Türkei: Bestimmte Wahlbeobachter sind unerwünscht

Lesezeit
1 Minute
Gelesen zu

Türkei: Bestimmte Wahlbeobachter sind unerwünscht

22. Juni 2018 - 01:08
Kategorie:
0 Kommentare
Aufrufe

Die türkische Regierung macht kurz vor der Parlaments- und Präsidentschaftswahl ernst, erklärt bestimmte deutsche und europäische Wahlbeobachter, die PKK-nahe Organisationen unterstützen oder Mitglied derer seien, für nicht objektiv. Ihrer Einreise in die Türkei wird daher verweigert.

Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko

Ankara / TP - Die türkische Regierung macht kurz vor der Parlaments- und Präsidentschaftswahl ernst, erklärt deutsche und europäische Wahlbeobachter, die PKK-nahe Organisationen unterstützen oder Mitglied derer sind, für nicht objektiv. Ihrer Einreise in die Türkei wird daher verweigert. Bislang betrifft es drei Politiker: Andrej Hunko, Stefan Struck und den Schweden Amin Jabar.

Der Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko wurde kurz vor seinem Abflug von Wien nach Ankara über die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) darüber informiert, dass ihm die Teilnahme an der OSZE-Beobachtermission von der Türkei nicht gestattet werde. Ferner betrifft es auch den deutschen Stefan Struck sowie den schwedischen Abgeordneten Amin Jabar.

Andrej Hunko nahm beim Verfassungsreferendum in der Türkei am 16. April 2017 als Wahlbeobachter teil. Seine abschließende Beurteilung über die Volksabstimmung, die undemokratisch und unfair gewesen sei, hatte die türkische Regierung scharf verurteilt. Die türkische Regierung wirft Hunko Sympathien für die Terrororganisation PKK vor. Hunko hatte sich immer wieder positiv über die Terrororganisation PKK geäussert, was die türkische Regierung daran zweifeln ließ, dass er objektiv ist.

Ebenfalls von der Einreisesperre ist der Karlsruher Beiratsmitglied der Kurdischen Gemeinde Deutschland (KGD) und M;itglied des Arbeitskreis Partnerstadt Karlsruhe-Van, Stefan Struck, betroffen. Struck wurde nach seiner Einreise in Izmir von den türkischen Behörden wieder in den Flieger gesetzt und musste das Land verlassen. 

Eine weitere unerwünschte Person ist Jabar Amin, kurdischstämmiger schwedischer Parlamentsabgeordneter. Laut türkischen Medienberichten wird Amin vorgeworfen, sich im nordsyrischen Afrin für den syrischen PKK-Ableger YPG einzusetzen. Ihm wurde von der parlamentarischen Versammlung der OSZE mitgeteilt, dass er keine Einreiseerlaubnis bekomme.

Der Abgeordnete Mustafa Yeneroglu von der türkischen Regierungspartei AKP sagte der DPA, Hunko und die Partei DIE LINKE seien "eifrige Unterstützer" der Terrororganisation PKK. "So wie Deutschland Unterstützern von Terrororganisationen die Einreise verweigern würde, so ist die Haltung der türkischen Regierung konsequent."

weitere Informationen zum Artikel
Bewertung: 
Bewertung: 4.3 (6 Stimmen)
Netzfund: