AfD klagt mit Erdogan-Anwalt gegen ADD

Lesezeit
1 Minute
Gelesen zu

AfD klagt mit Erdogan-Anwalt gegen ADD

22. Januar 2017 - 22:55
Kategorie:
0 Kommentare

Die Alternative für Deutschland (AfD) hat über den berühmten Rechtsanwalt Ralf Höcker die kürzlich gegründete Migrantenpartei ADD aufgefordert, den abgekürzten Parteinamen ADD nicht mehr zu verwenden. Es gebe erheblichen Verwechslungsgefahr mit der AfD, so in der Unterlassungserklärung der AfD. Kurios dabei: Höcker vertritt den türkischen Staatspräsidenten Erdogan gegen all seine Beleidigungsklagen nach dem Böhmermann-Gedicht in Deutschland außer in der Klage gegen Böhmermann persönlich.

AfD klagt mit Erdogan-Anwalt gegen ADD

Berlin / TP - Die Partei AfD hat über den berühmten Erdoğan-Anwalt in Sachen Böhmermann, die Allianz Deutscher Demokraten (ADD) mit Anwaltsschreiben aufgefordert, eine strafbewehrte Unterlassungserklärung bis 21.01.2017 abzugeben, in der die Migrantenpartei aufgefordert wird, die Abkürzung ADD nicht mehr zu verwenden. Laut dem Anwaltschreiben vom 13.01.2017 bestehe eine Werwechslungsgefahr der Namen ADD und AfD und AfD habe als ältere Partei auch das Namensrecht für die Abkürzung ADD.

Der stellvertretende Parteivorsitzende der ADD, Ramazan Akbas, der selbst Anwalt ist, erklärte im sozialen Netzwerk Facebook, er freue sich über den juristischen Schlagsabtausch mit einem berühmten Rechtsanwalt, der unter anderem den türkischen Staatspräsidenten Erdogan in Deutschland in einigen Beleidigungsklagen vertrete. Man habe als Vorsorge daher eine sogenannte Schutzschrift-Antrag beim Landgericht Berlin gestellt, erklärte Akbas weiter.

weitere Informationen zum Artikel
Bewertet: 
Noch nicht bewertet