kurds - History - Religion - Language - Politics / Wolfgang Taucher, Mathias Vogl, Peter Webinger. Österreich / Bundesministerium für Inneres, Wien 2015,  S. 112–139
Mc Clatchy - DC Bureau: Ethnic cleansing charged as Kurds move on Islamic State town in Syria
Human Rights Watch: Syrien: Menschenrechtsverletzungen in kurdischen Enklaven
Kurdish forces deny claims of abuse in towns they liberate from IS, The Sydney Morning Herald, 19. Juni 2015

 

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